thumb|Einige Senatoren auf der Regierungsbank Der Senat Giffey bildete vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 die Landesregierung von Berlin. Franziska Giffey führte in ihrer einzigen Amtszeit als Regierende Bürgermeisterin eine rot-grün-rote Koalition aus SPD, Grüne und Die Linke, welche als Folge der Abgeordnetenhauswahl 2021 gebildet wurde. Bei der Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin wurden 84 Ja- und 52 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen abgegeben.
Der Koalitionsvertrag trug den Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ und wurde am 29. November 2021 veröffentlicht. Am 5. Dezember 2021 stimmte die Berliner SPD als erste der drei Parteien auf einem Parteitag mit 91,5 Prozent der Delegiertenstimmen für den Koalitionsvertrag. Am 12. Dezember 2021 folgten die Berliner Grünen, die dem Koalitionsvertrag auf einem Parteitag mit 96,4 Prozent der Delegiertenstimmen zustimmten. Am 17. Dezember 2021 gab die Linke Berlin bekannt, dass bis zum Ende der Urabstimmung 74,9 Prozent der Abstimmenden den Vertrag bejahten.
Abstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus + Berlin, 21. Dezember 2021 – Gesamtstimmenzahl = 147 Stimmen – absolute Mehrheit = 74 Stimmen WahlgangKandidatin Stimmen Stimmenzahl Anteil(abgegebene Stimmen)Unterstützer 1. WahlgangFranziska Giffey (SPD) Ja-Stimmen 84 57,1 %SPD, Grüne, Linke Nein-Stimmen 52 35,4 % Enthaltungen 2 1,4 % Ungültige Stimmen 1 0,7 % Nichtteilnahme / Nichtanwesenheit 8 5,4 % Damit wurde Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin des Landes Berlin gewählt.
Kabinett Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen äußerten sich die designierten Regierungsparteien nach und nach zur Besetzung der jeweiligen Senatorenposten. Neben der Regierenden Bürgermeisterin Giffey (SPD) wurden vier Senatsmitglieder von der SPD nominiert, drei von den Grünen und ebenfalls drei von den Linken. Die Linke stellte ihre Kandidaten zunächst nur einzeln vor. So wurde am 1. Dezember bekannt, dass Katja Kipping neue Sozialsenatorin werden soll, und am 11. Dezember, dass Lena Kreck als Justizsenatorin vorgesehen ist. Die Grünen stellten ihre Personalien mit Jarasch, Wesener und Gote gebündelt am 6. Dezember vor, die SPD ihre Kandidaten Geisel, Spranger, Busse und Schwarz am 20. Dezember.Geisel wieder Bausenator, Spranger erste Innensenatorin. In: rbb24.de, 20. Dezember 2021.
+ Senat Giffey Ressort Foto Name ParteiRegierende BürgermeisterinSenatskanzlei120pxFranziska GiffeySPDBürgermeisterin120pxBettina JaraschBündnis 90/Die GrünenUmwelt, Mobilität, Verbraucher- und KlimaschutzBürgermeister120pxKlaus LedererDie LinkeKultur und EuropaBildung, Jugend und Familie120pxAstrid-Sabine BusseSPDFinanzen120pxDaniel WesenerBündnis 90/Die GrünenInneres, Digitalisierung und Sport120pxIris SprangerSPDIntegration, Arbeit und Soziales120pxKatja KippingDie LinkeJustiz, Vielfalt und Antidiskriminierung120pxLena KreckDie LinkeStadtentwicklung, Bauen und Wohnen120pxAndreas GeiselSPDWirtschaft, Energie und Betriebe120pxStephan Schwarzparteilos (von der SPD nominiert)Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung120pxUlrike GoteBündnis 90/Die Grünen
Staatssekretäre Die Staatssekretäre sind die ranghöchsten Beamten des Landes Berlin. Sie fungieren als Amtschefs der Senatsverwaltungen, ständige Vertreter der Senatoren oder übernehmen – wie die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund – Sonderaufgaben. Die Bekanntgabe der Staatssekretäre erfolgte am 19. Dezember 2021 durch die Grünen und 20. Dezember 2021 durch die SPDDas sind die neuen Senatorinnen und Senatoren der SPD. In: morgenpost.de, 20. Dezember 2021. sowie Die Linke. Senatskanzlei und Senatsverwaltungen StaatssekretäreSenatskanzleiSeverin FischerChef der SenatskanzleiAna-Maria TrăsneaBürgerschaftliches Engagement und InternationalesBevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und KlimaschutzSilke KarcherUmwelt und KlimaschutzMeike Niedbal (ab 1. März 2022)MobilitätMarkus KamradVerbraucherschutz, AmtschefSenatsverwaltung für Kultur und EuropaTorsten WöhlertKulturGerry WoopEuropaSenatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieAlexander SlottyBildungAziz BozkurtSchuldigitalisierung, Jugend und FamilieSenatsverwaltung für FinanzenBarbro DreherJana BorkampSenatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und SportTorsten Akmann (bis Februar 2023)InneresNicola Böcker-GianniniSportRalf KleindiekChief Digital OfficerSenatsverwaltung für Integration, Arbeit und SozialesWenke ChristophIntegration und SozialesAlexander FischerArbeitSenatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und AntidiskriminierungDaniela Brückner (bis 29. Juni 2022)Ibrahim Kanalan (ab 1. August 2022)JustizSaraya GomisVielfalt und AntidiskriminierungSenatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und WohnenChristian GaeblerBauen und WohnenÜlker RadziwillMieterschutzPetra KahlfeldtSenatsbaudirektorinSenatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und BetriebeMichael BielWirtschaftTino SchopfEnergie und BetriebeSenatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und GleichstellungThomas GötzGesundheit und PflegeArmaghan NaghipourWissenschaft, Forschung und Gleichstellung
Weblinks
Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark. In: spd.berlin.de
Einzelnachweise
Giffey Kategorie:Kabinett mit SPD-Beteiligung Kategorie:Kabinett mit Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen Kategorie:Kabinett mit Beteiligung von Die Linke