mini|Kabinett
Die erste Regierung der Republik Estland unter Ministerpräsidentin Kaja Kallas („Kabinett K. Kallas I“) trat am 26. Januar 2021 mit ihrer Vereidigung vor dem Parlament (Riigikogu) ihr Amt an und trat am 14. Juli 2022 zurück. Sie war nach amtlicher Zählung die 51. Regierung der Republik Estland seit Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918. Mit Kaja Kallas hatte die Republik Estland zum ersten Mal eine Regierungschefin.
Regierungsbildung Nachdem Ministerpräsident Jüri Ratas am 13. Januar 2021 wegen Korruptionsvorwürfen gegen seine Zentrumspartei (Keskerakond) seinen Rücktritt erklärt hatte, brach die Koalitionsregierung seiner Partei mit der konservativen Partei Vaterland (Isamaa) und der rechtspopulistischen Estnischen Konservativen Volkspartei (EKRE) auseinander.
Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid beauftragte daraufhin die Chefin der liberalen Reformpartei (Reformierakond), Kaja Kallas, die aus den Parlamentswahlen 2019 als stärkste Partei hervorgegangen war, mit der Regierungsbildung. Nach kurzen Koalitionsverhandlungen unterzeichneten die Reformpartei und die Zentrumspartei am 25. Januar einen Koalitionsvertrag. Mit Blick auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie betonten beide Parteien ihr Interesse an einer zügigen und stabilen Regierungsbildung. Bei der Abstimmung im Parlament am 25. Januar erhielt die Regierung 70 von 101 Stimmen. Im 101-köpfigen Parlament verfügte die Regierungskoalition selber über eine solide Mehrheit von 59 Abgeordneten (Reformpartei 34 Mandate, Zentrumspartei 25 Mandate).
Zusammensetzung Im 15-köpfigen Kabinett unter Führung von Ministerpräsidentin Kaja Kallas stellte jede Partei jeweils sieben Minister. Dem Kabinett gehörten sechs Frauen und neun Männer an (anfangs sieben zu acht).
Kabinettsmitglieder Ressort Bild Name Partei Ministerpräsidentin 60px|Kaja Kallas RE Bildung und Wissenschaft 60px|Liina Kersa RE Soziales 60px RE Außenhandel undInformationstechnologie 60px|Andres Sutt RE Ländliche Entwicklung 60px|Urmas Kruuse RE Finanzen 60px|Keit Pentus-Rosimannus RE Verteidigung 60px|Kalle Laanet RE Justiz 60px|Maris Lauri RE Wirtschaft und Infrastruktur 60px|Taavi Aas bis 3. Juni 2022 K 60px|Maris Lauri geschäftsführend seit 3. Juni 2022 RE Öffentliche Verwaltung 60px|Jaak Aab bis 3. Juni 2022 K 60px|Keit Pentus-Rosimannus geschäftsführend seit 3. Juni 2022 RE Inneres 60px|Jaak Aab bis 3. Juni 2022 parteilos K 60px|Kalle Laanet geschäftsführend seit 3. Juni 2022 RE Umwelt 60px bis 17. November 2021 K 60px 18. November 2021 bis 3. Juni 2022 K 60px|Urmas Kruuse geschäftsführend seit 3. Juni 2022 RE Auswärtiges 60px bis 3. Juni 2022 parteilos K 60px|Andres Sutt geschäftsführend seit 3. Juni 2022 RE Kultur 60px bis 2. November 2021 K 60px 8. November 2021 bis 3. Juni 2022 K 60px|Liina Kersa geschäftsführend seit 3. Juni 2022 RE Gesundheit und Arbeit 60px|Tanel Kiik bis 3. Juni 2022 K 60px geschäftsführend seit 3. Juni 2022 RE
Rücktritt Am 3. Juni 2022 entließ Kallas die Vertreter der Zentrumspartei, nachdem diese bei einem Bildungsgesetz mit der Opposition gestimmt hatte. Die nächsten Wochen blieb die Regierung als Minderheitskabinett im Amt. Erst nach dem Abschluss eines neuen Koalitionsvertrages, reichte die Ministerpräsidentin am 14. Juli 2022 ihren Rücktritt ein, womit das Mandat der Regierung erlosch.
Weblinks Offizielle Internetseite (englisch) Koalitionsvertrag (englisch)
Einzelnachweise
K. Kallas