Die Verordnung betreffend die Aufsicht über die Geschäftstätigkeit in der privaten Krankenversicherung (Krankenversicherungsaufsichtsverordnung – KVAV) ist eine Rechtsverordnung des Bundesfinanzministeriums, die Bestimmungen für die Berechnung der Prämien und der Alterungsrückstellungen in der nach Art der Lebensversicherung betriebenen Krankenversicherung (substitutive Krankenversicherung) enthält.
Entstehungsgeschichte Zur Umsetzung der Richtlinie 2009/138/EG wurde eine konstitutive Neufassung des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) erforderlich.Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen BT-Drs. 18/2956 vom 22. Oktober 2014.
Mit Wirkung zum 1. Januar 2016 wurde das VAG deshalb neu bekanntgemacht. Dies brachte nicht nur die Aufhebung zahlreicher, aufgrund des VAG in seiner alten Fassung erlassener Verordnungen mit sich,Verordnung zur Aufhebung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz vom 16. Dezember 2015, sondern auch den Erlass zahlreicher neuer, darunter die Krankenversicherungsaufsichtsverordnung.Versicherungsaufsichtsgesetz: Neue Rechtsverordnungen verkündet BaFin, 21./22. April 2016. Diese hat die bis dahin gültige Kalkulationsverordnung abgelöst.Gerd Güssler: Abgerufen am 10. Februar 2021.
Inhalt Die KVAV enthält Bestimmungen zur Ausführung des VAG und anderer versicherungsrechtlicher Vorschriften, insbesondere die versicherungsmathematischen Methoden zur Berechnung der Prämien und Rückstellungen einschließlich des konkreten Formelwerks in den Anlagen 1 (Prämienberechnung) und 2 (Grundkopfschaden)vgl. Andreas Lenckner: Mathematik der Privaten Krankenversicherung LMU München, 2017. Bedingungen für einen Tarifwechsel mit Anrechnung erworbener Rechte und der Berechnung des Übertragungswertes sowie von Prämienanpassungenvgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 - IV ZR 294/19 und Altersrückstellungen. Zudem regelt die Verordnung die Mitteilungspflichten an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als der zuständigen Aufsichtsbehörde und enthält Übergangs- und Schlussbestimmungen.
Literatur Torsten Becker: Mathematik der privaten Krankenversicherung. Springer Fachmedien, Wiesbaden 2017. ISBN 978-3-658-16665-6.
Einzelnachweise
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