Das Europäische Chip-Gesetz (auch EU Chips Act) ist ein Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission, das darauf abzielt, die Versorgungsschwierigkeiten bei Halbleitern zu bewältigen, welche speziell im Kontext der Chipkrise 2023 auftraten, und die Produktion von Halbleitern in Europa zu erhöhen. Letztere Intention kann als Reshoring bzw. Zurückholen der Produktionskapazitäten nach Europa verstanden werden. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit, die unmittelbar mit von Halbleiterprodukten abhängigen Industrien verbunden ist. Der Chips Act soll außerdem die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas in den Bereichen Halbleitertechnologien und -anwendungen stärken und sowohl den digitalen Wandel unterstützen.

Ziele und Maßnahmen Der europäische Chips Act zielt darauf ab, den Anteil der EU an der weltweiten Produktionskapazität von derzeit unter 10 % auf 20 % zu erhöhen. Um dies zu erreichen, sollen mehr als 15 Milliarden Euro an zusätzlichen öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden.

Der Chips Act basiert auf drei Säulen: Einrichtung der „Chips for Europe“-Initiative zur Unterstützung des Aufbaus von Technologiekapazitäten und groß angelegter Innovationen in der gesamten EU, um die Entwicklung und Einführung moderner und künftiger Halbleiter- und Quantentechnologien zu ermöglichen. Stärkung der Forschungs- und Technologieführerschaft zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU im Halbleiterbereich Vorbereitung, Vorwegnahme und Reaktion auf künftige Unterbrechungen der Lieferkette in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten

Investitionen und Finanzierung Der Chips Act soll ein Budget von 43 Milliarden Euro bereitstellen, wobei die EU selbst planmäßig lediglich 3,3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt beisteuert. Der Rest soll aus anderen Programmen umgewidmet werden sowie von Mitgliedstaaten und privaten Investoren kommen.

Fortschritte und Umsetzung Am 18. April 2023 hatten sich das Europäische Parlament und der Europäische Rat auf eine endgültige Fassung des Gesetzes geeinigt. Am 11. Juli 2023 stimmte das EU-Parlament dem Gesetz zu.

Am 3. Juni 2026 kündigte die EU ein neues Gesetz zur „digitalen Unabhängigkeit“ Europas an: das European Technological Sovereignty Package. Es soll aus zwei Teilen bestehen, dem Chips Act 2.0 und dem Cloud and AI Development Act, sowie einer Open Source Strategy und einer Strategic Roadmap for Digitalisation and AI in Energy. Damit sollen die seit den 2020er Jahren aufkommende Abhängigkeit von moderner künstlicher Intelligenz sowie europäische Unternehmen im Wettbewerb in diesem Technologiebereich (vgl. Large Language Model, KI-Beschleuniger oder KI-Rechenzentren) gestärkt werden.

Kontroversen

Fachgruppen und -experten äußern Bedenken, ob das Gesetz seine Ziele erfüllen kann. Der Bitkom-Präsident Achim Berg sprach sich in einer Pressemitteilung für das Gesetz aus.

Der Verband ZVEI forderte einen höheren Einsatz von Steuermitteln und äußerte sich eher kritisch zu Details des geplanten Gesetzes.

Weitere Zusammenhänge Ein der EU-Verordnung ähnliches Gesetz mit vergleichbaren Zielen ist der US-amerikanische CHIPS and Science Act aus dem Jahr 2022, welches eine nationale Policy der USA im Rahmen einer America-First-Wirtschaftsdoktrin ist. CHIPS soll die Lieferkettenprobleme für die Zukunft stabilisieren und die Abhängigkeit sowie den Wettbewerb mit der VR China reduzieren. Auch der sich seit den 2010er Jahren zuspitzende Taiwan-Konflikt spielt hier eine Rolle. Im Jahr 2025 wurde außerdem das außerordentliche und pro-US-amerikanische Bündnis Pax Silica gegründet.

Weblinks

Einzelnachweise

Kategorie:Technologiepolitik der Europäischen Union Kategorie:Halbleiterelektronik Kategorie:Industriepolitik