mini|175px|Das Bundeshaus in Bern (2023) mini|Beat Jans (SP/BS) wurde neu in den Bundesrat gewählt. Die Bundesratswahl 2023 (, , ) fand am 13. Dezember 2023 statt. Bei der Gesamterneuerungswahl wählte die Vereinigte Bundesversammlung die sieben Mitglieder des Bundesrates. Im Anschluss wurden der Bundeskanzler, die Bundespräsidentin sowie die Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt.
Alle sechs antretenden bisherigen Bundesräte wurden wiedergewählt. Beat Jans (SP/BS) wurde zum Nachfolger des nicht wieder antretenden Bundesrates Alain Berset (SP/FR) gewählt. Das beste Resultat erzielte der amtsälteste Bundesrat Guy Parmelin (SVP/VD) mit 215 von 246 möglichen Stimmen.
Als Nachfolger von Bundeskanzler Walter Thurnherr (Mitte/AG), der nicht zur Wiederwahl antrat, wurde der derzeitige Vizekanzler Viktor Rossi (GLP/BE) gewählt.
Wie erwartet wurde Bundesrätin Viola Amherd (Mitte/VS) als amtierende Vizepräsidentin turnusgemäss zur Bundespräsidentin gewählt. Neue Vizepräsidentin wurde Karin Keller-Sutter (FDP/SG).
Ablauf
Die durch die Parlamentswahlen 2023 neu zusammengesetzte Vereinigte Bundesversammlung wählt alle Mitglieder des Bundesrates für die von 2024 bis 2027 dauernde Amtszeit. Die Sitze werden einzeln in der Reihenfolge des Amtsalters der Sitzinhaber bestellt. Zur Wahl ist das absolute Mehr der gültigen Stimmen erforderlich. Am Schluss wird die Nachfolge von SP-Bundesrat Alain Berset gewählt.
Die Vereinigte Bundesversammlung wählt in geheimer Wahl. In den ersten beiden Wahlgängen können alle wählbaren Personen gewählt werden. Wählbar sind alle stimmberechtigten Schweizer. Ab dem dritten Wahlgang sind keine neuen Kandidaturen zulässig. Es können nur Personen gewählt werden, die in den ersten beiden Wahlgängen Stimmen erhalten haben. Zudem scheidet aus, wer am wenigsten Stimmen erhält. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht.
Die Session begann mit den Abschiedsreden über und von Alain Berset und Walter Thurnherr. Darauf folgten die Ansprachen der Fraktionschefs zur Wahl. Alle 246 Mitglieder der Bundesversammlung waren anwesend.
Kandidaten der SP für den Sitz von Bundesrat Alain Berset Die SP-Fraktion stellte mit Blick auf die Nachfolge von Alain Berset eine Findungskommission zusammen. Diese setzt sich aus der ehemaligen Genfer Ständerätin Liliane Maury Pasquier (Kommissionspräsidentin), der ehemaligen Berner Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer, der ehemaligen Luzerner Regierungsrätin Yvonne Schärli-Gerig und dem ehemaligen Urner Regierungsrat Markus Züst zusammen. Kandidaturen konnten bis zum 29. Oktober 2023 zuhanden der Findungskommission eingereicht werden.
Folgende Personen gaben ihre offizielle Kandidatur für den Bundesrat zuhanden der Findungskommission der SP-Fraktion bekannt:
Die SP-Fraktion hat an ihrer Sitzung vom 25. November 2023 über ihren Wahlvorschlag («Ticket») zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung entschieden. Nominiert wurde ein Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult. Sprengkandidaturen sind jedoch nicht ausgeschlossen.
Sprengkandidat der Grünen für einen der beiden FDP-Sitze Die FDP ist mit zwei Sitzen in Bezug zu ihrem Wähleranteil im Bundesrat übervertreten (vgl. Zauberformel 2023). Um einen der beiden FDP-Sitze anzugreifen, stellten die Grünen den Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey als Sprengkandidat auf. Am 10. November 2023 wurde seine Kandidatur von der Grünen Fraktion der Bundesversammlung bestätigt.
Kandidaten für den Sitz von Bundeskanzler Walter Thurnherr Die GLP-Fraktion hat am 30. Oktober 2023 den derzeitigen Vizekanzler Viktor Rossi zum Kandidaten nominiert.
Die SVP-Fraktion nominierte am 3. November 2023 Nathalie Goumaz und Gabriel Lüchinger.
Am 1. Dezember 2023 gab Lukas Gresch-Brunner (parteilos), derzeitiger Generalsekretär des Eidgenössischen Departements des Innern, seine Kandidatur bekannt.
Wahlen Erste Wahl (Sitz von Guy Parmelin, SVP/VD) mini|hochkant|Guy Parmelin (SVP/VD)
erster Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246eingegangene Wahlzettel 246leer 12ungültig 1gültig 233absolutes Mehr 117Guy Parmelin 215Verschiedene 18
Zweite Wahl (Sitz von Ignazio Cassis, FDP/TI) mini|hochkant|Ignazio Cassis (FDP/TI)
erster Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246eingegangene Wahlzettel 246leer 5ungültig 2gültig 239absolutes Mehr 120Ignazio Cassis 167Gerhard Andrey 59Verschiedene 13
Dritte Wahl (Sitz von Viola Amherd, Die Mitte/VS) mini|hochkant|Viola Amherd (Mitte/VS) erster Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246eingegangene Wahlzettel 246leer 16ungültig 2gültig 228absolutes Mehr 115Viola Amherd 201Verschiedene 27
Vierte Wahl (Sitz von Karin Keller-Sutter, FDP/SG) mini|hochkant|Karin Keller-Sutter (FDP/SG)
erster Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246eingegangene Wahlzettel 246leer 21ungültig 1gültig 224absolutes Mehr 113Karin Keller-Sutter 176Anna Giacometti 15Gerhard Andrey 15Verschiedene 18
Fünfte Wahl (Sitz von Albert Rösti, SVP/BE) mini|hochkant|Albert Rösti (SVP/BE)
erster Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246eingegangene Wahlzettel 245leer 26ungültig 2gültig 217absolutes Mehr 109Albert Rösti 189Verschiedene 28
Sechste Wahl (Sitz von Elisabeth Baume-Schneider, SP/JU) mini|hochkant|Elisabeth Baume-Schneider (SP/JU)
erster Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246eingegangene Wahlzettel 246leer 28ungültig 2gültig 216absolutes Mehr 109Elisabeth Baume-Schneider 151Gerhard Andrey 23Eva Herzog 15Verschiedene 27
Siebte Wahl (Sitz von Alain Berset, SP/FR, trat nicht zur Wahl an) mini|hochkant|Beat Jans (SP/BS)
erster Wahlgang zweiter Wahlgang dritter Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246 246 245eingegangene Wahlzettel 246 246 245leer 3 0 0ungültig 0 0 0gültig 243 246 245absolutes Mehr 122 124 123Beat Jans 89 112 134Daniel Jositsch 63 70 68Jon Pult 49 54 43Gerhard Andrey 30 –Verschiedene 12 10 –
Wahl des Bundeskanzlers mini|hochkant|Viktor Rossi (GLP/BE) erster Wahlgang zweiter Wahlgangausgeteilte Wahlzettel 246 246eingegangene Wahlzettel 246 246leer 0 0ungültig 0 1gültig 246 245absolutes Mehr 124 123 Viktor Rossi (GLP/BE) 98 135 Gabriel Lüchinger (SVP/BE) 78 103 Lukas Gresch-Brunner (parteilos/LU) 45 Nathalie Goumaz (SVP/FR) 24 Verschiedene 1 7
Statistik
+ Wiedergewählte Bundesratsmitglieder Bundesrat Partei Stimmen 2023 Stimmen bei letzter Wahl Guy Parmelin SVP 215 191 Ignazio Cassis FDP 167 145 Viola Amherd Die Mitte 201 218 Karin Keller-Sutter FDP 176 169 Albert Rösti SVP 189 131 Elisabeth Baume-Schneider SP 151 123
Departementsverteilung Am Tag nach der Wahl hat der Bundesrat, in seiner künftigen Zusammensetzung ab 1. Januar 2024, die Verteilung der sieben Departemente vorgenommen und die Stellvertretungen geregelt. Der durch den Rücktritt Alain Bersets freigewordene Vorsitz des Eidgenössischen Departements des Innern wurde durch die bisherige Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider (SP/JU) übernommen. Der neugewählte Bundesrat, Beat Jans (SP/BS), übernahm im Gegenzug den Vorsitz des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements von Elisabeth Baume-Schneider. Die übrigen wiedergewählten Bundesräte behielten ihr bisheriges Departement. Am 10. Januar 2024 wurde die Verteilung der Departemente formell bestätigt.Bundesrat hat Departementsverteilung vorgenommen, abgerufen am 18. September 2024.
Die Departementsverteilung zog ein Strafverfahren nach sich, wie die Bundesanwaltschaft im Juli 2024 bestätigte. Laut Medienberichten wurde die Verzeigung von der Bundeskanzlei eingereicht, richte sich gegen Unbekannt und laufe wegen des Verdachts auf Verletzung des Amtsgeheimnisses.
Siehe auch Politisches System der Schweiz
Weblinks Bundesratswahlen: 13. Dezember 2023 – Webseite der Bundesrates (admin.ch)
Einzelnachweise
2023 Schweiz Bundesratswahl