Die ASEAN Intergovernmental Commission on Human Rights (AICHR) wurde im Oktober 2009 als Beratendes Gremium der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) gegründet. Die Kommission soll die Menschenrechte fördern und schützen und die regionale Kooperation zu den Menschenrechten in den Mitgliedstaaten koordinieren (Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam). Die AICHR versammelt sich mindestens zwei Mal pro Jahr.
Die Menschenrechte werden in der ASEAN Charter (Art. 1.7, 2.2.i und 14) und weiteren Schlüsseldokumenten der ASEAN begründet. Die Kommission arbeitet durch Konsultationen und Konsensbildung. Jeder der 10 Mitgliedsstaaten hat ein Vetorecht. Die Kommission sieht keine unabhängigen Beobachter vor.
Organisation Die AICHR wird geleitet durch ein Repräsentanten-Gremium. Jeder Mitgliedsstaat stellt dazu einen Delegierten, welcher von der Regierung benannt und der Regierung verantwortlich ist und auf eine Amtszeit von drei Jahren ernannt wird. Das Mandat kann einmal erneuert werden. Die Kommission hat 14 Mandate, welche hauptsächlich für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte, Aufbau von Kapazitäten, Beratung und technischer Unterstützung, Informationsbeschaffung und Interaktion mit nationalen, regionalen und internationalen Körperschaften bestimmt sind.ASEAN Secretariat: AICHR: What you need to know. 2012. ISBN 978-602-7643-18-5Terms of Reference of AICHR. asean.org. Archivlink Eines seiner Mandate war es „eine Menschenrechtserklärung der ASEAN zu entwickeln“ („to develop an ASEAN Human Rights Declaration“), aber als diese im November 2012 angenommen wurde,ASEAN Human Rights Declaration. asean.org. Archivlink kritisierten Menschenrechtsgruppen die Verwendung von Formulierungen, die darauf hindeuteten, dass der Zugang zu Menschenrechte setzte „die Erfüllung entsprechender Pflichten voraus, da jeder Mensch Verantwortung gegenüber allen anderen Individuen, der Gemeinschaft und der Gesellschaft, in der er lebt“, trägt („the performance of corresponding duties as every person has responsibilities to all other individuals, the community and the society where one lives“).United Nations comment on Declaration. un.org. Nichtregierungsorganisationen in der Region brachten bei der konstituierenden Sitzung in Jakarta Fälle von angeblichen Menschenrechtsverletzungen vor.
Die Kommission wurde von Beobachtern als „zahnlos“ („toothless“) bezeichnet, unter anderem von The Wall Street Journal. Der Vorsitzende von ASEAN, Abhisit Vejjajiva, erklärte: „...die Zähne der Kommission würden entlang des Weges stärker werden“ („...the commission’s 'teeth' would be strengthened down the road“), aber sechs Jahre nach der Gründung der AICHR beklagen Kritiker, dass „...seit sie gegründet wurde,... hat die [AICHR] noch keinerlei Maßnahmen unternommen um auch nur die grundlegenden Freiheiten der Bürger zu sichern, welche sie angeblich repräsentiert.“ („...since it was launched,...[AICHR] has yet to take any action to safeguard the most basic freedoms of citizens it supposedly represents“).
Mitglieder der AICHR-Kommission 2009–2012 Name Land Om Yenting Kambodscha Rafendi Djamin Indonesien Bounkuet Sangsomsak Laos Awang Abdul Hamid Bakal Malaysia Kyaw Tint Swe Myanmar Rosario G. Manalo Philippinen Richard Magnus Singapur Sriprapha Petcharamesree Thailand Do Ngoc Son Vietnam
2013–2015 Name Land Pehin Dato Awang Hj. Ahmad bin Hj. Jumat Brunei Srun Thirith Kambodscha Rafendi Djamin Indonesien Phoukhong Sisoulath Laos Tan Sri Dato' Sri Muhammad Shafee Abdullah Malaysia U Kyaw Tint Swe Myanmar Rosario G. Manalo Philippinen Chan Heng Chee Singapur Seree Nonthasoot Thailand Le Thi Thu Vietnam
Literatur Tan Hsien-Li: The ASEAN Intergovernmental Commission on Human Rights: Institutionalising human rights in Southeast Asia. Cambridge University Press, Cambridge 2011. ISBN 978-1-107-00449-8
Weblinks Website of the AICHR Development of the ASEAN Human Rights Mechanism Directorate-General for External Policies of the European Parliament 2012
Einzelnachweise
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