Der Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, kurz Rat für TRIPS (Council for Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS Council oder Council for Trips) ist ein Gremium der Welthandelsorganisation (WTO)
Einsetzung Die Einsetzung des Rates für den Handel mit Dienstleistungen geschah mit Inkrafttreten des Marrakesch-Abkommens am 1. Januar 1995.
In den neben Englisch weiteren Amtssprachen der WTO Französisch und Spanischfirmiert der Rat auf Französisch unter bzw. und Spanisch auf bzw. .
Aufgaben Die Aufgaben des Rates bestehen in der Überwachung der Einhaltung des TRIPS-Abkommen und der Implementation der Pflichten eines Mitglieds unter dem Abkommen. Er bietet die Möglichkeit der Verhandlung über Fragen im Zusammenhang mit dem Abkommen und Unterstützung bei der Streitbeilegung zwischen zwei Mitgliedern. Der Rat kooperiert auch mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum, zu diesem Zweck wurde ein Vertrag zwischen der Organisation und der Welthandelsorganisation geschlossen. Ebenso überprüft der Rat in regelmäßigen Abständen die Politik und Rechtslage der Mitglieder. Dem Rat ist es möglich der WTO-Ministerkonferenz Vorschläge zur Änderung eines Abkommens des Welthandelsrecht zu unterbreiten.
Siehe auch
Liste der Vorsitzenden des Rates für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums
Weblinks
Internetpräsenz des Rates auf wto.org
Einzelnachweise
Kategorie:Welthandelsorganisation Kategorie:Gegründet 1995 Kategorie:Urheberrecht