Zur sogenannten Schattenflotte, auch dunkle Flotte (engl. shadow fleet, dark fleet), gehören jene Schiffe (engl. dark ships), die mit Verschleierungstaktiken betrieben werden, um sanktionierte oder verbotene Waren zu transportieren.
Entwicklung
Schattenflotten sind eine direkte Reaktion auf internationale Sanktionen (Embargo) oder einseitige Wirtschaftssanktionen. Der Begriff bezieht sich im weiteren Sinne auf Praktiken der Sanktionsumgehung durch den Einsatz von Schiffen, die in betrügerischer Absicht nicht registriert werden. Zu den üblichen Waren, die importiert und exportiert werden, gehören Rohstoffe wie Öl, Gas, Stahl, Luxusgüter, Waffen und Verteidigungstechnologien.
Schattenflotten setzen verschiedene Techniken in komplexen Strukturen ein, um ihre Aktivitäten zu verschleiern oder glaubhaft zu machen, dass sie unauffindbar sind. Obwohl diese Techniken gut dokumentiert und bei allen Akteuren ähnlich sind, bereiten sie den Behörden Probleme bei der Durchsetzung der Sanktionen, da es an Koordination, Kooperation, Ressourcen und politischem Willen mangelt. Darüber hinaus operieren Schattenflotten in gesetzlichen Grauzonen, oft auf Hoher See außerhalb der Gerichtsbarkeit von Küstenstaaten, was Festnahmen und Beschlagnahmungen erschwert.
Seit dem Russischen Überfall auf die Ukraine (2022) ist die Rolle von Tankern, die russisches Öl für den Export schmuggeln, in den Blickpunkt gerückt. Dies hat zu wachsender Besorgnis über die geopolitischen Auswirkungen solcher Flotten, ihre Bedeutung für die Durchsetzung und Wirksamkeit von Sanktionen sowie die von ihnen ausgehenden Sicherheitsrisiken geführt. Da Schattenflotten betrügerische Praktiken anwenden und häufig aus älteren Schiffen bestehen, stellen sie „eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit des Seeverkehrs und die Meeresumwelt dar“. Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) möchte mit der Unterzeichnung einer Resolution, in der der Begriff „dunkles“ Schiff zum ersten Mal im Oktober 2023 definiert wird, neue Möglichkeiten zur Strafverfolgung gegen solche Schiffe schaffen. Sie stellte fest, dass:
Praktiken/Techniken Von den Betreibern von Schattenflotten werden verschiedene Techniken eingesetzt, um die Identität der Schiffe, ihre Ziel- und Ausgangspunkte zu verschleiern oder Handelsdokumente zu fälschen. Solche Techniken werden oft auf vielschichtige und komplexe Weise angewandt, was die Umsetzung erschwert und zusätzliche Compliance-Kosten sowie Risiken für private Unternehmen entlang der maritimen Lieferkette erzeugt. Häufig nutzen diese Praktiken rechtliche Lücken in den IMO-Registrierungs- und Übertragungsanforderungen, Versicherungsschlupflöcher und das Fehlen einer Zusammenarbeit zwischen geopolitischen Gegnern aus.
Manipulation des Automatischen Identifikationssystems Das Automatische Identifikationssystem (AIS) ist ein von der IMO vorgeschriebener Transponder an Bord aller registrierten Schiffe, der die Identität und den Standort von Schiffen überträgt. Diese Daten sind öffentlich zugänglich. Die Technologie ermöglicht die Verfolgung von Schiffen auf hoher See und dient zur Überwachung von Sanktionen. Dennoch wurden diese Regeln von Akteuren, die Sanktionen umgehen, ausgereizt. Da das System auf freiwilliger Basis arbeitet, kann die Übertragung von AIS-Daten deaktiviert werden, sodass Schiffe „verschwinden“ können, wenn sie illegale oder unerlaubte Aktivitäten ausführen.
Sanktionsbehörden können solchen Praktiken entgegenwirken, indem sie AIS-Abschaltklauseln in Versicherungsverträgen vorschreiben. Außerdem können sie AIS-Abschaltungen mit Satellitenbildern oder künstlicher Intelligenz nachverfolgen, um verdächtige Schiffe zu identifizieren. Allerdings ermöglicht das System eine glaubhafte Abstreitbarkeit, da der Transponder beispielsweise aus Sicherheitsgründen oder aufgrund von Stromausfällen an Bord ausgeschaltet worden sein könnte.
Spoofing wurde von Branchenexperten als Mittel zur Bekämpfung der Piraterie verteidigt. Dabei werden z. B. großflächig Daten übertragen, um sensible Informationen zu verschleiern. Daher drängt die Industrie darauf, das Übertragungssystem weiterhin freiwillig und nicht verpflichtend zu halten, was die Durchsetzung von Sanktionen erschweren würde. AIS-Spoofing bezeichnet allgemein die absichtliche Manipulation von Schiffsstandort- oder Identifikationsdaten, um die illegale Aktivität eines „Schatten“-Schiffs zu verschleiern.
Ein Versagen der Übertragung oder ein fehlerhaftes AIS kann schwerwiegende Folgen haben und die Sicherheit auf See verringern.
Schiff-zu-Schiff-Verladung
Schiff-zu-Schiff-Verladungen beziehen sich auf den Einsatz von Zwischenhändlerschiffen, um Waren an Land zu bringen. Dies ermöglicht es Schattenflotten, auf hoher See zu bleiben, einer Entdeckung und Beschlagnahmung durch Küstenbehörden zu entgehen und ihre Ladung zu schmuggeln.
Durch das Betanken von Schiffen auf See durch einen Zwischentanker können Schiffe der Schattenflotte über längere Zeiträume auf hoher See bleiben und so die Chancen einer Entdeckung verringern.
Beide Praktiken sind legal, aber in den Hoheitsgewässern von Küstenstaaten reguliert. Der Einsatz solcher Strategien auf hoher See befindet sich in einer rechtlichen Grauzone und ist schwer zu erkennen, obwohl sanktionierte Akteure oft von solchen Verladungen ausgeschlossen sind.
In einem Bericht aus dem Jahr 2013 stellte die Internationale Seeschifffahrts-Organisation fest, dass solche Praktiken erhebliche Risiken für die Handelsschifffahrt, die Sicherheit und den Umweltschutz darstellen:
Registrierung und Identitätsverschleierung Die Identitätsverschleierung von Schiffen stellt eine neue und ausgefeiltere Methode dar, die von mehreren nordkoreanischen Schiffen und vermutlich auch von Schiffen anderer sanktionierter Staaten genutzt wird. Im Gegensatz zur herkömmlichen Identitätsmanipulation, die physische, digitale und registrierte Identitäten verwischt, nutzt die Identitätsverschleierung Schwachstellen im IMO-Nummerierungssystem, um eine völlig neue Scheinidentität zu schaffen. Direkte Identitätsverschleierung bezieht sich auf die Schaffung einer neuen legitimen Schiffsidentität, indem ein sanktioniertes Schiff unter einer neuen sauberen Identität registriert wird. Indirekte Identitätsverschleierung bedeutet, dass ein zweites „sauberes“ Schiff seine Identität an das sanktionierte Schiff „verleiht“.
Diese Techniken sind aufgrund mehrerer Faktoren effektiv. Erstens ermöglichen sie glaubhafte Abstreitbarkeit für involvierte Unternehmen, was die Sorgfaltspflicht privater Akteure verringert. Zweitens nutzen sie Schwächen im IMO-Registrierungsprozess aus, der keine persönliche Überprüfung einer neuen Schiffsidentität erfordert. Drittens profitieren sie von der unzureichenden Sicherheit der AIS- und MMSI-Nummerierungssysteme.
Die Identitätsverschleierung ist oft mit häufigen Flaggenwechseln verbunden, um die Herkunft eines Schiffes zu verschleiern. Ein Bericht des US-Finanzministeriums ergab, dass von sechs Schiffen, die an Sanktionsumgehungen beteiligt waren, drei unter der Flagge von Kamerun, eines unter der von Liberia und zwei unter der von Russland fuhren. Inzwischen sind diese Schiffe nicht mehr unter ihren ursprünglichen Flaggen registriert, sondern sechs von sieben nutzen nun die Flagge von Kamerun, während eines zur Flagge von Tansania wechselte.
Finanzen Sobald Schattenflotten eine Lieferung durchgeführt haben, stellt sich die Frage, wie diese vergütet wird. Viele sanktionierte Akteure stehen vor der Herausforderung, Zahlungen tatsächlich zu erhalten. US- und EU-Sanktionen können den Zugang zum internationalen Bankensystem (SWIFT) erheblich einschränken und den Handel mit Dollar und Euro, den beiden Hauptwährungen des internationalen Handels, erschweren. Sanktionierte Staaten und ihre Handelspartner müssen daher Wege finden, um die finanziellen Auswirkungen eines Sanktionsregimes zu umgehen. Das Funktionieren einer Schattenflotte hängt also von einem komplexen Netzwerk landgestützter Strategien ab. Schattenflotten sind daher oft eng mit illegalen Aktivitäten außerhalb des maritimen Sektors, wie Finanz- und Verwaltungsbetrug, verflochten.
Im Fall von Nordkorea weist Stanton darauf hin, dass „lange bevor nordkoreanische Schiffe mitten in der Nacht Schiff-zu-Schiff-Verladungen durchführen, landgestützte Akteure enorme Anstrengungen unternehmen, um anonyme Briefkastenfirmen zu gründen, Finanz- und Eigentumsnachweise zu fälschen und Zollbeamte zu bestechen“.
Gängige Methoden zur Umgehung finanzieller Sanktionen, die für die Vergütung sanktionierter Waren eingesetzt werden können – zumindest im Fall des Iran –, umfassen:
Briefkastenfirmen Sanktionierte Akteure können Briefkastenfirmen in nicht-sanktionierten Ländern gründen, über die dann Geschäfte mit dem Rest der Welt im Namen des sanktionierten Landes abgewickelt werden. Für Handelspartner ist auf den ersten Blick oft nicht ersichtlich, dass sie mit einer sanktionierten Organisation Geschäfte machen. Sobald Verbindungen zum sanktionierten Land aufgedeckt werden, unterliegt die Briefkastenfirma häufig sekundären Sanktionen. Solche Unternehmen werden daher in Ländern gegründet, in denen die Sanktionsüberwachung gering ist oder in denen die politischen Eliten Sanktionen grundsätzlich ablehnen.
Nutzung lokaler Währungen und Kryptowährungen Ein sanktionierter Akteur könnte sich mit der lokalen Währung des Landes, in das er Waren liefert, bezahlen lassen. Allerdings sind diese Währungen auf internationalen Märkten oft weniger nützlich als beispielsweise der US-Dollar. Dennoch können sie für Einkäufe innerhalb dieses Landes verwendet werden. Geldtransfers können über nicht-westliche Finanzsysteme abgewickelt werden, etwa das SEPAM-System im Iran, SPFS in Russland oder das CIPS in China als Alternativen zu SWIFT. Die relative Anonymität von Kryptowährungen bietet eine weitere Möglichkeit zur Umgehung finanzieller Sanktionen.
Wechselstuben Wechselstuben ermöglichen es, eine „schwache“ lokale Währung in eine stabile Währung umzuwandeln. Sie können zudem als inoffizielle Bankfilialen fungieren, indem eine Person in einer Wechselstube einen bestimmten Betrag einzahlt, während eine andere Person an einem anderen Standort den entsprechenden Betrag in einer stabilen Währung erhält. Auch hier ist eine geringe behördliche Kontrolle entscheidend für das Funktionieren dieser Praxis.
Tauschhandel Tauschhandel bezeichnet den direkten Austausch von Waren ohne den Einsatz von Geld. Dadurch können Exporte nicht-monetär vergütet werden. Diese Form des Handels kann sowohl speziell angeforderte Güter als auch Konsumprodukte oder allgemein wertbeständige Waren wie Gold umfassen.
Flaggenstaaten Billigflaggen und bekannte offene Seeregister Billigflaggen sind Seeflaggen von Staaten, die nur minimale oder gar keine Anforderungen an die Nationalität von Schiffseignern und Betreibern stellen. Solche Register werden von etwa vierzig Staaten weltweit verwaltet und stehen im Verdacht, Profit über Sicherheit, Umweltschutz und die Einhaltung internationaler Vorschriften zu stellen. Schiffe unter diesen Flaggen sind oft in irreführende Vorgänge verwickelt, darunter auch das ständige Wechseln der Flagge („Flag-Hopping“).