mini|Evelyn Denison, 1. Viscount Ossington Speaker Denison’s rule ist eine ungeschriebene Verfassungskonvention, die von John Evelyn Denison in seiner Zeit als Speaker of the British House of Commons (1857–1872) etabliert wurde. Sie regelt, wie der Speaker bei Stimmengleichheit seine Stimme abgibt.
Ursprung Als 1867 über eine Regelung für das Trinity College, Dublin abgestimmt wurde, stimmte Denison gegen die Regelung und erklärte, dass jede Entscheidung einer Mehrheit bedarf.http://www.election.demon.co.uk/ties.html
Grundsätzlich stimmt der jeweils amtierende Speaker für eine weitere Debatte. Wenn zuvor beschlossen wurde, dass auf die Debatte verzichtet werden soll, oder dass in bestimmten Fällen der Status quo beibehalten werden soll.http://www.parliament.uk/documents/commons-information-office/p09.pdf Somit stimmt der Speaker:
gegen ein finale Lesung eines Gesetzentwurfes oder gegen eine sofortige finale Lesung. Der spätere Zeitpunkt ermöglicht eine genauere Prüfung des Gesetzes. für eine frühere Lesung von Gesetzesentwürfen, um somit eine sofortige Debatte zu ermöglichen. gegen Gesetzesänderungen gegen Misstrauensvoten gegen Änderungen, die das House of Lords in Gesetze einbringen will.
Der Grundgedanke hinter dieser Regel ist, dass eine Änderung nur dann erfolgen sollte, wenn eine tatsächliche Mehrheit für die Änderung stimmt.
Die Regel des Sprechers Denison dient heute als Leitprinzip in vielen anderen Gremien mit neutralen Vorsitzenden.
Stimmengleichheit im britischen House of Commons DatumVorsitzenderIssueAyes und NoesEntscheide Stimme des VorsitzendenReferenz3. April 2019Speaker John BercowAnsetzung über weitere Abstimmungen im Parlament über den Brexit.310Nein22. Juli 1993Speaker Betty Boothroyd Vertrag von Maastricht (Social Protocol) – Später wurde festgestellt das ein Ja-Stimme zu viel gezählt wurde.317Nein21. Juni 1990Deputy Speaker Sir Paul DeanÄnderung des Abtreibungsgesetzes von 1967197Nein30. Januar 1980Deputy Speaker Bernard WeatherillAntrag auf Erlaubnis zur Einbringung des Gesetzes über die Fernsehübertragung des Parlaments201Ja17. Juli 1978Deputy Speaker Godman IrvineAntrag, einem Änderungsantrag des Oberhauses zum Scotland Bill zu widersprechen286Ja11. November 1976Deputy Speaker Myer GalpernAntrag auf Ablehnung eines Änderungsantrags des Oberhauses zum Gesetz über die Flugzeug- und Schiffbauindustrie309Ja10. November 1976Speaker George ThomasAntrag, einer Änderung des Oberhauses zum Gesetzentwurf zur Regulierung der Hafenarbeit zu widersprechen310Ja10. November 1976Speaker George ThomasAntrag, einer Änderung des Oberhauses zum Gesetzentwurf zur Regulierung der Hafenarbeit zu widersprechen310Ja10. November 1976Deputy Speaker Myer GalpernAntrag, einer Änderung des Oberhauses zum Gesetzentwurf zur Regulierung der Hafenarbeit zu widersprechen309Ja27. Mai 1976Speaker George ThomasÄnderungsantrag zu einem Verfahrensantrag zum Gesetzentwurf über die Flugzeug- und Schiffbauindustrie303Nein2. Juni 1965Temporary Chairman Herbert ButcherAntrag auf Beibehaltung des Wortlauts des Finanzgesetzes (Nr. 2)281Ja12. März 1958Deputy Speaker Gordon ToucheAntrag auf Hinzufügen einer neuen Klausel zum Gesetz über den Unterhalt153Nein24. Juni 1952Deputy Speaker Charles MacAndrewAntrag auf Erlaubnis zur Einführung des Lizenzierungsgesetzes für Flughäfen173Ja1. März 1951Deputy Chairman Charles MacAndrewAntrag, dass eine Klausel Teil des Reserve and Auxiliary Forces (Training) Bill bleibt82Ja1. Mai 1950Chairman James MilnerAntrag auf Kürzung des Haushaltsvoranschlags für Gehälter im Verkehrsministerium um 1000 £278Nein12. April 1938Speaker Edward FitzroyAntrag auf Erlaubnis zur Einführung eines Gesetzes über die jüdische Staatsbürgerschaft (zur Ausweitung der palästinensischen Staatsbürgerschaft auf Juden außerhalb des Mandatsgebiets Palästina)144Ja22. Juli 1910Speaker James LowtherÄnderungsantrag zum Regency Bill um die im Ausschuss gestrichene Worte wiederherzustellen3. April 1905Speaker William Court GullyAntrag auf Anweisung an den Ausschuss, der sich mit dem Gesetzentwurf zum London County Council (Tramways) zu befassen171Nein25. Juli 1887Speaker Arthur PeelAntrag auf Vertagung der Debatte zur zweiten Lesung des Gesetzes zur Bestätigung von Ehen75Ja15. Juni 1870Speaker Evelyn DenisonAntrag auf Vorlage der Frage zur zweiten Lesung des Änderungsgesetzes zum Representation of the People Acts181Ja10. Juni 1868Speaker Evelyn DenisonAntrag auf eine zweite Lesung des Gesetzes über das Eigentum verheirateter Frauen jetzt und nicht erst in sechs Monaten123Ja24. Juli 1867Speaker Evelyn DenisonAntrag über die Fellowships am Trinity College, Dublin.108Nein7. Juni 1866Speaker Evelyn DenisonAntrag auf Vertagung der Debatte über den Antrag ’Mr. Speaker do leave the Chair’46Ja1. Juli 1864Speaker Evelyn DenisonDritte Lesung über des Tests Abolition (Oxford) Bill170Ja19. Juni 1861Speaker Evelyn DenisonAntrag auf eine sofortige dritte Lesung des Church Rates Abolition Bill274Nein10. Mai 1860Speaker Evelyn DenisonÄnderung des Fischereigesetzes (Schottland)37Nein
Einzelnachweise
Weblinks List of all votes decided by the Speaker’s casting vote since 1801 Kategorie:House of Commons (Vereinigtes Königreich)