Die Șor-Partei (; ) war eine moldauische politische Partei. An ihrer Spitze stand Ilan Șor, der von 2015 bis 2019 Bürgermeister der mittelmoldauischen Stadt Orhei war. Die Partei wurde am 19. Juni 2023 vom moldauischen Verfassungsgericht verboten.
Geschichte 1998 gründete die damalige Führungsspitze des Kongresses der Russischen Gemeinden der Republik Moldau, darunter Valerii Klimenco, die Sozio-politische Bewegung „Gleichheit“ ( bzw. ).Rosanna Dom: Die russische Elite in der Republik Moldau: Populismus und Euroskeptizismus?, in: Südosteuropa – Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, Jg. 60 (2012), Nr. 2, S. 264–285 (hier: S. 267). Im Oktober 2016 nannte sich die Partei in Șor-Partei um.
Nach einer anderen Darstellung wurde die Partei von Ilan Șor gegründet.Reinhard Lauterbach: Streit um die Beute, in: junge Welt, 17. März 2023. Er wurde aufgrund seiner Verwicklung in den Diebstahl von über 700 Millionen US-Dollar aus Moldaus Bankensystem 2017 zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt. 2019 floh er nach den Wahlen 2019 nach Israel, seit Anfang 2024 lebt er in Russland. Russland weigert sich, ihn auszuliefern.Vitalie Calugareanu, Keno Verseck: Republik Moldau: So funktionierte der russische Wahlbetrug. In: Deutsche Welle, 29. Oktober 2024.
Bei der Bürgermeisterwahl der Stadt Bălți 2021 gelangte die Parlamentsabgeordnete der Șor-Partei, Marina Tauber, in die Stichwahl, wurde danach jedoch von der Wahl ausgeschlossen.Opposition member of Parliament arrested the day after elections, eureporter.co 10. Mai 2023.
Programmatik Die Partei galt als prorussisch.Raphael Minder/Roman Olearchyk: Pro-Russia party holds protest in Moldova amid coup fears, ft.com 19. Februar 2023. Abgesehen davon ist die Einschätzung der Parteipolitik schwierig. Die Partei wurde sowohl als Mitte-links-ParteiAlla Rosca: Public Opinion, Mass Media, and Foreign Policy of the Republic of Moldova: Between the Two Realms, in: Romanian Studies, Jg. 3 (2021), Nr. 2, S. 39–62 (hier: S. 47). als auch als konservativBrent Hierman: Russia and Eurasia 2019–2020, Blue Ridge Summit (PA): Rowman & Littlefield 2019, S. 209. beschrieben. Die Partei setzte sich für eine aktive Sozialpolitik ein. Die Șor-Partei zielte einerseits auf die Teile des Elektorats, welche an der Neutralität festhält, und andererseits auf den Teil des Wählerspektrums, der sich für einen Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion und zur OVKS einsetzt.Vladimir Socor: Moldova Outlaws Shor’s Russophile Party, but the Threat Persists (Part One), jamestown.org 21. Juni 2023.
Aktuelles Im Oktober 2022 stand die Partei im Verdacht, Demonstranten zu bezahlen, die gegen den proeuropäischen Kurs der Regierung und der Staatspräsidentin Maia Sandu protestierten.Isolde Ruhdorfer: 20 Euro Demogeld, taz.de 25. Oktober 2022. Die Namenslisten zur Bezahlung der Demonstranten führte Evghenia Guțul.Yelizaveta Landenberger: Bald lebt hier jeder wie in Monaco. Freigiebige Ganoven: Die EU investiert in Gagausien, einer der ärmsten Regionen von Moldau. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26. Juni 2024, S. 14 (online). Ende desselben Jahres gab es Korruptionsermittlungen gegen die Partei.Mila Corlateanu: Moldau: Druck von pro-russischen Kräften steigt, mdr.de 10. Dezember 2022. Ab Januar 2022 führte die moldauische Opposition aus PSRM, PCRM und Șor-Partei einige Umfragen an und kam vereinzelt sogar auf 60 % der Stimmen.„Das Ringen um Moldau“, german-foreign-policy.com 22. März 2023.
Am 19. Juni 2023 erklärte das moldauische Verfassungsgericht die Șor-Partei aufgrund krimineller Aktivitäten und Versuchen der Unterminierung der moldauischen Souveränität für verfassungswidrig. Die Parlamentsabgeordneten der Partei behalten ihre Sitze, dürfen sich aber keiner neuen politischen Formierung anschließen.Moldova bans pro-Russian Shor party after months of protests, Reuters, 19. Juni 2023, abgerufen am 19. Juni 2023. Vertreter der Șor-Partei kündigten an, das Urteil beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzufechten.
Im März 2024 erklärte das Verfassungsgericht, dass die Partei zwar als verfassungswidrig gilt, Personen, die mit der Partei in Verbindung stehen, jedoch nicht verboten werden darf, für ein Amt zu kandidieren.
Wahlergebnisse +Ergebnisse bei den PräsidentschaftswahlenJahrKandidatStimmenanzahlStimmenanteilPlatz 2020Violeta Ivanov87.5426,49 %4.
+Ergebnisse bei den Parlamentswahlen Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Platz Spitzenkandidat 2001 7.023 0,44 % 16. Valerii Klimenco 2005 44.129 2,83 % 6. Valerii Klimenco April 2009 nicht angetreten Juli 2009 nicht angetreten 2010 1.781 0,10 % 17. Valerii Klimenco 2014 nicht angetreten 2019 117.779 8,32 % 4. Ilan Șor 2021 84.185 5,75 % 4. Ilan Șor
Einzelnachweise
Kategorie:Partei (Republik Moldau) Kategorie:EU-skeptische Partei Kategorie:Verbotene Partei Kategorie:Parteigründung 1997 Kategorie:Aufgelöst 2023