Die Steinmeier-Formel war ein Lösungsansatz für den Krieg im Donbas, der Vorschläge des ehemaligen Bundesaußenministers und späteren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier beinhaltet und dazu dienen sollte, die ins Stocken geratene Umsetzung des Minsk-II-Abkommens wieder in Gang zu bringen. Die Steinmeier-Formel ist Grundlage des Dokuments, das im Oktober 2019 von den Konfliktparteien, u. a. dem neugewählten Präsidenten der Ukraine, Selenski, sowie der russischen Seite akzeptiert wurde. Das unmittelbare Ziel dieser Vereinbarung war es, die Verhandlungen im Normandie-Format wieder aufzunehmen.Claudia von Salzen: Kiew und Moskau billigen „Steinmeier-Formel“. Was die Einigung zwischen der Ukraine und Russland bedeutet. Der Tagesspiegel vom 4. Oktober 2019, abgerufen am 13. Mai 2022 Roman Goncharenko: Steinmeier-Formel - Sprengkraft für die Ukraine. dw, 2. Oktober 2019, abgerufen am 13. Mai 2022 Das geschah am 9. Dezember 2019 durch ein Treffen der Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine sowie der deutschen Bundeskanzlerin. „Beim Gipfel gab es auch ein Bekenntnis zur Steinmeier-Formel für einen Sonderstatus der ostukrainischen Regionen Luhansk und Donezk. Das war Putin besonders wichtig.“Ukrainegipfel in Paris - Teilnehmer vereinbaren Waffenstillstand in Ostukraine. Spiegel vom 10. Dezember 2019, abgerufen am 13. Mai 2022 Schon seit Jahren hatte Putin auf die Einbeziehung der Steinmeier-Formel in die Verhandlungen gedrängt. Russia & CIS General Newswire, 25 Oct. 2017. Gale OneFile: News, Putin: Hope Steinmeier Formula for Ukraine will be implemented, abgerufen am 18. Mai 2022
Inhalt und Kritik Im Minsk II-Abkommen hatte es keine Reihenfolge der Umsetzungen der vereinbarten Maßnahmen gegeben.Claudia von Salzen: Zwei Jahre Minsker Abkommen. Eine Geschichte des Scheiterns in der Ukraine. In: Tagesspiegel, 12. Februar 2017, abgerufen am 13. Mai 2022 Die Steinmeier-Formel griff nur einen Aspekt des Abkommens heraus und beschrieb den zeitlichen Ablauf zu dessen Umsetzung:
Während sowohl Vertreter Russlands wie auch diejenigen der nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebiete in der Ostukraine die Vereinbarung begrüßten, wurde von ukrainischer Seite auf die Mängel dieser „Formel“ hingewiesen: Einerseits würde mit keinem Wort die Zukunft der Krim erwähnt. Zum anderen müssten vor einer Verknüpfung der Wahlen mit der Frage nach dem Sonderstatus gemäß Steinmeier-Formel erst einmal die anderen Punkte des Minsker Abkommens erfüllt werden. Die Steinmeier-Formel begünstige einseitig Russland, weil Eingriffe in die Verfassung der Ukraine (Durchführung von Wahlen, Sonderstatusgesetz) vorgenommen werden sollten, bevor Russland zum Abzug aller seiner Truppen aus den besetzten Gebieten gezwungen werde.Ukraine General Newswire, 12 Dec. 2019, p. NA. Gale General OneFile, Poroshenko sees attempt to incorporate Steinmeier formula into Minsk Agreements as Putin's trick., abgerufen am 18. Mai 2022
Als der deutsche Bundespräsident Steinmeier im April 2022 in die von russischen Truppen angegriffene Ukraine reisen wollte, wurde ihm aus Regierungskreisen in Kiew bedeutet, dass sein Besuch nicht willkommen sei. Man nimmt an, dass einer der Gründe für die Absage die Steinmeier-Formel gewesen sei.Bundespräsident Steinmeier ist in der Ukraine "nicht gewünscht" – sein Besuch in Kiew findet nicht statt. NZZ vom 12. April 2022, abgerufen am 13. Mai 2022
Einzelnachweise
Kategorie:Frank-Walter Steinmeier Kategorie:Russisch-Ukrainischer Krieg Kategorie:Politik 2019 Kategorie:Deutsch-ukrainische Beziehungen