mini|159x159px|Staatswappen Rumäniens Das Rumänische Parlament () ist ein Zweikammerparlament. Der Senat () und die Abgeordnetenkammer () wurden mit der Verfassung aus dem Jahre 1991 als obere und untere Kammer (Ober- und Unterhaus) des rumänischen Parlaments geschaffen. Sie haben ihren Sitz im Parlamentspalast. Das Abgeordnetenhaus hat derzeit 330 Abgeordnete. Parteien, die nationale Minderheiten repräsentieren, haben – unabhängig von der Stimmzahl – das Recht auf einen Abgeordnetensitz. Der Senat hat 134 Mitglieder.

Aufgaben Aufgabe des Parlaments sind in erster Linie die Kontrolle der Regierung und die Verabschiedung von Gesetzen. Die Abgeordneten besitzen selbst ein gesetzgeberisches Initiativrecht. Gesetze werden zuerst von der Abgeordnetenkammer verabschiedet. Danach wird der Gesetzesentwurf dem Senat vorgelegt.

Geschichte miniatur|Der Parlamentspalast in Bukarest ist der Sitz des rumänischen Parlaments.

Bereits in der Zwischenkriegszeit 1919 bis 1940 bestand in Großrumänien ein bikamerales Parlament, dessen Unterhaus als Abgeordnetenkammer bezeichnet wurde. 1940 wurde das Parlament aufgelöst. Während der sowjetischen Besatzungszeit (von 1944 bis 1958) und später während der gesamten Periode des Kommunismus in Rumänien bestand 1948 bis 1989 ein unikamerales Parlament, die Große Nationalversammlung, das jedoch nie frei gewählt wurde.Lothar Schultz: Die verfassungsrechtliche Entwicklung der Sozialistischen Republik Rumänien seit dem Zweiten Weltkrieg, in: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Neue Folge, 15 (1966), S. 407ff. Nach dem Mauerfall und der Wende 1989 in der DDR und den anderen Staaten des Ostblocks kam es zur Rumänischen Revolution, der Diktator Ceaușescu am 25. Dezember 1989 vor ein Militärgericht gestellt und nach einem kurzen Schauprozess zusammen mit seiner Frau standrechtlich erschossen. In der Folge wurden mit der Verfassung aus dem Jahre 1991 der Senat () und die Abgeordnetenkammer () als obere und untere Kammer (Ober- und Unterhaus) des rumänischen Parlaments geschaffen.Die Verfassung Rumäniens 1991, cdep.ro (deutsch)

Siehe auch Politisches System Rumäniens

Weblinks

Einzelnachweise

Kategorie:Recht (Rumänien)