Das Referendum über die Unabhängigkeit Litauens fand am 9. Februar 1991 statt. Ausgelöst wurde es durch einen entsprechenden Beschluss des Obersten Sowjets Litauens, der hiermit die Ablösungsbestrebungen Litauens aus der Sowjetunion weiter vorantreiben wollte.

Bei dem Plebiszit nahmen mehr als 85 % der stimmberechtigten Bevölkerung teil, von diesen sprach sich eine überwältigende Mehrheit von 93,2 % für die Unabhängigkeit aus. Die Abstimmung wurde unter schwierigen Bedingungen abgehalten, da es nur wenige Wochen zuvor zu einem Putschversuch moskautreuer Kräfte gekommen war, die Teile Litauens immer noch besetzt hielten.

Die Unabhängigkeit der Republik Litauen wurde am 6. September 1991 von der Sowjetunion anerkannt.

Hintergrund Nach der sowjetischen Besetzung Ostpolens im Jahr 1939 erhielt Litauen zunächst das Gebiet um Vilnius zurück, das 1921 als Folge des im Polnisch-Sowjetischen Krieges von Polen annektiert worden war. Die Regierung Litauemns weigerte sich jedoch, im Gegensatz zu seinen nördlichen Nachbarn Estland und Lettland, der Stationierung sowjetischer Truppen im Land zuzustimmen. Im darauffolgenden Sommer 1940 warf die Sowjetunion Litauen vor, die gemeinsamen Vereinbarungen missachtet zu haben, und stellte der litauischen Regierung ein Ultimatum. Der autokratisch regierende Präsident Antanas Smetona floh daraufhin aus dem Land und die Rote Armee besetzte innerhalb eines Tages Litauen. Es wurden Parlamentswahlen angesetzt, zu denen jedoch ausschließlich kommunistische Kandidaten zugelassen waren. Erwartungsgemäß stellte das aus den Scheinwahlen hervorgegangene Parlament anschließend den Antrag auf Aufnahme Litauens in die Sowjetunion.Terry D. Clark, Dovilė Jakniūnaitė: Lithuania, S. 1189.

Als Litauische Sozialistische Sowjetrepublik wurde Litauen, von einer kurzen Phase deutscher Besetzung im Zweiten Weltkrieg abgesehen, für die nächsten 50 Jahre eine Unionsrepublik der UdSSR. Erst in den 1980er Jahren erhoben sich in Litauen wieder Stimmen, die sich offen für eine Unabhängigkeit einsetzten.

Im Zuge der Perestroika begann ab 1986 die schrittweise Auflösung des politischen Modells der Sowjetunion. Im Jahr 1988 formierte sich unter der Leitung von Vytautas Landsbergis die Oppositionsbewegung Sąjūdis. Im August 1989 kam es in den baltischen Staaten zur sogenannten Singenden Revolution mit einer 600 km langen Menschenkette. Im Dezember 1989 spaltete sich die litauische KP dann als erste in der Sowjetunion von der Zentralpartei ab. Im Februar 1990 wurden die ersten Mehrparteienwahl in der Litauischen SSR abgehalten, bei der die Sąjūdis den Großteil der Sitze errang. Noch im gleichen Jahr wurde die Wiederherstellung der Republik Litauen verkündet.

Jedoch wollte die von Michail Sergejewitsch Gorbatschow geführte Sowjetunion die Abspaltung nicht anerkennen und verhängte eine schwere Wirtschaftsblockade gegen Litauen, das zu diesem Zeitpunkt keine Unterstützung aus dem Ausland erhielt und international noch nicht als unabhängiger Staat anerkannt war. Am 13. Januar 1991 kam es zu einem Putschversuch moskautreuer Kräfte, bei dem 14 Menschen getötet und über 1.000 verletzt wurden. Um angesichts der Bedrohung und des für den 13. März 1991 angesetzten sowjetischen Unionsreferendum völkerrechtliche Fakten zu schaffen, setzte der litauische Oberste Sowjet für den 9. Februar 1991 ein Referendum über die Unabhängigkeit an.

Der Weg zum Referendum Bereits im Jahr 1988 hatte der Oberste Sowjet Litauens ein allgemeines Gesetz über Referenden verabschiedet. Auf dessen Grundlage wurde dann im Februar 1991 das Plebiszit über die Unabhängigkeit abgehalten. Die Abstimmung wurde nach den Januarereignissen und der Ankündigung des sowjetischen Unionsreferendums sehr kurzfristig angesetzt.

Eine weitere Herausforderung war, dass Teile des Landes durch die Rote Armee besetzt waren und die Sowjetunion die Abstimmung als unzulässig bezeichnete. Die litauischen Behörden mussten daher in Windeseile eigene Stimmlisten erstellen, Stimmzettel drucken lassen und alternative Stimmlokale ausweisen. Obwohl das Land eigentlich abgeschottet war, gelang es den litauischen Behörden, Personen aus dem Ausland für eine Abstimmungsbeobachtung, aber auch Journalistinnen und Journalisten ins Land zu bringen. Auf diese Weise sollte vor der internationalen Gemeinschaft bewiesen werden, dass es sich um eine faire, nach demokratischen Grundsätzen abgehaltene Abstimmung handelte.

Stimmberechtigt waren alle Bewohnerinnen und Bewohner Litauens ab 18 Jahre. Da es noch keine litauische Staatsbürgerschaft gab, konnten also auch Menschen aus anderen Teilen der Sowjetunion, sofern sie nur in Litauen lebten, mitstimmen.

Ergebnis mini|Ein Stimmlokal in Litauen am Tag des Referendums 1991 Das Referendum über die Unabhängigkeit der Republik Litauen wurde am 9. Februar 1991 abgehalten. Zur Zeit der Abstimmung selbst wurde diese als („Umfrage“) bezeichnet. Die Abstimmung unterlag keinem Quorum, es entschied die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den über 2,65 Millionen Stimmberechtigten nahmen 2.241.993 (= 84,5 %) an dem Plebiszit teil. Von den Abstimmenden sprach sich eine überwältigende Mehrheit von 2.028.339 (= 93,2 %) für die Unabhängigkeit aus. Mit „Nein“ stimmten hingegen nur 147.040 (= 6,8 %) Personen.

Der Anteil an ungültigen Stimmen war mit 3 % etwas erhöht.

Endergebnis des Referendums über die Unabhängigkeit der Republik Litauen vom 9. Februar 1991Datenbank und Suchmaschine für direkte Demokratie: Litauen, 9. Februar 1991 : Unabhängigkeit Stimmkreis Stimm­berechtigte(a) Abstimmende(b) gültigeStimmen (c) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) 2.652.738 2.241.993 84,52 % 2.175.379 97,03 % 66.614 2,97 % 2.028.339 93,24 % 147.040 6,76 %

Folgen Das Referendum ergab die erwartete Mehrheit für die Unabhängigkeit Litauens und gab dem Wunsch der Bevölkerung nach staatlicher Eigenständigkeit Ausdruck. Die Wahlbeteiligung war hoch, auch wenn die Wahlbeteiligung der polnischen und russischen Minderheit im Land niedrig gewesen sein soll. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hatte die Unabhängigkeitserklärung Litauens nicht anerkannt, war militärisch gegen die litauische Unabhängigkeitsbewegung vorgegangen und hatte das Referendum bereits im Vorfeld für illegal erklärt. Nach dem Augustputsch in Moskau im August 1991 erkannte der Staatsrat der Sowjetunion schließlich am 6. September 1991 die Unabhängigkeit Litauens an. Zuvor, am 2. September 1991, hatte bereits die USA Litauen anerkannt.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

Litauen 1991 Litauen Kategorie:Politik (Litauen) Litauen 1991 #1991