mini|Stimmabgabe in einem tschechischen Wahllokal
Die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Tschechien 2023 fand am 13. und 14. Januar statt. Es war die dritte direkte Wahl des tschechischen Staatsoberhauptes. Am 27. und 28. Januar 2023 folgte die Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten, Petr Pavel und Andrej Babiš. Dabei wurde Pavel mit 58,3 Prozent der Stimmen zum neuen Staatspräsidenten gewählt.
Die Amtszeit des amtierenden Präsidenten Miloš Zeman endete am 8. März 2023.
Kandidaten Zur Zulassung zur Wahl mussten Kandidaten vor der Wahl Unterstützungsunterschriften von 50.000 Wahlberechtigten, 20 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses oder zehn Senatoren vorgelegt haben, und mindestens 18 Jahre alt sowie tschechische Staatsbürger sein.Gesetz (Ústavní zákon) č. 1/1993 Sb., Artikel 56, online auf: https://www.zakonyprolidi.cz/cs/1993-1
Die Kandidaten mussten ihren Antrag bis zum 8. November 2022 beim tschechischen Innenministerium einreichen. Die endgültige Liste der zugelassenen Kandidaten wurde nach Prüfung der Vorgaben am 25. November 2022 veröffentlicht. Insgesamt reichten 21 Bewerber eine Bewerberliste zur Registrierung beim Innenministerium fristgerecht ein. 13 Kandidatenlisten wurden als unzureichend abgelehnt, darunter eine verspätet eingereichte Bewerbung, 9 Kandidaten wurden zugelassen. Alphabetische Liste der vom Innenministerium am 25. November 2022 zugelassenen Kandidaten: Andrej Babiš, Jaroslav Bašta, Pavel Fischer, Marek Hilšer, Danuše Nerudová, Petr Pavel, Denisa Rohanová, Josef Středula und Tomáš Zima.
Einige der nicht zugelassenen Kandidaten reichten daraufhin Einspruch ein. Das Oberste Verwaltungsgericht entschied am 13. Dezember 2022, dass zusätzlich zu den nominierten Kandidaten der Unternehmer Karel Diviš aufgrund einer genügend großen Menge an Unterschriften zu berücksichtigen ist, hingegen die Vorsitzende des Tschechischen Schuldnerverbands (Česká asociace povinných, ČAP) Denisa Rohanová wegen Unterschriften von ehemaligen Abgeordneten nicht an der Wahl teilnehmen darf.
Von den neun Personen kandidieren sechs auf der Grundlage der Unterschriften von Abgeordneten oder Senatoren, drei erhielten die notwendige Anzahl von Unterschriften aus der Wählerschaft.
Am 8. Januar 2023 zog Středula seine Kandidatur zurück und sprach eine Wahlempfehlung für Nerudová aus.
Liste der Kandidaten in der von der Wahlkommission ausgelosten Reihenfolge:
Nr.Name (Alter am 1.1.2023) Partei Unterstützende Parteien Vorschlagende Tätigkeit 1. 100px|Pavel Fischer Pavel Fischer(57 Jahre) parteilos SPOLU 30 Senatoren Politiker und Diplomat, Senator, ehemaliger Botschafter in Frankreich. 2. 100px|Jaroslav Bašta Jaroslav Bašta(74 Jahre) SPD, zuvor ČSSD und BOS SPD 20 Abgeordnetenhausmitglieder Politiker und Diplomat, Abgeordnetenhausmitglied, ehemaliger Minister ohne Geschäftsbereich. 4. 100px|Petr Pavel Petr Pavel(61 Jahre) parteilos, zuvor KSČ SPOLU 81.083 Unterschriften Soldat (im Rang eines Generals), ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses und ehemaliger Chef des Generalstabs der Streitkräfte der Tschechischen Republik. 5. 100px|Tomáš Zima Tomáš Zima(56 Jahre) parteilos, zuvor KSČ 13 Senatoren Arzt und Biochemiker, ehemaliger Vorsitzender der Tschechischen Rektorenkonferenz, Rektor der Karls-Universität und Dekan der 1. Medizinischen Fakultät. 6. 100px|Danuše Nerudová Danuše Nerudová(43 Jahre) parteilos SPOLU 82.413 Unterschriften Ökonomin und Pädagogin, ehemalige Rektorin der Mendel-Universität Brünn. 7. 100px|Andrej Babiš Andrej Babiš(68 Jahre) ANO, zuvor KSS ANO 56 Abgeordnetenhausmitglieder Politiker und Unternehmer, Abgeordnetenhausmitglied, ehemaliger Ministerpräsident und Finanzminister. 8. alternativtext=Karel Diviš|149x149px|Denisa Rohanová Karel Diviš(46 Jahre) parteilos 50.072 Unterschriften Software-Unternehmer, Ökonom, Mathematiker und Sportreporter. 9. 100px|Marek Hilšer Marek Hilšer(46 Jahre) parteilos 13 Senatoren Arzt, Pädagoge, Wissenschaftler, Senator.
In den Wahlunterlagen berücksichtigte Person, die von der Kandidatur zurücktrat:
Nr.Name (Alter am 1.1.2023) Partei Unterstützende Parteien Vorschlagende Tätigkeit 3. 100px|Josef Středula Josef Středula (55 Jahre) parteilos Präsident Miloš Zeman 11 Senatoren Gewerkschafter, Vorsitzender der Böhmisch-mährischen Gewerkschaftskonföderation.
Umfragen
Die Wahl Erster Wahlgang Der Wahltermin wurde am 27. Juni 2022 vom Vorsitzenden des Senats Miloš Vystrčil bekannt gegeben. Im ersten Wahldurchgang am 13. und 14. Januar 2023 lag Petr Pavel mit 35,4 % der Stimmen knapp vor Andrej Babiš (34,99 %).Výsledky prezidentských voleb 2023, e15.cz, 14. Januar 2023. Auf Platz drei landete mit etwa 14 % die einzige Frau, Danuše Nerudová. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 68 Prozent.Babis und Pavel gehen in Stichwahl, Tagesschau, 14. Januar 2023.
Zweiter Wahlgang Da kein Kandidat in der ersten Runde die absolute Mehrheit erreicht hatte, fand am 27. und 28. Januar 2023 eine Stichwahl zwischen Babiš und Pavel statt. Die unterlegenen Kandidaten Nerudová, Fischer, Hilšer, Diviš sowie Zima riefen zur Stimmenabgabe für Pavel auf.
Mit mehr als 58 Prozent der abgegebenen, gültigen Stimmen konnte Pavel die Stichwahl klar gewinnen und wird daher am 9. März 2023 der nächste Präsident der Tschechischen Republik.
Mit über 70 Prozent war die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl die bisher höchste bei einer tschechischen Präsidentenwahl.Mit großem Vorsprung: Ex-General Petr Pavel ist neuer tschechischer Staatspräsident Radio Praha am 28. Januar 2023
Ergebnis
Einzelnachweise
Kategorie:Tschechische Politikgeschichte Tschechien #2023 Kategorie:Tschechische Geschichte (21. Jahrhundert)