Ein sechs-teiliges Verfassungsreferendum wurde am 2. November 2004 zusammen mit den Wahlen in Palau 2004 im pazifischen Inselstaat Palau durchgeführt. Den Stimmberechtigten wurden Fragen vorgelegt über die Einberufung einer Verfassungsversammlung (Constitutional Convention), die Bezahlung von Mitgliedern des Olbiil Era Kelulau (National Congress), die Schaffung eines Kongresses im Einkammersystem, Amtszeitbergrenzungen für Kongressmitglieder, die Wahlen des Präsidenten und Vizepräsidenten und über doppelte Staatsbürgerschaft. Alle Vorschläge wurden angenommen außer der Einführung eines Einkammersystems, was trotz dem Erreichen einer Mehrheit der Stimmen, nicht das Quorum von 12 der 16 States erreichte, welches für Verfassungsänderungen in der Verfassung von Palau vorgesehen ist.

Ergebnis Einberufung eines Verfassungskonvents

WahlStimmen%Dafür5.08557,60Dagegen3.74242,40Ungültig/nicht abgestimmt810–Gesamt9.637100Stimmberechtigte/Wahlbeteiligung13.19173,05Source: Direct Democracy. sudd.ch.

Vergütung der Kongressabgeordneten Die Wähler wurden gefragt, ob sie einer populären Initiative zustimmen würden, welche die Vergütung der Mitglieder des National Congress in der Verfassung festlegt. Die Ergänzung der Verfassung, Art. IX, sec. 8 sollte lauten:

WahlStimmen%StatesDafür6.46674,3315Dagegen2.59828,6715Ungültig/nicht abgestimmt -–Gesamt9.06410016Stimmberechtigte/Wahlbeteiligung13.191 –Source: Direct Democracy. sudd.ch.

Einkammersystem WahlStimmen%StatesDafür5.08655,9911Dagegen3.99744,015Ungültig/nicht abgestimmt -–Gesamt9.08310016Stimmberechtigte/Wahlbeteiligung13.191 –Source: Direct Democracy. sudd.ch.

Begrenzung auf drei Amtszeiten für Mitglieder des Nationalkongresses Eine Volksinitiative schlug vor, die Verfassung zu ändern, so dass die Amtszeiten, die ein Mitglied des Nationalkongresses ausüben kann, auf drei begrenzt würden. Der Text lautet:

WahlStimmen%StatesDafür5.60160,4313Dagegen3.66739,573Ungültig/nicht abgestimmt -–Gesamt9.26810016Stimmberechtigte/Wahlbeteiligung13.191 –Source: Direct Democracy. sudd.ch.

Gemeinsame Wahl von Präsident und Vizepräsident Eine Volksinitiative schlug vor, die Verfassung dahingehend zu ändern, dass Präsident und Vizepräsident gemeinsam und nicht getrennt gewählt werden. Art. VIII, sec. 4 der Verfassung lautet:

WahlStimmen%StatesDafür5.33458,4214Dagegen3.79541,582Ungültig/nicht abgestimmt -–Gesamt9.12910016Stimmberechtigte/Wahlbeteiligung13.191 –Source: Direct Democracy. sudd.ch.

Doppelte Staatsbürgerschaft Eine Volksinitiative schlug vor, die Verfassung zu ändern, um palauanischen Bürgern die doppelte Staatsbürgerschaft zu ermöglichen und Menschen mit palauischen Eltern die Staatsbürgerschaft bei der Geburt zu verleihen. Der vorgeschlagene Wortlaut lautet:

WahlStimmen%StatesDafür5.79162,5916Dagegen3.46037,410Ungültig/nicht abgestimmt -–Gesamt9.25110016Stimmberechtigte/Wahlbeteiligung13.191 –Source: Direct Democracy. sudd.ch

Einzelnachweise

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