Das Referendum über die Unabhängigkeit Lettlands fand am 3. März 1991 statt. Vorangegangen war ein seit Juli 1989 begonnener Prozess der schrittweisen Loslösung der Lettischen Sozialistischen Sowjetrepublik aus der Sowjetunion.

Beim Referendum sprachen sich 74,9 % der Abstimmenden für die Unabhängigkeit und die Wiederherstellung der Republik Lettland aus. Die tatsächliche Unabhängigkeitserklärung erfolgte am 21. August 1991 und wurde am 6. September 1991 von der Sowjetunion anerkannt.

Hintergrund Lettland wurde 1939 zunächst von der Sowjetunion besetzt und dann im Jahr 1940 im Zuge von Scheinwahlen annektiert. Als Lettische Sozialistische Sowjetrepublik wurde Lettland, von einer kurzen Phase deutscher Besetzung im Zweiten Weltkrieg abgesehen, für die nächsten 50 Jahre eine Unionsrepublik der UdSSR. Erst in den 1980er Jahren erhoben sich in Lettland wieder Stimmen, die sich offen für eine Unabhängigkeit einsetzten.Artis Pabriks, Visvaldis Valtenbergs: Latvia, S. 1101.

Im Zuge der Perestroika begann ab 1986 die schrittweise Auflösung des politischen Modells der Sowjetunion. Während sich die meisten politischen Kräfte in Lettland im Verlauf des Jahres 1988 noch an den Bemühungen um eine Reform der Sowjetunion beteiligten, verdichtete sich 1989 vielfach die Überzeugung, dass das Land seine Unabhängigkeit erklären sollte. Am 28. Juli 1989 erklärte der gewählte Oberste Sowjet der Lettischen SSR in einem ersten Schritt die Souveränität Lettlands. Am 4. Mai 1990 verabschiedet er eine Erklärung über die Wiederherstellung der Unabhängigkeit nach einer Übergangszeit, ändert den Staatsnamen in „Republik Lettland“ und setzt die Verfassung von 1922 wieder in Kraft.

Nachdem der Oberste Sowjet der UdSSR am 16. Januar 1991 das sogenannten Allunionsreferendum angekündigt hatte, mit dem die Sowjetunion in einer abgewandelten Form erhalten bleiben sollte, kündigten die drei Baltischen Staaten jeweils eigene Referenden an. So waren die politischen Führungen dieser drei Staaten entschlossen, sich in jedem Fall aus der Sowjetunion zu lösen und ihre Länder als unabhängige Republiken wiederzuerrichten, ganz gleich welche Reformen in der Sowjetunion erfolgen würden.

Den Anfang machte Litauen mit einem entsprechenden Unabhängigkeitsreferendum am 9. Februar 1991. Lettland und Estland folgten am 3. März 1991 mit jeweils einem eigenen Referendum.Datenbank und Suchmaschine für direkte Demokratie: Estland, 3. März 1991 : Unabhängigkeit

Ergebnis Das Referendum über die Unabhängigkeit eines demokratischen Lettlands wurde am 3. März 1991 abgehalten. Bei einem 50-%-Beteiligungsquorum entschied die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den gut über 1,9 Millionen Stimmberechtigten nahmen 1.666.128 (= 87,6 %) an dem Plebiszit teil, wodurch das geforderte Beteiligungsquorum deutlich überschritten wurde. So hätten alleine die „Ja“-Stimmen gereicht (= 64,5 % der Stimmberechtigten) um das geforderte Quorum zu erfüllen.

Von den gültig Abstimmenden sprach sich eine sehr große Mehrheit von 1.227.562 (= 74,9 %) für eine demokratisches und unabhängiges Lettland aus. Mit „Nein“ stimmten hingegen nur 411.374 (= 25,1 %) Personen.

Der Anteil an ungültigen Stimmen lag mit 1,6 % im üblichen Bereich.

Endergebnis des Referendums über ein demokratisches und unabhängiges Lettland vom 3. März 1991Datenbank und Suchmaschine für direkte Demokratie: Lettland, 3. März 1991 : Unabhängigkeit Stimmkreis Stimm­berechtigte(a) Abstimmende(b) gültigeStimmen (c) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an c) Anzahl Anteil(an c) 1.902.802 1.666.128 87,56 % 1.638.936 98,37 % 27.192 1,64 % 1.227.562 74,90 % 411.374 25,10 %

Folgen Aufgrund der schwierigen innenpolitischen Lage in der Sowjetunion und weil sich Lettland nicht sicher sein konnte, dass sein Unabhängigkeit international anerkannt würde, erfolgte die formale Unabhängigkeitserklärung trotz des eindeutigen Ergebnisses im Referendum nicht sofort.

Erst nach dem Putschversuch vom 19. August 1991, der eine Militärdiktatur und eine mögliche Rückkehr zu einer autoritären Sowjetunion hätte bringen können, erklärte Lettland am 21. August 1991 seine Unabhängigkeit, was nach dem Scheitern des Putsches von der Sowjetunion am 6. September 1991 dann auch anerkannt wurde.

Die lettische Verfassung von 1922 war bereits mit der Souveränitätserklärung vom 4. Mai 1990 wieder in Kraft gesetzt worden, blieb jedoch aufgrund des unklaren völkerrechtlichen Status in Teilen suspendiert. Dabei blieb es zunächst bis zur Wahl eines neuen Saeima im Juni 1993. Auf seiner konstituierenden Sitzung am 6. Juni 1993 erklärte der 5. Saeima, in Fortführung der vier Saeima aus der Zeit der Republik zwischen 1922 und 1940, die Verfassung für vollumfänglich wiederhergestellt.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

Lettland 1991 Lettland Kategorie:Politik (Lettland) Lettland 1991 #1991