Pāremeta te Kuku Airani

Pāremeta te Kuku Airani, Rarotonganisch für „Parlament der Cookinseln“ (en.: Parliament of the Cook Islands) ist die Legislative der Cookinseln. Es wurde unter dem neuseeländischen Mandat der Vereinten Nationen eingeführt und wurde bei der Unabhängigwerdung 1965 die nationale Legislative.

Das Parlament besteht aus 24 Mitgliedern, welche direkt mit allgemeiner Wahl in Wahlkreisen mit Einzelsitzen gewählt werden. Mitglieder werden auf begrenzte Zeit gewählt und sind im Amt, bis das Parlament aufgelöst wird (maximal vier Jahre).Cook Islands Constitution. S. 37 (5). Das Parlament trifft sich in Avarua, der Hauptstadt der Cookinseln in Rarotonga.

Die Verfassung der Cookinseln folgt dem Westminster-System und wird vom Kabinett und vom Premierminister geleitet, die aus der Mehrheit des Parlaments gewählt werden.

Speaker of the House ist derzeit Tai Tura. Stellvertretender Speaker ist Tingika Elikana.Melina Etches: Mauke MP Tura appointed Speaker of Parliament. In: Cook Islands News. cookislandsnews.com vom 23. März 2021.

Geschichte Das Cook Islands Parliament (Kuku Airani Pāremeta) entstand aus dem Cook Islands Legislative Council, welches im Oktober 1946 begründet worden war.Cook Islands Amendment Act (NZ) 1946. Das Parlament war als subordinate legislature gegründet worden zur politischen Repräsentation und besseren lokalen Verwaltung der Inseln. Es erhielt die Kompetenz für „Frieden, Ordnung und gute Regierung“ („peace, order, and good government“) der Inseln Regeln zu schaffen, aber durfte keine Gesetze verabschieden, welche die Gesetze von Neuseeland brechen, Steuern einführen, Zölle erheben, oder Kriminalstrafen einführen, welche mehr als ein Jahr Gefängnis oder mehr als 100 £ Geldbuße veranlassen.Richard Gilson, Ron Crocombe (hg.): The Cook Islands 1820–1950. Victoria University of Wellington, Wellington, Neuseeland 1980: S. 200. ISBN 0-7055-0735-1 Das Gremium bestand damals aus 20 Mitgliedern, zehn „offiziellen“ Mitgliedern, welche vom Generalgouverneur von Neuseeland ernannt wurden, und aus zehn „inoffiziellen“ Mitgliedern, welche aus den Island Councils berufen wurden. Vorsitzender war der Resident Commissioner of the Cook Islands. Spätere Regelungen für die Verteilung der „unofficial members“ sahen vor, dass die Sitze zwischen den verschiedenen Inseln aufgeteilt würden, 3 von Rarotonga, 6 von den Outer Islands und 1 für die europäischen Einwohner.Dick Scott: Years of the Pooh-Bah: a Cook Islands history. Hodder and Stoughton, Auckland 1991. Die Island Representatives wurden jährlich gewählt, während die europäischen Repräsentanten für dreijährige Amtszeiten gewählt wurden.

Das Legislative Council wurde 1957 reorganisiert als Legislative Assembly mit 22 gewählten Mitgliedern und 4 ernannten Beamten.Cook Islands Amendment Act (NZ) 1957. Fünfzehn der Mitglieder wurden in geheimer Wahl direkt gewählt und sieben wurden aus den Island Councils gewählt.David Stone: The Rise of the Cook islands Party. In: Journal of the Polynesian Society. vol. 74, 1, 1965: S. 81. 1962 erhielt die Assembly volle Verfügung über ihr eigenes Budget. Im selben Jahr wurde über die politische Zukunft des Landes diskutiert und die Selbst-Regierung in freier Assoziation mit Neuseeland bestimmt.New Zealand - Cook Islands. Commonwealth Secretariat. thecommonwealth.org 2009-03-21 Archivlink Anlässlich der Unabhängigkeit 1965 erlangte das Parlament volle Souveränität.Voyage to Statehood. Cook Islands Government. cook-islands.gov.ck 2009-03-21 Archivlink Es wurde 1981 umbenannt in „Parliament of the Cook Islands“.Constitution Amendment (No 9) Act 1980-81: S. 5.

Sowohl die Größe des Parlaments, als auch die Wahlperioden waren seither Fluktuationen unterworfen. 1965 bestand das Parlament aus 22 Mitgliedern, welche für drei Jahre gewählt wurden.Cook Islands Constitution Act (New Zealand) 1964. S. 27 & 37. Der Umfang wurde noch 1981 auf 24 Mitglieder erweitert und 1991 auf 25.Constitution Amendment (No 14) Act 1991: S. 3. 2003 wurde die Anzahl der Sitze wieder auf 24 reduziert, als die Overseas Constituency (Übersee-Wahlkreis) unter der Verfassungsergänzung von 1980–81 abgeschafft wurde.Constitution Amendment (No 26) Act 2003. S. 3(a). Die ursprünglich dreijährige Wahlperiode wurde 196 auf vier Jahre verlängertConstitution Amendment Act 1968-69 und 1981 auf fünf Jahre. Ein Referendum, die Wahlperiode wieder auf vier Jahre zu verkürzen erreichte 1999 nicht die notwendige Zweidrittel-Mehrheit, wurde aber 2004 verabschiedet.Cook Islands parliament term to be put to voters. Radio New Zealand International. (RNZ) rnz.co.nz vom 12. August 2004.Senior Cook Islands politician appears to lose seat in General Elections. Radio New Zealand International. (RNZ) rnz.co.nz vom 13. September 2004.

Abgeordnete und Wahlen mini|alt=Niki Rattle, die Sprecherin des Parlaments der Cookinseln auf dem mit Schnitzereien verzierten Speaker’s Chair 2017. Eine ältere Polynesierin mit hochgesteckten grauen Haaren und einer Blume über dem Ohr im dunklen Kostüm.|Speaker Niki Rattle auf dem Speaker’s Chair 2017. Das Parlament ist nach dem Vorbild des englischen House of Commons aufgebaut. Es besteht aus 24 Mitgliedern, den „Members of Parliament“ (MPs, Abgeordnete). Die Abgeordneten werden in allgemeinen Wahlen nach dem Mehrheitswahlrecht in Einzelwahlkreisen gewählt. Zehn MPs werden aus Wahlkreisen auf der Hauptinsel Rarotonga gewählt, jeweils drei von den Insel Aitutaki und Mangaia, zwei von Atiu und jeweils einer von Manihiki, Mauke, Mitiaro, Penrhyn, Pukapuka und Rakahanga.Cook Islands Constitution: S. 27 (2).

Die Exekutive der Regierung der Cookinseln (the Cook Islands Cabinet) bezieht ihre Mitglieder exklusiv aus dem Parlament, je nachdem, welche Partei oder Parteien die Mehrheit haben.Cook Islands Constitution: S. 13 (3). Der Prime Minister of the Cook Islands ist der Vorsitzende der Regierung; der King’s Representative ernennt den Premierminister.Cook Islands Constitution: S. 13 (2). Der Premierminister und das Kabinett sind bis zur nächsten Wahl im Amt, oder bis sie durch ein Misstrauensvotum abgesetzt werden.Cook Islands Constitution: S. 14 (3). Die Cookinseln sind durch ein Zweiparteiensystem gekennzeichnet, wobei Abgeordnete oft als unabhängige Kandidaten antreten.

Der Premierminister ist derzeit Mark Brown von der Cook Islands Party und Leader of the Opposition ist Tina Browne, von der Democratic Party.

Wahlergebnisse In den Wahlen vom 1. August 2022 wurden folgende Ergebnisse erzielt: ParteiStimmen%Sitze± Cook Islands Party3.89044,0712+2 Democratic Party2.37726,935−6 Cook Islands United Party1.66018,813neu One Cook Islands Movement2372,681NC Progressive Party of the Cook Islands180,20neu Independents6457,313+1Invalid/blank votes –––Gesamt8.827100240Quelle: MFRM Archivlink

Verabschiedung von Gesetzen Nach dem Vorbild des Westminster-Systems werden Gesetze im Parlament als Gesetzentwurf (bills) eingebracht. Sie werden als Gesetze (Acts) bestätigt, nachdem sie drei Mal vom Parlament bestätigt wurden und die Zustimmung des King’s Representative erhalten haben. Die meisten Gesetzentwürfe werden von der Regierung eingebracht, aber einzelne MPs können ebenfalls ihre eigenen Gesetzentwürfe einbringen und ein Tag pro Woche ist für die Angelegenheiten der Mitglieder vorgesehen. Standing Order 65. parliament.gov.ck.

Debatten sind stark eingeschränkt. Es gibt keine Debatte zur Ersten oder Dritten Lesung, und oft auch keine zur Zweiten Lesung. Abstimmungen werden durch Zuruf oder Aufteilung herbeigeführt und Stimmrechtsvertretung ist nicht vorgesehen.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands. Part XXVIII.

Erste Lesung Die erste Stufe des Gesetzgebungsprozesses ist die Erste Lesung (First Reading). Der Gesetzentwurf (bill) wird formell im Parlament vorgestellt und eine kurze Erklärung (title) wird vom „Clerk“ verlesen. Es gibt keine Debatte und keine Abstimmung.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Orders 227, 228.

Für den Zweck der Ersten Lesung kann der Gesetzentwurf nur aus dem kurzen Title bestehen.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 227.

Zweite Lesung Die Zweite Lesung kann bis zu einem Monat nach der ersten Lesung stattfinden.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 229. Es gibt normalerweise eine Debatte zu den Prinzipien und Vorteilen des GesetzesentwurfsStanding Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 230. mit Redebeiträgen bis zur Länge von 20 Minuten.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 391. Wenn der Gesetzentwurf bestätigt wird, wird sein ausführlicher Text verlesen und er wird entweder ins Committee des ganzen Parlaments oder im Zweifel in ein Select Committee oder ins House of Ariki weitergegeben.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 234.

Wenn ein Gesetzentwurf ins Select Committee oder das House of Arikis weitergegeben wird, gibt es die zweite Lesung pro forma und es erfolgt keine Debatte.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 235.

Beratung im Select Committee oder im House of Ariki Gesetzentwürfe können in ein Select Committee oder ins House of Ariki zur Beratung weitergegeben werden.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 259. Das Committee oder das House of Ariki hat gewöhnlich drei Monate Zeit, den Gesetzentwurf zu besprechen, wobei die Zeit verlängert werden kann.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Orders 260, 261. Das Parlament kann Instruktionen zur Ausweitung oder Begrenzung der Bedingungen des Committees oder des House of Ariki geben.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 312.

Nach den Beratungen stimmt das Haus ab, ob der Bericht des Committee oder des House of Ariki akzeptiert wird.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 266. Wenn der Antrag durchgeht, geht der Gesetzentwurf direkt in die Dritte Lesung, ohne ein Committee.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 267. Alternativ kann der Entwurf wieder in das Committee of the Whole zur weiteren Besprechung zurückverwiesen werden.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 268.

Committee of the whole House Wenn ein Entwurf die Stufe des Committee of the Whole House erreicht, begibt sich das Parlament „into committee“, und bildet das Committee aller Abgeordneten um den Entwurf zu besprechen. Jedes Mitglied kann bis zu drei Mal zu jedem Abschnitt oder zu jeder Ergänzung sprechen, für jeweils bis zu 10 min. Aber die Debatte ist beschränkt auf die Details des Entwurfs und bezieht sich nicht auf die Prinzipien.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 238. Das Committee kann den Entwurf ergänzen, falls es dies für nötig befindet, sofern die Ergänzungen relevant für den Inhalt des Entwurfs und des bestimmten Falles ist und nicht im Widerspruch zu einer bereits vereinbarten Klausel steht.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 241. Ergänzungen können in der Debatte eingebracht werden oder schriftlich eingereicht werden und auf dem Order Paper vermerkt werden.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Orders 243, 244.

Wenn alle Klauseln besprochen worden sind, und die Ergänzungen befürwortet oder abgelehnt wurden, wird der Entwurf wieder zurückgegeben und es gibt ein abschließendes Votum, ob der Bericht des Committee vom House angenommen wurde.Standing Orders of the Parliament of the Cook Islands, Standing Order 253.

Dritte Lesung