RT DE (ursprünglich RT Deutsch) ist das deutschsprachige Programm des russischen Staatssenders RT (vormals Russia Today). RT DE stellte seine Aktivitäten in Deutschland 2022 ein, nachdem ein Verbot jeglicher Übertragung von RT-Inhalten EU-weit in Kraft getreten war, um die Verbreitung von Propaganda und Desinformation über den russischen Überfall auf die Ukraine zu verhindern.
Geschichte Das deutschsprachige Internetangebot von RT startete am 6. November 2014.Steffen Grimberg: Russia Today jetzt auch auf Deutsch. NDR, 10. November 2014. RT DE blieb vorwiegend ein Internetportal mit Artikeln und Videos. Die einzige Sendung war zunächst das halbstündige tägliche Video-Journal Der fehlende Part mit Moderatorin Jasmin Kosubek.Hannah Beitzer, Julian Hans: Russia Today in Deutschland: Das neue Wettrüsten. In: Süddeutsche Zeitung, 1. Dezember 2014. Der Sender hatte seinen Sitz in einem Fernsehstudio in Berlin-Adlershof. Neben den Beschäftigten in Berlin arbeiten auch Mitarbeiter an anderen Standorten speziell für das deutsche Programm von RT, wie zu Beginn die Journalistin Margarita Bityutski. Bityutski wechselte später nach Berlin und übernahm zwischenzeitlich die Co-Moderation von Kosubek beim Fehlenden Part.
Als Reporter waren vor der Kamera durchweg junge Leute zu sehen.Russia Today in Deutschland: Das neue Wettrüsten. In: Süddeutsche Zeitung, 1. Dezember 2014.Charlotte Horn: RT Deutsch – Putins Propaganda-Kolonne rollt. NDR, 25. November 2014. Als Außenreporter war Nicolaj Gericke im Einsatz,Stefan Niggemeier: „Ich glaube nicht, dass wir jedem Verrückten ein Podium bieten“. In: Krautreporter, 13. November 2014. der unter anderem Verschwörungstheorien über den Mord am russischen Oppositionellen Boris Nemzow propagierte.Russische Desinformation: Auf den Mord an Nemzow folgen die Lügen. In: N-tv, 1. März 2015. Für RT DE war auch die Reporterin Maria Janssen aktiv. Sie machte durch ihre polemischen Berichte über die Berichterstattung der „russophoben Mainstreammedien“ zum Fall Lisa auf sich aufmerksam.Russia Today Deutsch: Die Stimme des Kremls in Deutschland. In: Tagesspiegel, 6. März 2016. Nachdem die angebliche Vergewaltigung einer Russlanddeutschen durch Ausländer als Lüge entlarvt worden war,Medina Schaubert: Der „Fall Lisa“: Entwicklungen in Berlin Hellersdorf-Marzahn. bpb.de, 9. Oktober 2018. identifizierte RT diese Richtigstellung der Fakten als „antirussische Propaganda“.Daniel Dylan Böhmer: Wagenknechts Thesen könnten auch von rechts kommen. welt.de, 5. Dezember 2016. Von Daniel Böhmer 2016 wurde das Format Der fehlende Part in der Ausstrahlung reduziert. Stattdessen werden als neue regelmäßige Sendereihen, ab 30. September 2016 ein wöchentliches Nachrichtensatire-Magazin namens 451°Stefanie Schreckenbach: T Deutsch : Zwischen Propaganda und alternativen Medium – Eine Einordnung anhand der Sendung 451 Grad (PDF; 12,8 MB). Hochschule Magdeburg-Stendal, S. 28. sowie eine Reportagereihe aus Russland mit weniger politischen Themen namens Einmal in Russland produziert.Russische Medien in Deutschland (PDF; 923 kB). Friedrich-Naumann-Stiftung, S. 9. Der fehlende Part wurde 2017 umgestaltet, weg von der halbstündigen Sendung, hin zu kürzeren, aber wieder täglichen Beiträgen auf einem eigenen YouTube-Kanal. Das Format gründete sich vor allem auf Interviews und Kommentare, die von Kosubek geführt beziehungsweise vorgetragen wurden. Die Sendung wurde im Juli 2020 eingestellt. Chefredakteur der Onlineredaktion von RT deutsch war der deutsche Journalist Florian Warweg.RT deutsch: 5 Jahre – fantastisch oder furchtbar. russland.news, 1. Dezember 2019. Von 2016 bis 2019 arbeitete der Schauspieler Claude-Oliver Rudolph für RT Deutsch als „Ressortleiter Kunst und Kultur“ mit der Talkshow Clash.Rudolph wird Ressortleiter bei Putins Sender, welt.de, 13. April 2016 Seine Tätigkeit beendete er nach eigenen Angaben, nachdem eine geplante Reportage über Nordkorea nicht zustande gekommen war und er dem Sender mangelnde Professionalität vorgeworfen hatte.
Die Onlinezeitung Russland.news schrieb, die Anhängerschaft von RT DE sei in den sozialen Netzwerken zwar fortgesetzt und überdurchschnittlich gestiegen, nicht aber in der von Rodionov angegebenen Dimension, sondern nur „um knapp 20 % in fünf Monaten“. Zwischen Oktober 2017 und Oktober 2018 konnte RT DE die Interaktionen seiner Beiträge im sozialen Netzwerk Facebook um 13,8 % steigernFacebook-Medien-Report, Teil 4: “Alternativmedien” leiden nicht unter Facebooks Algorithmus-Änderungen, auf meedia.de und erreichte in allen sozialen Netzwerken bis Oktober 2019 eine Gesamtzahl von 800.000 Followern. Im Februar 2018 hatte RT DE etwa 578.000 Anhänger, davon die meisten bei Facebook und YouTube, wo der Sender drei eigene Kanäle betrieb. Insbesondere beim Videoangebot sei RT DE unter den russischen Anbietern dominant, die ihre Inhalte in deutscher Sprache verbreiten.Russische News auf Deutsch wachsen konstant. russland.news, 20. November 2016.Bald eine Million Follower für deutschsprachige Russland-Nachrichten. russland.news, 6. Februar 2018. Am 29. Oktober 2020 wurde der Name von RT Deutsch in RT DE geändert.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz führt in seinem Jahresbericht für 2018 aus, dass RT einer der wichtigsten Akteure bei der verschleierten und subtilen Beeinflussung der deutschen Öffentlichkeit durch russische Staatsmedien sei. Da dutzende deutsche und internationale Banken wie die Commerzbank abgelehnt hatten, ein Geschäftskonto für RT Deutsch zu eröffnen, warf die russische Regierung 2021 Deutschland vor, dass auf diesem Weg die angeblichen „Aufdecker, die Wahrheitsüberbringer, vom System unterdrückt werden“. Nach Einschätzung von Deutschlandfunk-Korrespondent Thielko Grieß sei dies ein weiterer „Verschwörungsmythos“, um von den schlechter werdenden Arbeitsbedingungen für deutsche Journalisten in Russland abzulenken. Mitte August 2021 scheiterte RT DE damit, eine Sendelizenz in Luxemburg zu beantragen, um die deutschen Landesmedienanstalten zu umgehen.RT Deutsch: Russischer Sender RT erhält keine Lizenz in Luxemburg. zeit.de, 15. August 2021.
Nachdem der YouTube-Kanal von RT DE wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von YouTube zu „medizinischer Fehlinformation“ bezüglich einer COVID-19-Thematik für eine Woche temporär gesperrt worden war, umging RT DE diese Einschränkung durch Hochladen von Videos auf seinen Ausweichkanal Der Fehlende Part. Da dies eine Verletzung der Richtlinien von YouTube darstellt, sperrte YouTube beide deutschen RT-Kanäle am 28. September 2021 dauerhaft. Der RT-DE-Kanal hatte zuletzt rund 614.000 Abonnenten. Daraufhin forderte die russische Telekommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor die Muttergesellschaft Google dazu auf, die Sperrung so bald wie möglich aufzuheben, ansonsten werde im Gegenzug die YouTube-Plattform in Russland gesperrt. Im Kontext der RT-DE-Sperre drohte Russland neben der angedrohten Sperrung von YouTube in Russland auch mit der Sperrung deutscher Medien in Russland. Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, brachte per Twitter ein Verbot der Deutschen Welle und die Schließung der Korrespondentenbüros von ARD und ZDF in Moskau ins Gespräch.Nach RT-Sperre: Russland droht deutschen Medien mit Vergeltung. Bayerischer Rundfunk, 29. September 2021.Blockade von RT-DE-Kanälen – Russland droht YouTube mit Sperrung. tagesschau.de, 29. September 2021.
Verbot der Ausstrahlung Anfang Februar 2022 teilte die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) mit, dass „Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE“ in Deutschland untersagt worden sei, da keine medienrechtliche Zulassung vorliege. RT DE musste nach dieser Entscheidung die Ausstrahlung seines Fernsehprogramms über Live-Stream im Internet, über die eigene App und über einen weiteren Eutelsat-Satelliten einstellen. RT hatte argumentiert, dass die Organisation TV-Novisti für RT DE im Dezember 2021 in Serbien eine Lizenz für die Kabel- und Satellitenübertragung erhalten habe, und berief sich auf ein Übereinkommen des Europarats, das die freie Ausstrahlung grenzüberschreitender Fernsehprogramme vorsieht. Allerdings wiesen europäische Medienrechtler darauf hin, dass eine europaweite Ausstrahlung nach diesem Übereinkommen nur dann rechtlich zulässig sei, wenn sich auch der gesamte Sitz des Senders im Zulassungsland – in diesem Falle in Serbien – befände. De facto betreibe aber RT DE sein Redaktionsbüro in Berlin. Am 9. Februar 2022 legte RT DE Berufung gegen die Entscheidung einRT DE will Berufung gegen Entscheidung deutscher Medienaufsicht einlegen. Der Spiegel, 9. Februar 2022. und setzte sich über das Verbot hinweg, indem es auch nach der Erklärung weiter sendete.Media Regulatory Commission Backs Ban Of RT’s German-Language Service. In: rferl.org. 2. Februar 2022, abgerufen am 15. August 2022 (englisch). Seit dem 3. März 2022 ist die ursprüngliche Website von RT DE nicht mehr erreichbar. Am 6. April 2022 teilte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg mit, dass RT DE seine Aktivitäten in Deutschland eingestellt hat.
Einige Kabelnetzbetreiber sperren RT DE infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine, darunter Ende Februar/Anfang März 2022 die österreichische Magenta Telekom und die schweizerischen Betreiber Swisscom, Salt und Sunrise. In der Schweiz entschied sich der Bundesrat Ende März 2022 gegen die Übernahme der EU-Sanktionen.
Trotz des Verbots betrieb der Sender RT zwischen 2023 und 2025 von Berlin aus verdeckt die englischsprachige Seite Red. Im Impressum steht AFA Medya, ein nicht existierendes Medienunternehmen in der Türkei. Laut der taz wurde damit eine Briefkastenfirma genutzt, um europäische Sanktionen zu umgehen. Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wurde der Plattform vorgeworfen, antiisraelische Propaganda zum Krieg in Israel und Gaza zu betreiben.
Technische Verbreitung Über Satellit Die Mutterorganisation TV Novosti versuchte zunächst, für RT DE EU-Regularien über europaweite Ausstrahlung zu nutzen. Am 15. Juni 2021 reichte TV Novosti in Luxemburg einen Antrag ein. Doch wies das dortige Staatsministerium den Antrag mit Verweis auf die Zuständigkeit der deutschen Behörden zurück. Entsprechend der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste habe man sich dazu mit den zuständigen Stellen in Deutschland verständigt. RT DE blieb auch danach bei seiner Anfang 2021 gemachten Ankündigung, im Dezember auf Sendung zu gehen. Wie dann klar wurde, sollte dies im Rahmen des Europäischen Übereinkommens über grenzüberschreitendes Fernsehen des Europarates geschehen. In Serbien erhielt TV Novosti eine Lizenz, mit der RT DE schließlich am 16. Dezember 2021 über die Satelliten 9B und 16A des Betreibers Eutelsat auf Sendung ging und ein lineares Programm verbreitete. Am nächsten Tag leitete die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) als unabhängige Aufsichtsbehörde jedoch ein Verfahren ein, weil die erforderliche Sendelizenz für eine bundesweite Ausstrahlung in Deutschland weder beantragt, noch erteilt worden sei. Die MABB sieht eine deutsche und wegen des Bezugs zu Berlin im Speziellen eine eigene Zuständigkeit. Am 22. Dezember 2021 stellte Eutelsat die Ausstrahlung auf dem Satelliten 9B ein, blieb aber auf dem für Direktempfang nicht so attraktiven Satelliten Eutelsat 16A aufgeschaltet.Russischer Sender „RT auf Deutsch“ auf Eutelsat 9° Ost abgeschaltet. infosat.de, 22. Dezember 2021.