Das Referendum zur Neufassung der Verfassung in Andorra fand am 14. März 1993 statt. Anlass war eine vom , dem andorranischen Parlament, sowie den beiden Kofürsten ab 1990 ausgearbeitete demokratische Verfassung für Andorra.
Beim Referendum stimmten 74,2 % der gültig Abstimmenden für die Annahme der Verfassung.
Der Weg zum Referendum Das historisch gewachsene, heute in Europa einmalige politische Regime eines Kondominium, geriet in den 1970er Jahren zunehmend in Bedrängnis. Die Gründe hierfür lagen einer in den nur unklar abgegrenzten Kompetenzen der staatlichen Institutionen sowie einer stetig steigenden Zahl von Rechtslücken. Mit der voranschreitenden europäischen Integration und aufgrund der engen wirtschaftliche Verflechtung Andorras mit seinen beiden Nachbarstaaten Spanien und Frankreich, stiegen zugleich die von außen gestellten Anforderungen an die staatlichen Strukturen. Zuletzt erlebte Andorra einen starken Bevölkerungswachstum, wobei mehr als die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner über keine andorranische Staatsbürgerschaft verfügten.Arthur Mickoleit: Andorra, S. 152
Angesichts dieser Entwicklungen formierte sich in den 1970er Jahren mit der eine starke gesellschaftliche Bewegungen für eine Reform und Modernisierung des Staatswesens. Die Einführung des Frauenwahlrechts wurde begleitet von weiteren Diskussionen über eine Umgestaltung des politischen Systems, die in mehreren Volksbefragungen den Bürgerinnen und Bürgern zur Beratung vorgelegt wurden. Im Jahr 1978 führte der Reformdiskurs zum historisch überhaupt erstmaligen Treffen der Koprinzen, damals der französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing und der Bischofs von Urgell Joan Martí Alanís, in Andorra.Arthur Mickoleit: Andorra, S. 152
Die Wahlen von 1979 führten zu einer progressiven Koalition im und der Wahl Òscar Ribas Reigs zum Premierminister. Durch Dekret der Koprinzen wurden 1982 grundlegende Reformen am andorranischen Staatswesen vorgenommen. Jedoch bestand auch danach weiterhin großer Reformbedarf, der allerdings von den ab 1985 regierenden konservativen Kräften unter Premierminister Josep Pintat Solans nicht bedient wurde.Arthur Mickoleit: Andorra, S. 152–153
Die Wahlen von 1989 führten erneut zu einer progressiven Mehrheit und Òscar Ribas Reig als Premierminister gewählt. Im Jahr 1990 beschloss der schließlich zusammen mit den Kofürsten eine demokratische Verfassung für Andorra auszuarbeiten. Nach mehrjährigen Diskussionen erteilten die Koprinzen am 19. Dezember 1992 ihre Zustimmung zum Entwurf, am 2. Februar 1993 wurde er im einstimmig angenommen. Zur endgültigen Annahme wurde ein Referendum über die Verfassung für den 14. März 1993 anberaumt.Arthur Mickoleit: Andorra, S. 153
Ergebnis Beim Referendum am 14. März 1993 waren von den etwa 65.000 Einwohnerinnen und Einwohnern Andorras 9323 stimmberechtigt.Arthur Mickoleit: Andorra, S. 160 Hiervon beteiligten sich 6910 Personen am Referendum. Von den abgegeben gültigen Stimmen sprach sich eine sehr große Mehrheit von 4903 (= 74,2 %) für die Annahme der vorgeschlagenen Verfassung aus, nur 1706 Stimmen (= 25,8 %) lauteten auf „Nein“. Der Anteil ungültiger Stimmen lag bei 4,4 %.
Die Abstimmungsfrage lautete:
Endergebnis des Referendums vom 14. März 1993 in AndorraDatabase and Search Engine for Direct Democracy: Andorra, 14. März 1993. Gebiet Stimmberechtigte(a) Abstimmende gültigeStimmen (b) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anteil(an a) 9123 6910 75,74 % 6609 301 4,36 % 4903 74,19 % 53,74 % 1706 25,81 % 18,70 %
Folgen Mit der Bestätigung im Referendum galt die neue Verfassung als angenommen und trat am 28. April 1993 in Kraft. Sie kann nur auf dem Wege eines obligatorischen Referendums geändert werden.
Literatur
Weblinks
Einzelnachweise
Andorra Andorra 1993 #1993 Andorra 1993 Referendum 1993