Der Allgemeine Rat der Welthandelsorganisation ist das höchste Gremium der Welthandelsorganisation. Im Englischen ist er als bekannt.

Rechtliche Grundlage Artikel IV:2 des Marrakesch-Abkommens sagt

Artikel IV gibt dem Allgemeinen Rat noch weitere Kompetenzen bei der Streitbeilegung und Handelspolitik. Wenn er im Rahmen der Streitbeilegung zusammentritt, tritt er als Dispute Settlement Body zusammen. Wenn er im Rahmen der Handelspolitik zusammentritt, tritt er als Trade Policy Review Body zusammen.

Arbeitsweise und Aufgaben Der Allgemeine Rat trifft sich alle zwei Monate zwischen den WTO-Ministerkonferenzen. Er setzt sich aus Diplomaten aller Mitglieder der WTO zusammen. Die Diplomaten sind alle im Rang eines Botschafters oder in einem äquivalenten Rang.

Der Allgemeine Rat leitet zwischen den Ministerkonferenzen die WTO. Er ist damit für die tägliche Leitung der internationalen Organisation zuständig und übt die gleiche Amtsgewalt wie die Ministerkonferenz aus. Allerdings hat er auch spezielle Aufgaben, so beschließt er den Haushalt und die finanziellen Bedingungen der Organisation,Artikel VII:3 des Marrakesch-Abkommen und verhandelt Abkommen und Verträge mit anderen internationalen Organisationen.Artikel V:1 und V:2 des Marrakesch-Abkommens

Nach seinen Rules of Procedure tagt der Rat grundsätzlich geheim, kann jedoch ausnahmsweise auch in öffentlicher Sitzung tagen, was jedoch praktisch nie vorkommt. Auch Dokumente des Allgemeinen Rates sind als geheim eingestuft, bis dieser Schutz aufgehoben wird. Diese Geheimhaltung, im Vergleich zu zahlreichen Organen der Vereinten Nationen, ist ein Kritikpunkt an der Arbeitsweise der Welthandelsorganisation.

Für spezielle Aufgaben bildet der Allgemeine Rat spezielle Komitees und Arbeitsgruppen.

Vorsitzender

Der Vorsitzende des Allgemeinen Rates wird von den Mitgliedern des Rates aus ihrer Mitte gewählt und ist das höchste gewählte Amt der Welthandelsorganisation. Da der Rat grundsätzlich geheim tagt, ist es Aufgabe des Vorsitzenden die Öffentlichkeit über die Ergebnisse des Rates zu informieren.

Weblinks

WTO General Council auf wto.org.

Einzelnachweise

Kategorie:Internationale Organisation (Völkerrecht) Kategorie:Organisation (internationaler Handel) Kategorie:Welthandelsorganisation Kategorie:Gegründet 1995