mini|200px|Das Parlamentsgebäude der Staten van Aruba mini|200px|Das Parlamentsgebäude der Staten van Aruba mini|200px|Plenarsaal der Staten van Aruba
Die Staten van Aruba (Papiamentu: Parlamento di Aruba) sind als Parlament das höchste Organ in der Verfassung von Aruba und vertreten das gesamte Volk Aruba. Genau wie in den anderen Ländern des Königreichs der Niederlande gibt es auf Aruba eine parlamentarische Demokratie. Das bedeutet, dass die Bürger über die gewählten Abgeordneten Einfluss auf die Regierungspolitik nehmen können. Das Parlament verfügt über 21 Sitze, die durch Direktwahlen im Rahmen der Verhältniswahl (evenredige vertegenwoordiging) von den wahlberechtigten Einwohnern Arubas für einen Zeitraum von vier Jahren gewählt werden. Das Parlament befindet sich in Oranjestad. Die Eröffnung des Parlamentsjahres findet jedes Jahr am zweiten Dienstag im September statt. Während der Eröffnungssitzung hält der Gouverneur von Aruba in seiner Eigenschaft als Vertreter des Königs der Niederlande in Aruba die jährliche Rede.
Das Statut Die Charta für das Königreich der Niederlande Die Charta des Königreichs der Niederlande (Statuut voor het Koninkrijk der Nederlanden) regelt die politischen Beziehungen zwischen den Niederlanden, Aruba, Curaçao und Sint Maarten. Das Statut besagt, dass die Länder ihre Angelegenheiten selbständig regeln. Gemeinsam kümmern sie sich um die Angelegenheiten des Königreichs. Darüber hinaus enthält das Statut Regeln für die gegenseitige Zusammenarbeit, Hilfe, Beratung und die Verfassung der Länder. Das Statut wurde 1954 eingeführt. Seitdem sind die Länder des Königreichs gleichberechtigt. Die Länder regeln ihre Angelegenheiten selbständig. Eine Änderung des Statuts ist nur möglich, wenn alle Länder des Königreichs dem zustimmen. Die niederländische Verfassung (Grondwet voor het Koninkrijk der Nederlanden) und die Verfassungen von Aruba, Curaçao und Sint Maarten unterliegen dem Statut.
Königreichsangelegenheiten mini|400px
Das Statut enthält eine Reihe von Themen, die das Königreich als Ganzes fördert. Das sind die Angelegenheiten des Königreichs. Zum Beispiel die Wahrung der Unabhängigkeit und Verteidigung des Königreichs, der niederländischen Staatsangehörigkeit und der Außenbeziehungen. Der Ministerrat des Königreichs (Rijksministerraad) erörtert diese Angelegenheiten. Der Rat besteht aus den niederländischen Ministern und den bevollmächtigten Ministern von Aruba, Curaçao und Sint Maarten. Gesetze, die für das gesamte Königreich gelten, werden Königreichsgesetze genannt. Alle anderen Themen sind nationale Angelegenheiten und werden von jedem Land gesondert behandelt. Die Niederländischen Antillen existieren seit dem 10. Oktober 2010 nicht mehr. Die neue Situation ist seither folgende: Curaçao und Sint Maarten sind Länder mit Autonomie („Status Aparte“) und eigener Regierung. Aruba hat bereits seit 1986 einen „Status Aparte“. Aruba hat eine Verwaltungsebene, die Regierung (Gouverneur und Ministerrat). Bonaire, Saba und Sint Eustatius sind Sondergemeinden der Niederlande (bijzondere gemeenten). Sie haben zwei Verwaltungsebenen, nämlich die Inselregierung und die niederländische Zentralregierung. Das Nationalbüro der Karibischen Niederlande (Rijksdienst Caribisch Nederland) nimmt die Aufgaben der nationalen Regierung auf den drei Inseln wahr. Zum Beispiel die Leitung der Feuerwehr. Die Inselregierung (eilandbestuur) steht unter der Kontrolle des Inselrates (eilandsraad). Dazu gehören lokale Volksvertreter.
Parlamentarische Kontakte Eine Delegation des Aruba-Parlaments berät sich jährlich mit Delegationen der Parlamente von Curaçao, Sint Maarten und Suriname. Darüber hinaus ist das arubanische Parlament im Lateinamerikanischen Parlament (PARLATINO) vertreten. In gegenseitiger Absprache treffen sich Vertreter des Aruba-Parlaments und der Zweiten Kammer der Generalstaaten (Tweede Kamer der Staten-Generaal) in Den Haag, um Informationen zwischen den Parlamenten auszutauschen.
Organisation Genau wie in den anderen Ländern des Königreichs hat Aruba eine parlamentarische Demokratie. Das bedeutet, dass die Bürger über die gewählten Abgeordneten Einfluss auf die Regierungspolitik nehmen können. Die Staten van Aruba (auch Parlamento di Aruba genannt) sind daher das höchste Organ in der Verfassung von Aruba und vertreten das gesamte Volk von Aruba.
Mitglieder und Fraktionen (Statenleden en Fracties) Den derzeitigen Staten van Aruba gehören 21 Mitglieder an. Das Parlament setzt sich seit den Wahlen vom 25. Juni 2021 wie folgt zusammen: + Staten van Aruba Partei / Fraktion Wahlergebnis Anzahl der Mandate Abgeordnete (Statenleden) Movimiento Electoral di Pueblo (MEP) 42,9 % 9 Shailiny Tromp-LeeMarco BerlisLouisette Christiaans-YarzagarayDarlaine Guedez-ErasmusRoderick HoekAlvin MolinaHenrik TevredenArthur VallejoEdgard Vrolijk (Parlamentspräsident) Arubaanse Volkspartij (AVP) 23,8 % 5 Michiel EmanMike de MezaArthur DowersOslin SevingerMelvin Wyatt-Ras RAIZ 9,5 % 2 Ray Micheline RaymondRaymond Kamperveen (Vize-Parlamentspräsident) Movimiento Arubano Soberano (MAS) 9,5 % 2 Marisol Lopez-TrompAquanette Gunn Accion 21 4,8 % 1 Miguel Mansur Parteilose 9,5 % 2 Sitze Ryçond Santos do NascimentoGerlien Croes
Parlamentspräsident (Voorzitter der Staten/Presidente di Parlamento) mini|200px|Edgard Vrolijk ist seit 2021 Parlamentspräsident. mini|200px|Ady Thijsen war von 2017 bis 2021 Parlamentspräsident. mini|200px|Mervin Wyatt-Ras war von 2005 bis 2009 sowie erneut zwischen 2016 und 2017 Parlamentspräsidentin. mini|200px|Marisol Lopez-Tromp war von 2013 bis 2016 Parlamentspräsidentin. mini|200px|Booshi Wever war zwischen Januar und Juni 1998 Parlamentspräsident.
Derzeitiger Parlamentspräsident (Voorzitter der Staten/Presidente di Parlamento) ist Edgard Vrolijk von der Movimiento Electoral di Pueblo (MEP). Vize-Parlamentspräsident (Vice-Voorzitter der Staten/Vice-Presidente di Parlamento) ist Raymond Kamperveen von der RAIZ.
Ehemalige Parlamentspräsidenten (Oud-voorzitters) + Ehemalige Parlamentspräsidenten Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit John Booi Januar 1986 Februar 1986 Pedro Bislik Februar 1986 Juli 1987 Hector Gonzalez August 1987 Februar 1989 Felix Flanegien Februar 1989 August 1994 Marco Christiaans August 1994 Januar 1998 Booshi Wever Januar 1998 Juni 1998 Eddie Croes Juni 1998 Februar 2001 Marco Christiaans (2. Amtszeit) Februar 2001 Oktober 2001 Frido Croes Oktober 2001 Mai 2004 Marlon Werleman Mai 2004 November 2005 Rudy Croes Oktober 2005 November 2005 Mervin Wyatt-Ras November 2005 Oktober 2009 Andy Lee Oktober 2009 Juni 2010 Paul Croes Juni 2010 Oktober 2013 Marisol Lopez-Tromp Oktober 2013 September 2016 Mervin Wyatt-Ras (2. Amtszeit) September 2016 Oktober 2017 Guillfred Besaril Oktober 2017 November 2017 Ady Thijsen November 2017 Juli 2021
Registrar (Griffier) Leiter der Parlamentsverwaltung und Registrar (Griffier) ist Herman Hek, während Jacqueline Williams und Julie Franken-Thode dessen Stellvertreter (Plaatsvervangend Griffier) sind.
Rechte und Pflichten der Abgeordneten Zulassung der Parlamentsmitglieder Um Mitglied des Parlaments zu werden, muss man seinen Wohnsitz auf Aruba haben, die niederländische Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 21 Jahre alt sein und keine Vorstrafen haben. Nach Feststellung des Wahlergebnisses durch das Hauptwahllokal (Hoofdstembureau) überreichen die gewählten Abgeordneten dem Parlament ihre Unterlagen. Dabei handelt es sich um zwei Dokumente, nämlich: Die Mitteilung des Vorsitzenden des Hauptwahllokals an den betreffenden Abgeordneten, dass er gewählt wurde. Eine Empfangsbestätigung des Vorsitzenden des Hauptwahllokals, dass der gewählte Abgeordnete seine Wahl angenommen hat. Bei der Prüfung der Mandate wird geprüft, ob der künftige Abgeordnete keine weiteren Ämter innehat, die mit der Mitgliedschaft im Parlament unvereinbar sind. Auch zwischen Parlamentariern sollte es keine allzu engen familiären Bindungen geben. Sobald die Mandate überprüft und der Eid vor dem Gouverneur geleistet wurde, wird das Parlamentsmitglied offiziell vereidigt und kann sein Amt antreten.
Aktivitäten und Gesetzgebung in Aruba Die Arbeit der Abgeordneten besteht im Wesentlichen darin, sich zu politischen Themen zu treffen und abzustimmen. Dem gehen die notwendigen Vorbereitungen voraus, wie Aktenlesungen, Arbeitsbesuche, Gespräche mit den Unterstützern und Menschen auf der Insel. Politische Treffen oder Debatten finden fast immer in einer öffentlichen Sitzung statt. Die öffentlichen Sitzungen werden von einem Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden geleitet, der von einem Schriftführer unterstützt wird. Auch die endgültige Entscheidungsfindung findet öffentlich statt, etwa bei Abstimmungen über Gesetzentwürfe, Änderungsanträge und Anträge.
Auf Aruba wird ein Gesetz als nationalen Verordnung oder auch Landesverordnung (landsverordening) bezeichnet. Eine nationale Verordnung enthält allgemein verbindliche Regelungen und wird in gemeinsamer Abstimmung zwischen Parlament und Regierung erlassen. Die Verfassung von Aruba und die Ordnungsregeln der Staaten beschreiben die Verfahren hierfür. Eine nationale Verordnung kann weitreichende Folgen für die Bürger haben. Beispielsweise können Verhaltensweisen kriminalisiert, Steuern erhoben oder erhöht oder das Wahlverfahren geändert werden. Da es sich um sensible Angelegenheiten handelt, wird ein Entwurf einer nationalen Verordnung sorgfältig geprüft und ausführlich im Parlament diskutiert, bevor er schließlich zu einer nationalen Verordnung wird.
Gesetzgebungsverfahren Das Verfahren zur Ausarbeitung landesweiter Verordnungen gestaltet sich im Großen und Ganzen wie folgt: Auf Ersuchen eines Ministers entwerfen Beamte einen Entwurf einer nationalen Verordnung. Der Minister schlägt dem Ministerrat vor, den Entwurf einer nationalen Verordnung vorzulegen. Stimmt der Ministerrat zu, geht der Entwurf zur Beratung an den Beirat. Der Beirat nimmt zum Entwurf der Landesverordnung Stellung. Der Minister geht in einem weiteren Bericht auf diese Stellungnahme ein und passt den Vorschlag gegebenenfalls an. Der Minister sendet den Entwurf der nationalen Verordnung an den Gouverneur, der ihn dem Parlament vorlegt. Der Entwurf einer nationalen Verordnung wird von einem Ausschuss aus Abgeordneten geprüft. Die Ausschussmitglieder geben schriftliche Stellungnahmen ab und leiten diese an den Minister weiter. Der Minister beantwortet auch schriftlich Fragen und Kommentare von Parlamentsmitgliedern und kann den Entwurf einer nationalen * Verordnung durch ein Änderungsmemorandum ändern. Das Parlament berät in öffentlicher Sitzung mit dem Minister über den Entwurf einer Landesverordnung. Abgeordnete können schriftlich Änderungsanträge (Amendment) einreichen und Anträge stellen, die einen Parlamentsbeschluss bedürfen. Nach der Debatte wird über die vorgeschlagenen Änderungen, über die Bestandteile des Entwurfs und über den endgültigen Entwurf einer nationalen Verordnung abgestimmt. Nach der Annahme unterzeichnet der Gouverneur die neue Landesverordnung. Neben dem Gouverneur wird die Landesverordnung auch vom zuständigen Minister unterzeichnet, da nicht der Gouverneur, sondern der Minister für die neue Landesverordnung verantwortlich ist. Der Justizminister (Minister van Justitie) sorgt dafür, dass das Gesetz im Amtsblatt (Afkondigingsblad) von Aruba veröffentlicht wird, damit jeder es zur Kenntnis nehmen kann. Die Landesverordnung bestimmt, wann sie in Kraft tritt. Das Inkrafttreten kann auch durch einen gesonderten Erlass oder eine gesonderte Verordnung geregelt werden.