Als Mitgliedstaat der Europäischen Union entsendet die Republik Österreich – gleich den anderen Mitgliedstaaten – einen Kommissar in die Europäische Kommission. Vergleichbar mit einem Minister in einer Regierung ist dieser für ein bestimmtes Ressort in der Kommission zuständig. Durch die Verträge von Nizza und von Lissabon wäre es nicht mehr vorgesehen, dass jedem Mitgliedstaat ein Kommissar zukommen würde. Aufgrund des Beschlusses des Europäischen Rats vom 22. Mai 2013 wird diese Praxis allerdings weiterhin fortgeführt.consilium.europa.eu Beschluss (ER) 22. Mai 2014.register.consilium.europa.eu Entwurf des Beschlusses des ER.
Bestellung Seit dem Beitritt der Republik Österreich zur Europäischen Union im Jahr 1995 entsendet diese einen Kommissar in die Europäische Kommission. Die Nominierung eines Kandidaten für dieses Amt erfolgt in Österreich nach Vorschlag der Bundesregierung in Konsultation mit dem Hauptausschuss des Nationalrates durch Beschluss des Ministerrates und des Hauptausschusses. Die Nominierten aus allen Mitgliedstaaten müssen in Folge vom Europäischen Parlament gewählt werden damit sie ihr Amt als Kommissar antreten können. Da der Kommission der Präsident der Europäischen Kommission vorsteht, der für die Ressortverteilung zuständig ist und einzelne Kommissare entlassen kann, erfolgt die Nominierung eines Kandidaten üblicherweise in Abstimmung mit dem (designierten) Kommissionspräsidenten.
Österreichische EU-Kommissare Kommissar Lebensdaten Partei Ressort Kommissionsbezeichnung Amtszeit 100px Franz Fischler * 23. September 1946 in Absam, Tirol (EVP) Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sowie Fischerei ab 1999 SanterMarínProdi1995–2004 100px Benita Ferrero-Waldner * 5. September 1948 in Salzburg, Bundesland Salzburg (EVP) Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik von 2004 bis 2009Handel von 2009 bis 2010 Barroso I2004–2010 100px Johannes Hahn * 2. Dezember 1957 in Wien (EVP) Regionalpolitik von 2010 bis 2014Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik von 2014 bis 2019Haushalt & Verwaltung von 2019 bis 2024 Barroso IIJunckerVon der Leyen I2010–2024100pxMagnus Brunner* 6. Mai 1972 in Höchst, Vorarlberg (EVP) Innere Angelegenheiten und Migration Von der Leyen IIab 2024
Wissenswertes Bislang entfielen alle österreichischen Kommissare auf die nationale Partei der ÖVP und gehörten somit der Europapartei der EVP an. Alle bisherigen österreichischen EU-Kommissare waren vormals Minister in einer österreichischen Bundesregierung. Die längste Zeit als österreichisches Mitglied der Europäischen Kommission entfällt auf Johannes Hahn mit 14 Jahren.
Siehe auch Liste der EU-Kommissare
Literatur
Anja Joest: Wie funktioniert die EU? Fakten und Hintergründe kennen. 2017, ISBN 978-3-403-10448-3 Karl Habsburg-Lothringen: Das Europa-Service-Buch. Programme – Adressen – Förderungen – Institutionen der EU. 2001, ISBN 3-7020-0838-1
Weblinks Europäische Kommission – offizielle Website Österreich in der EU (auf der Website der österreichischen Vertretung der Europäischen Kommission)
Einzelnachweise
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