Jacob Zuma

mini|Jacob Zuma, 2010

Jacob Gedleyihlekisa Zuma (* 12. April 1942 in Nkandla, Natal, Südafrikanische Union) ist ein südafrikanischer Politiker und ehemaliges führendes Mitglied des African National Congress (ANC). Von 2009 bis 2018 war er Präsident von Südafrika. Bereits von 1999 bis 2005 war er Vizepräsident Südafrikas sowie von 2007 bis 2017 Vorsitzender des ANC. Seine Regierungsführung wird von seinen Kritikern gelegentlich als „Kleptokratie“ charakterisiert. Nachdem er bei den Wahlen 2024 eine Konkurrenzpartei zum ANC unterstützt hatte, wurde er am 29. Juli 2024 aus dem ANC ausgeschlossen.

Herkunft Zuma gehört dem Volk der Zulu an. Er wuchs im heutigen KwaZulu-Natal nördlich des Tugela-Flusses auf, einer von Armut geprägten Gegend. Sein Vater, ein Polizeibeamter, starb 1945. (englisch) Als Kind hütete Jacob Ziegen und Kühe, später zog er mit seiner Mutter nach Durban, weil sie dort Arbeit als Dienstmagd gefunden hatte. Zuma hat keine formelle Schulbildung. In Durban besuchte er illegale Schulen, die von Gewerkschaftern und vom ANC betrieben wurden.

Politische Aktivität Gefängnis und Exil Zuma nennt einen Halbbruder, der bereits Mitglied im African National Congress war, als den wichtigsten politischen Einfluss in seinem Leben. 1959 trat Zuma im Alter von 17 Jahren dem ANC bei. Nach dem Verbot der Partei im Jahre 1960 blieb er für diese tätig; 1962 wurde er Mitglied der paramilitärischen Untergrundorganisation Umkhonto we Sizwe („Speer der Nation“).

mini|Blick vom Tafelberg auf Robben Island1963 wurde Zuma bei dem Versuch, das Land zu verlassen, verhaftet. Wegen Planung eines Aufstands wurde er zu zehn Jahren Haft auf Robben Island verurteilt. Dort lernte er Englisch und studierte Politik bei Govan Mbeki, dem Vater von Thabo Mbeki. Während seiner gesamten Gefängniszeit erhielt er auf eigenen Wunsch keine Besuche.

Nach seiner Freilassung kehrte er nach Natal zurück und arbeitete zwischen 1973 und 1975 im Untergrund am Aufbau der ANC-Strukturen, bevor er 12 Jahre ins Exil zunächst nach Swasiland und später nach Mosambik ging.Shelag Gastrow: Who’s who in South African Politics, Number 4. Johannesburg 1992, S. 328–330. Im Jahre 1977 begann Zuma seine Zusammenarbeit mit der SACP.South African History Online: Jacob Gedleyihlekisa Zuma. auf www.sahistory.org.za (englisch). 1978 wurde er Mitglied des Exekutivkomitees des ANC und auf der Kabwe-Konferenz 1985 erneut dafür gewählt. Im selben Jahr nahm Zuma an einer Ausbildung für Führungsaufgaben und militärische Operationen in der Sowjetunion teil.

Seit 1984 residierte er als Hauptrepräsentant des ANC in Maputo (Mosambik). Dort bildete er unter den tausenden von südafrikanischen Flüchtlingen Kämpfer für den ANC aus. Mit Gruppen von ihnen kam er mehrmals in geheimen Aktionen nach Südafrika zurück. Dabei wurden Strukturen der Security Branch in der Region von Durban infiltriert. 1987, nachdem auf Druck des Apartheid-Regimes in Folge des Nkomati-Abkommens die Bewegungsfreiheit des ANC in Mosambik eingeschränkt worden war, musste Zuma wie andere ANC-Funktionäre auch, das Land verlassen, und ließ sich in Sambia nieder, wo der Exil-ANC in Lusaka eines seiner Verwaltungszentren hatte. Durch sein Engagement im militärischen Rat des ANC stieg er zum Chef des ANC-Geheimdienstes auf, der auch für die Spionageabwehr gegen das Apartheid-Regime verantwortlich war. Hierzu wurden brutale Verhöre und vorgetäuschte Erschießungen eingesetzt, die auch Unschuldige trafen. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission (Truth and Reconciliation Commission) hat später den ANC dafür schwerer Menschenrechtsverletzungen für schuldig befunden. Zuma selbst äußert sich nicht öffentlich über seine Rolle in dieser Sache.

Ende der Apartheid Infolge der Legalisierung des ANC kehrte Zuma zusammen mit Penuell Maduna und Mathews Phosa als Mitglieder einer politischen Steuerungsgruppe nach Südafrika zurück, zunächst unter Geheimhaltung seiner Anwesenheit. Als im Mai 1990 Vertreter dieser Gruppe mit der südafrikanischen Regierung zusammen kamen, um über „Regeln und Mechanismen“ der Freilassung politischer Gefangener, Gewährung von Immunität für politische Verfolgte sowie über die Definition, was eine politische Straftat sei, zu verhandeln, ernannte der ANC ihn zum Leiter dieser Arbeitsgruppe.

Er verzichtete Ende 1990 auf seine Mitgliedschaft in der Südafrikanischen Kommunistischen Partei, um sich ganz der Arbeit im ANC widmen zu können. Im November 1990 wurde er Chef des ANC in Natal. Zuvor hatte sich Zuma in Spitzengesprächen mit Inkatha-Funktionären um die Beilegung der gewaltbeladenen Konflikte zwischen beiden Seiten bemüht. Etwa gleichzeitig führte er als Chef des nachrichtendienstlichen Netzwerkes im ANC eine Gesprächsgruppe, deren Ziel es war, im Einvernehmen mit der südafrikanischen Regierung den bewaffneten Widerstand gegen das Apartheidsystem in geregelter Form zu beenden.

Als im Juli 1991 der erste ANC-Parteikongress nach dessen Wiederzulassung in Durban stattfand, wählten ihn die Delegierten zum Vizegeneralsekretär der Organisation. Er rückte damit endgültig in die Führungsspitze des ANC auf, die mit der südafrikanischen Regierung 1990 bis 1993 die Machtteilung und damit das Ende der Apartheid aushandelte. Als Unterhändler des ANC trat Zuma auch für die Verständigung zwischen dem Zulu-König und Nelson Mandela ein. Die am 21. Juli 1992 geführten Gespräche mit Goodwill Zwelithini führten jedoch zu keinem befriedigenden Ergebnis.

Der ANC nominierte Zuma im Januar 1994 als Kandidaten für den Premierminister der Provinz KwaZulu-Natal. Hier führte er den Wahlkampf seiner Partei. Während dieser Zeit wurde sein Wohnhaus in Nkandla zweimal angegriffen. Er gewann jedoch im Verlaufe der ersten demokratischen Wahlen Südafrikas einen Sitz in der KwaZulu-Natal Provincial Legislature. Im Verlauf dieses Abgeordnetenmandats ernannte ihn der Regierungschef Frank Mdlalose zum Minister of Economic Affairs and Tourism in der Provinzregierung.Shelag Gastrow: Who’s who in South African Politics, Nr. 5. Johannesburg 1995, S. 309–311.

1997 wurde er zum Vizepräsidenten des ANC gewählt. In der Zeit des Exils hatte Zuma eng mit Mbeki zusammengearbeitet, 1999 wurde er vom nunmehrigen Präsidenten zu seinem Stellvertreter bestimmt. Am 14. Juni 2005 entließ Mbeki seinen Vizepräsidenten Zuma, weil dieser der Korruption angeklagt worden war. Die Entlassung wurde zwar von der ANC-Führung mitgetragen, war aber innerhalb des ANC stark umstritten.

Korruptionsvorwürfe Gegen Jacob Zuma waren vor Amtsantritt Vorwürfe in insgesamt 783 Fällen wegen Korruption, Betrug, Geldwäsche und Steuerhinterziehung erhoben worden, die er alle abstreitet.After Zuma, another Zuma?, in: The Economist, Jan 9th 2016. In den Amtszeiten von Zuma wurde der Begriff „State Capture“, der u. a. das systematische Ausrauben des Staates beschreibt, geprägt.

In einem Waffengeschäft im Umfang von fünf Milliarden US-Dollar im Jahr 1999 wurden auch zahlreiche Schmiergelder an den ANC gezahlt. Einer der Vermittler war ein enger Freund Zumas, der Durbaner Geschäftsmann Schabir Shaik, der schon in der Zeit der Illegalität dem ANC Geld zugeleitet hatte. Nach dem Ende der Apartheid hatte er Zuma aus finanziellen Schwierigkeiten geholfen. Im Juni 2005 wurde Shaik zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt, unter anderem wegen Schmiergeldzahlungen, die er von dem französischen Rüstungsunternehmen Thales an Zuma weitergeleitet hatte; im März 2009 wurde er aus gesundheitlichen Gründen entlassen.A dubious parole. In: The Sowetan vom 23. Juli 2012, abgerufen am 6. August 2012 (englisch). Mbeki entließ Zuma nach dem Urteil gegen Shaik am 14. Juni 2005 als Vizepräsident, er wurde wegen Korruption, Begünstigung, Steuerhinterziehung und Betrug angeklagt und sein Haus von der Elite-Einheit Scorpions durchsucht. Im September 2008 wurde die Anklage fallen gelassen. Der Richter führte in seiner langen Stellungnahme aus, dass die Regierung die Justiz gegen Zuma instrumentalisiert habe. Als Beweis hierfür wurden Tonaufnahmen (die sogenannten spy tapes) genannt, die angeblich belegten, dass die Anklage gegen Zuma wesentlich aufgrund politischer Manipulationen erfolgt war. Die spy tapes wurden allerdings nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Einstellung der Ermittlungen gegen Zuma erfolgte nur wenige Wochen vor der Wahl Zumas zum Präsidenten Südafrikas, so dass frühzeitig Behauptungen laut wurden, die Justiz sei politisch beeinflusst worden. Im April 2016 wurde die damalige Entscheidung aufgehoben, mit der Begründung, dass die Entscheidung der Staatsanwaltschaft irrational gewesen sei. Zuma erklärte im Mai 2016, gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegen zu wollen.South Africa’s Zuma to appeal ruling of graft charges. Deutsche Welle vom 24. Mai 2016 (englisch), abgerufen am 24. Mai 2016. Der Widerspruch wurde jedoch vom Supreme Court of Appeal of South Africa am 13. Oktober 2017 zurückgewiesen.Zuma’s legal costs a new dispute in South Africa. aljazeera.com vom 12. November 2017 (englisch), abgerufen am 12. November 2017.

Seit April 2018, nach dem Ende seiner Präsidentschaft, musste sich Zuma aufgrund der Korruptionsvorwürfe verantworten.Prozess gegen Zuma vertagt. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 6. April 2018, abgerufen am 6. April 2018. Eine Anhörung war für Juli 2018 vorgesehen,Thangelani Nukeri: Jacob Zuma’s case postponed to 27 July 2018. africanpostbox.africa vom 8. Juni 2018 (englisch), abgerufen am 13. Juni 2018 wurde aber auf November 2018 vertagt.Verfahren gegen Südafrikas Ex-Präsidenten Zuma auf November vertagt. derstandard.at, abgerufen am 28. Juli 2018. Im November wurde die Anhörung abermals auf Mai 2019 vertagt.Watch: Zuma court case postponed to 2019. enca.com vom 30. November 2018 (englisch), abgerufen am 1. Dezember 2018 Am 4. Februar 2020 wurde ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt, da er nicht zu einer Verhandlung erschienen war.Haftbefehl gegen Ex-Präsident Jacob Zuma. zeit.de vom 4. Februar 2020, abgerufen am 5. Februar 2020. Im März 2020 lehnte der Supreme Court of Appeal of South Africa Anträge Zumas und des Unternehmens Thales auf Einstellung des Korruptionsverfahrens ab.Court rejects ex-South African president Zuma’s bid to stop corruption trial. africanews.com vom 14. März 2020 (englisch), abgerufen am 14. März 2020

Vergewaltigungsvorwurf mini|Anhänger von Zuma versammeln sich vor dem Gerichtsgebäude, während das Urteil im Vergewaltigungsprozess verlesen wird. Im Dezember 2005 beschuldigte überdies die Tochter eines früheren Genossen Zuma der Vergewaltigung. Nach einem zweimonatigen Verfahren wurde er freigesprochen, der Geschlechtsverkehr habe einvernehmlich stattgefunden. In diesem Zusammenhang legte Zuma dar, dass er von der HIV-Infektion seiner Partnerin gewusst habe und nach dem Geschlechtsverkehr eine Dusche genommen habe, um sich dagegen zu schützen. Der bekannte südafrikanische Karikaturist Zapiro stellte Zuma danach nur noch mit einer Brause auf dem Kopf dar. Während des Verfahrens demonstrierten Tausende seiner Anhänger vor dem Gerichtsgebäude.

In einem Interview, das Ulli Kulke mit Zuma 2008 für Die Welt führte, bezog er ausführlich Stellung zu dem Vorwurf, er habe seine Dusche nach dem Sex als Schutz vor Aids bezeichnet. Das sei ein mutwilliges Missverständnis gewesen.Hilft Duschen gegen Aids?. In: welt.de vom 12. Februar 2008, abgerufen am 4. Mai 2024.

2012 präsentierte der Künstler Brett Murray Zuma auf dem Gemälde The Spear mit offener Hose und heraushängenden Geschlechtsteilen, um an die Vergewaltigungsvorwürfe und Zumas Polygamie zu erinnern. Der ANC nannte das Bild rassistisch und verklagte Murray sowie die ausstellende Galerie.Arne Perras: Pikantes Portrait. In: sueddeutsche.de vom 25. Mai 2012, abgerufen am 30. Mai 2012. Nachdem das Bild bereits mit Farbe beschmiert worden war, kündigte die Galerie nach einer kontroversen Anhörung an, es nicht mehr auszustellen.Umstrittenes Zuma-Porträt wird abgehängt. In: Focus online vom 30. Mai 2012, abgerufen am 30. Mai 2012.