mini|Gruppenbild der Teilnehmer am Nato-Gipfel in Vilnius am 11. Juli 2023 Der NATO-Gipfel 2023 fand am 11. und 12. Juli 2023 in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt. Das Spitzentreffen der NATO-Mitgliedstaaten wurde während des NATO-Gipfels in Madrid 2022 formell vorgeschlagen;nato.int: Madrid Summit Declaration (29. Juni 2022) die Daten wurden am 9. November 2022 festgelegt.nato.int: NATO Secretary General announces dates for 2023 Vilnius Summit (9. November 2022)
Vor dem Beginn des Gipfels Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj drängte vor dem Gipfel auf einen baldigen Beitrittsprozess seines Staates zur NATO.
Schweden hoffte seit 2022, dass Ungarn und die Türkei die für dessen NATO-Mitgliedschaft erforderlichen Ratifizierungen abschließen würden.Erdogan erhöht den Einsatz im Schweden-Poker (FAZ) Hatte der türkische Staatschef Recep Erdoğan am 10. Juli 2023 eine Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen zur Voraussetzung für seine Zustimmung zum Beitritt Schwedens zur NATO gemacht, sicherte er der NATO und Schweden noch am selben Tag das Einverständnis der Türkei zu einem NATO-Beitritt Schwedens zu.Erdogan macht Weg frei für NATO-Beitritt Schwedens Die ungarische Regierung beteuerte, sich der Aufnahme Schwedens zur NATO nicht zu verweigern, sollte die Türkei ihr Einverständnis geben.
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau kündigte am 10. Juli 2023 bei einem Besuch in Ādaži – wo die Forward Presence Battlegroup Latvia (LatBat), unter der Führung Kanadas, stationiert ist – an, dass Kanada seine Militärpräsenz in Lettland „mehr als verdoppeln“ werde.
Teilnehmer +StaatBildNameFunktionNATO und Mitgliedstaaten126x126pxJens StoltenbergNATO-Generalsekretär141x141pxEdi RamaMinisterpräsident145x145pxAlexander De CrooMinisterpräsident145x145pxNikolaj DenkowMinisterpräsidentMette FrederiksenMinisterpräsidentin133x133pxOlaf ScholzBundeskanzler133x133pxKaja KallasPremierministerin141x141pxSauli NiinistöPräsident143x143pxEmmanuel MacronStaatspräsident133x133pxKyriakos MitsotakisMinisterpräsident138x138pxKatrín JakobsdóttirMinisterpräsidentin143x143pxGiorgia MeloniPräsident des Ministerrats139x139pxJustin TrudeauPremierminister136x136pxZoran MilanovićPräsident144x144pxKrišjānis KariņšMinisterpräsident Gitanas NausėdaPräsident126x126pxXavier BettelPremierminister143x143pxJakov MilatovićPräsident133x133pxMark RutteMinisterpräsident142x142pxStevo PendarovskiPräsident135x135pxJonas Gahr StøreMinisterpräsident140x140pxAndrzej DudaPräsident144x144pxAntónio CostaPremierminister138x138pxKlaus JohannisPräsident138x138pxZuzana ČaputováPräsidentin144x144pxRobert GolobMinisterpräsident139x139pxPedro SánchezMinisterpräsident141x141pxPetr PavelPräsident 133x133pxRecep Tayyip ErdoğanPräsident142x142pxViktor OrbánMinisterpräsident125x125pxRishi SunakPremierminister125x125pxJoe BidenPräsidentGäste149x149pxAnthony AlbanesePremierminister150x150pxCharles MichelPräsident des Europäischen Rates150x150pxUrsula von der LeyenPräsidentin der Europäischen Kommission129x129pxIlia DartschiaschwiliAußenminister128x128pxFumio KishidaPremierminister106x106pxChris HipkinsPremierminister143x143pxUlf KristerssonMinisterpräsident133x133pxYoon Suk-yeolPräsident138x138pxWolodymyr SelenskyjPräsident
Beschlüsse Bereits am 10. Juli 2023 hatten sich die NATO-Mitgliedstaaten auf neue detaillierte Pläne für die Abwehr von möglichen russischen Angriffen auf das Bündnisgebiet verständigt.
Elf Staaten (Kanada sowie die EU-Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien und das zum Zeitpunkt des Gipfels nicht zur NATO gehörende Schweden) unterzeichneten beim Gipfel eine Vereinbarung zur Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfflugzeugen. Die angekündigte Ausbildung soll im August 2023 in Rumänien stattfinden, die Führung jedoch bei Dänemark und den Niederlanden liegen.
Kontroversen Angesichts der Zusagen zur Bereitstellung großer Mengen an weiteren Waffen und Munition – einschließlich der international geächteten Streumunition – forderten insbesondere die britische und die US-amerikanische Regierung, die ukrainischen Vertreter sollten sich „dankbarer“ zeigen. Presseberichten zufolge äußerte die britische Seite „wir sind nicht Amazon“, während die US-Delegation die Gespräche „wütend“ verließ.
Weblinks
Schutz des NATO-Gipfels Finland and Sweden on the Ragged Road to Vilnius NATO Summit (englisch) Der Nato-Gipfel in Vilnius könnte eine Zäsur werden (in Teilansicht) Debatte und Antrag zum Nato-Gipfel in Vilnius
Einzelnachweise und Fußnoten
#2023 Kategorie:Politische Veranstaltung 2023 Kategorie:Veranstaltung in Vilnius Kategorie:Politik (Vilnius)