Der zweite Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft fand am 1. Juni 2023 in der Republik Moldau auf dem Schloss Mimi, im Kreis Anenii Noi, statt. Daran nahmen 45 Staatsoberhäupter, Regierungen und Institutionen teil.
Ziele Der Fokus der Diskussion richtete sich auf die Sicherung wichtiger Infrastruktur wie Pipelines und Satelliten, den Kampf gegen Cyberattacken, wichtige Unterstützung für die Ukraine, eine gemeinsame gesamteuropäische Energiepolitik und einen verstärkten Schüler- und Studentenaustausch.
Laut der offiziellen Website des Gipfels standen die folgenden drei Themen im Mittelpunkt der Diskussion:
gemeinsame Bemühungen für Frieden und Sicherheit. Resilienz und Klimaschutz. Verbindungen für einen besser vernetzten und stabileren Kontinent.
Geschichte mini|Auf Schloss Mimi fand der zweite EPG-Gipfel statt.
EPG-Gipfeltreffen finden turnusgemäß abwechselnd zwischen EU- und Nicht-EU-Staaten statt. Am 12. Januar 2023 gab die Präsidentin der Republik Moldau den nächsten Termin für den 1. Juni bekannt. Am 26. Januar kam es zu einem Vorbereitungstreffen mit Beamten aus den teilnehmenden Staaten in Brüssel. Am 2. März wurde bekannt, dass der Gipfel auf Schloss Mimi stattfindet, einem Weingut etwa 34 Kilometer von Chișinău entfernt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versprach der moldauischen Präsidentin Maia Sandu am 17. März, dass sein Land aufgrund des Hybridkrieges Russlands gegen die Republik Moldau erforderliche Unterstützung leisten werde, um die Organisation des Treffens zu erleichtern.
Zivile Mission der EU in der Republik Moldau Am 24. April 2023 stimmten die EU-Mitgliedstaaten einer zivilen Mission der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors der Republik Moldau zu. Die Mission agiert in den Bereichen Krisenbewältigung und hybride Bedrohungen, einschließlich Cybersicherheit. Vor allem aufgrund des Hybridkrieges gegen die Republik Moldau seit dem Russischen Überfall auf die Ukraine 2022.
Moldauisch-kosovarische Beziehung Die Republik Moldau hat die Unabhängigkeit des Kosovo als eigenständigen Staat nicht anerkannt und verweigert in der Regel Inhabern kosovarischer Pässe die Einreise. Dies hätte zu Problemen mit den am Gipfel teilnehmenden Delegationen aus dem Kosovo führen können. Im Vorfeld des Gipfels wurde jedoch im moldauischen Parlament ein Gesetz verabschiedet, das bei Inkrafttreten kosovarische Pässe als gültige Reisedokumente anerkennt. So wurde es den Inhabern möglich, elektronische Visa für die Einreise nach Moldau zu beantragen.
Teilnehmer mini|hochkant|Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, führte den Vorsitz. mini|Gruppenfoto vor Schloss Mimi
Am Gipfel teilnehmen können alle Staaten der Europäischen Politischen Gemeinschaft sowie der Präsident der Europäischen Kommission, der Präsident des Europäischen Rates und der Präsident des Europäischen Parlaments.
47 Staatsoberhäupter oder Regierungen wurden zum Gipfel eingeladen; San Marino und die Türkei nahmen jedoch nicht teil.
StaatFotoNamePositionEuropapartei125x125pxEdi RamaMinisterpräsidentSPE141x141pxXavier Espot ZamoraPremierministerkeine136x136pxNikol PaschinjanPremierministerkeine133x133pxIlham AliyevPräsidentkein137x137pxAlexander De CrooPremierministerALDE130x130pxŽeljka CvijanovićVorsitzende des Staatspräsidiumskeine140x140pxRumen RadevPräsidentkeineMette FrederiksenMinisterpräsidentinSPE137x137pxOlaf ScholzBundeskanzlerSPE128x128pxKaja KallasPremierministerinALDE133x133pxSanna MarinMinisterpräsidentinSPE132x132pxEmmanuel MacronStaatspräsidentkeine133x133pxIrakli GharibaschwiliPremierministerSPE139x139pxKaterina SakellaropoulouPräsidentinkeine149x149pxLeo VaradkarTaoiseachEVP136x136pxKatrín JakobsdóttirPremierministerkeine143x143pxGiorgia MeloniPräsidentin des MinisterratsEKR125x125pxVjosa OsmaniPräsidentinkeine140x140pxAndrej PlenkovićPremierministerEVP150x150pxKrišjānis KariņšMinisterpräsidentEVP140x140pxDaniel RischRegierungschefkeine133x133pxGitanas NausėdaPräsidentkeine133x133pxXavier BettelPremierministerALDE133x133pxRobert AbelaPremierministerSPE144x144pxMaia SanduPräsidentinEVP163x163pxPierre DartoutStaatsministerkeine136x136pxJakov MilatovićStaatspräsidentkeine127x127pxMark RutteMinisterpräsidentALDE127x127pxDimitar KovačevskiMinisterpräsidentSPE133x133pxJonas Gahr StøreStatsministerSPE125x125pxKarl NehammerBundeskanzlerEVP133x133pxMateusz MorawieckiMinisterpräsidentEKR150x150pxAntónio CostaPremierministerSPE126x126pxKlaus JohannisPräsidentEVPN/AN/AN/AN/A100x100pxUlf KristerssonMinisterpräsidentEVP143x143pxAlain BersetBundespräsidentSPE134x134pxAleksandar VučićPräsidentEVP141x141pxRobert FicoMinisterpräsidentEVP139x139pxRobert GolobMinisterpräsidentALDE150x150pxPedro SánchezMinisterpräsidentSPE135x135pxPetr FialaMinisterpräsidentEKRN/AN/AN/AN/A136x136pxWolodymyr Selenskyj PräsidentALDE123x123pxViktor OrbánMinisterpräsidentkeine137x137pxRishi SunakPremierministerkeine150x150pxNikos ChristodoulidisPräsidentkeine150x150pxCharles MichelPräsident des Europäischen RatesALDE133x133pxUrsula von der LeyenPräsidentin der Europäischen KommissionEVP128x128pxRoberta MetsolaPräsidentin des Europäischen ParlamentsEVP150x150pxJosep BorrellHoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und SicherheitspolitikSPE
Folgende Staaten nahmen das erste Mal an einem EPG-Gipfeltreffen teil:
– Nachdem am 21. Januar 2023 bestätigt wurde, dass San Marino der EPG beigetreten ist. Nahm wegen terminlichen Gründen nicht teil.
Weblinks
Offizielle Website des zweiten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (englisch) Internationales Gipfeltreffen, 1. Juni 2023 – Europäischer Rat Offizielle Website des Schlosses Mimi Castle (englisch, rumänisch und russisch)
Einzelnachweise
Kategorie:Politische Veranstaltung 2023 Kategorie:Rajon Anenii Noi Kategorie:Internationale Konferenz (Politik) Kategorie:Europäische Politische Gemeinschaft (2022) Kategorie:Veranstaltung in der Republik Moldau Kategorie:Politik (Republik Moldau)