Das Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz (StARModG) ist ein unter der Ampelkoalition beschlossenes deutsches Artikelgesetz, das im Wesentlichen am 27. Juni 2024 in Kraft getreten ist.
Es reformiert das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht und vereinfacht Einbürgerungen.
Eckpunkte des Gesetzes Erleichterter Zugang zur Einbürgerung: Die Mindestdauer des rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalts in Deutschland wird von 8 auf 5 Jahre verkürzt (bei besonderen Integrationsleistungen auf 3 Jahre; diese Regelung wurde zum 30. Oktober 2025 wieder abgeschafft). Hinnahme von Mehrstaatigkeit: Die Möglichkeit der Beibehaltung der ausländischen Staatsangehörigkeit nach Erwerb der deutschen durch Geburt im Inland (Ius-soli-Erwerb) wird zur Regel. Die bisherige Optionspflicht entfällt.BT-Drs. 20/9044 vom 1. November 2023, S. 20. Auch bei Einbürgerungen ist kein Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit mehr nötig. Im Zusammenhang mit der Hinnahme von Mehrstaatigkeit wird auch die Möglichkeit abgeschafft, bei zugesicherter Einbürgerung in einen anderen Staat auf Antrag aus der deutschen Staatsangehörigkeit entlassen zu werden. Ein Verzicht bleibt weiterhin möglich, setzt aber eine bestehende Mehrstaatigkeit voraus. Wegfall der Beibehaltungsgenehmigung: deutsche Staatsbürger benötigen keine Beibehaltungsgenehmigung nach § 25 StAG mehr, wenn sie eine weitere Staatsangehörigkeit annehmen und die deutsche beibehalten möchten. (etc.)
Kontroversen Das Gesetz war Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte. Befürworter des Gesetzes fanden sich vor allem in der SPD, den Grünen sowie der FDP und argumentierten, dass es die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund fördern würde. Gegner des Gesetzes fanden sich verstärkt auf Seiten der CDU/CSU sowie der AfD und warnten vor einer „Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft“ beziehungsweise einer „Verramschung der deutschen Staatsbürgerschaft“.
Einzelnachweise
Kategorie:Staatsangehörigkeitsrecht (Deutschland) Kategorie:Bundesgesetz (Deutschland) Kategorie:Rechtsquelle (21. Jahrhundert)