Eine Parlamentariergruppe ist eine Gruppe von mehreren Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen eines Parlaments.
Deutschland Parlamentariergruppen sollen durch Konferenzen, Informationsreisen, Fachveranstaltungen und persönliche Kontakte mit Abgeordneten anderer Länder die internationalen Beziehungen des Deutschen Bundestages auf parlamentarischer Ebene fördern.www.bundestag.de, „Parlamentariergruppen“, abgerufen am 29. April 2024
Die Parlamentariergruppen werden durch das jeweilige Bundestagspräsidium einer Wahlperiode konstituiert und sind aus Abgeordneten aller Fraktionen zusammengesetzt. Die Zahl und die Struktur der Gruppen legt der Ältestenrat fest; bei der Verteilung der Vorsitze wird das Stärkeverhältnis der Fraktionen berücksichtigt.
Ein Bundestagsabgeordneter darf Mitglied in maximal drei Parlamentariergruppen sein. Mindestens einmal pro Wahlperiode reist eine Delegation aus Mitgliedern der jeweiligen Gruppe in die Partnerländer.
Der Begriff der Parlamentariergruppe ist im deutschen Parlamentsrecht nicht eindeutig definiert. Eine Parlamentariergruppe ist im allgemeinen Sprachgebrauch ein Zusammenschluss von Parlamentariern. Die Parlamentarischen Gruppen im Deutschen Bundestag sind deshalb strenggenommen ebenfalls Parlamentariergruppen und könnten diese Bezeichnung führen. Um eine Verwechslung mit den bilateralen und multilateralen Parlamentariergruppen zu vermeiden, haben aber zum Beispiel die Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt und die Parlamentarische Gruppe Frei fließende Flüsse auf die Bezeichnung Parlamentariergruppe verzichtet. In älteren Protokollen des Deutschen Bundestages findet sich zum Beispiel noch gelegentlich die Bezeichnung Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt statt Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt.
Deutscher Bundestag Zahl der Parlamentariergruppen in den Wahlperioden +Zahl der Parlamentariergruppen12. WP1990–199413. WP1994–199814. WP1998–2002 15. WP2002–2005 16. WP2005–2009 17. WP2009–2013 18. WP2013–2017 19. WP2017–2021 20. WP2021–2025Zahl der eingesetztenParlamentariergruppen 45 4549515354544746
Verzeichnis der Parlamentariergruppen der 19. Wahlperiode +Parlamentariergruppen 19. WP 2017–2021Deutsch-Ägyptische ParlamentariergruppeParlamentariergruppe Anden-Staaten (Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru, Venezuela)Zuvor Deutsch-Lateinamerikanische ParlamentariergruppeParlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen und Mittleren Ostens (Bahrain, Irak, Jemen, Jordanien, Katar, Kuwait, Libanon, Oman, Saudi-Arabien, Syrien, Vereinigte Arabische Emirate, Arbeitsgruppe Palästina)Konstituierung am 4. 4.1995.Parlamentariergruppe ASEAN (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam)Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe (Estland, Lettland, Litauen)Konstituierung am 11.2.1992.Deutsch-Belarussische ParlamentariergruppeKonstituierung am 5.4.1995, entstanden durch Teilung der Deutsch-GUS Parlamentariergruppe, vor 1992 Deutsch-sowjetische Parlamentariergruppe.Parlamentariergruppe BENELUX (Belgien, Niederlande, Luxemburg)Deutsch-Brasilianische ParlamentariergruppeDeutsch-Britische ParlamentariergruppeParlamentariergruppe Bulgarien-Moldau-RumänienDeutsch-Chinesische ParlamentariergruppeParlamentariergruppe Cono Sur Staaten (Argentinien, Chile, Paraguay, Uruguay)Zuvor Deutsch-Lateinamerikanische ParlamentariergruppeDeutsch-Französische ParlamentariergruppeDeutsch-Griechische ParlamentariergruppeDeutsch-Indische ParlamentariergruppeDeutsch-Iranische ParlamentariergruppeKonstituierung am 21.3.1991.Deutsch-Irische ParlamentariergruppeDeutsch-Israelische ParlamentariergruppeDeutsch-Italienische ParlamentariergruppeDeutsch-Japanische ParlamentariergruppeDeutsch-Kanadische ParlamentariergruppeDeutsch-Koreanische Parlamentariergruppe (Demokratische Volksrepublik Korea, Republik Korea)Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten (Algerien, Libyen, Marokko, Mauretanien, Tunesien)Parlamentariergruppe Malta-ZypernKonstituierung am 20.1.1999 als Deutsch-Zyprische ParlamentariergruppeDeutsch-Mexikanische ParlamentariergruppeDeutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe (Belize, Costa Rica, Dominikanische Republik, El Salvador, Guatemala, Guyana, Haiti, Honduras, Jamaika, Kuba, Nicaragua, Panama, Suriname, Trinidad und Tobago)Konstituierung am 21.3.1991.Parlamentariergruppe Nördliche Adria (Kroatien, Slowenien)Für Slowenien: Konstituierung am 20.1.1999.Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe (Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, Schweden)Vorher: Deutsch-Skandinavische Parlamentariergruppe.Deutsch-Österreichische ParlamentariergruppeParlamentariergruppe Östliches Afrika (Äthiopien, Burundi, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Ruanda, Seychellen, Somalia, Sudan, Südsudan, Tansania, Uganda)Konstituierung am 20.1.1999.Deutsch-Pazifische Parlamentariergruppe (Australien, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Timor-Leste)Zuvor Deutsch-Ozeanische Parlamentariergruppe.Deutsch-Polnische ParlamentariergruppeParlamentariergruppe Portugal-SpanienDeutsch-Russische ParlamentariergruppeEntstanden durch Teilung der Deutsch-GUS Parlamentariergruppe.Deutsch-Schweizerische ParlamentariergruppeParlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-UngarnAm 13.1.1993 Aufteilung in Deutsch-Tschechische und Deutsch-Slowakische Parlamentariergruppe.
Konstituierung am 4.4.1995, entstanden durch Teilung der Deutsch-Tschechoslowakischen Parlamentariergruppe.Parlamentariergruppe Südliches Afrika (Angola, Botsuana, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Simbabwe, Südafrika, Swasiland)Vorher: Parlamentariergruppe SADC-Staaten
Konstituierung am 4.4.1995.Deutsch-Südasiatische Parlamentariergruppe (Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Malediven, Nepal, Pakistan, Sri Lanka)Konstituierung am 4.4.1995Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe (Armenien, Aserbaidschan, Georgien)Zuvor Deutsch-Kaukasische ParlamentariergruppeDeutsch-Südosteuropäische Parlamentariergruppe (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien)Bis September 1993 Deutsch-Jugoslawische Parlamentariergruppe.
Konstituierung am 20.1.1999.Deutsch-Türkische ParlamentariergruppeDeutsch-Ukrainische ParlamentariergruppeKonstituierung am 5.4.1995, entstanden durch Teilung der Deutsch-GUS Parlamentariergruppe.Parlamentariergruppe USAParlamentariergruppe Westafrika (Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kap Verde, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo, Tschad)Parlamentariergruppe Zentralafrika (Äquatorialguinea, Demokratische Republik Kongo, Gabun, Kamerun, Republik Kongo, Sao Tome und Principe, Zentralafrikanische Republik)Deutsch-Zentralasiatische Parlamentariergruppe (Kasachstan, Kirgistan, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan)Konstituierung am 5.4.1995; entstanden durch Teilung der Deutsch-GUS Parlamentariergruppe.Parlamentarischer Freundeskreis Berlin-TaipeiKonstituierung am 4.4.1995.
Notizen
Änderungen an Gruppen in der 20. Wahlperiode Fünf Gruppen wurden aufgelöst: Belarussische, Russische, Iranische, Benelux und Portugal-Spanien.
Es wurden vier Gruppen gebildet: Niederländische, Belgisch-Luxemburgische, Portugiesische, Spanische.
Dies führt zu einer Reduzierung von 47 auf 46 Gruppen.
Europa-Union-Parlamentariergruppen Die Europa-Union Deutschland bildete „Europa-Union-Parlamentariergruppen“ genannte Parlamentarische Gruppen im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag und (Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag) in Landesparlamenten.www.europa-union.de, „Parlamentariergruppen“, abgerufen am 29. April 2024
Portugal Im portugiesischen Parlament können Grupos Parlamentares de Amizade (GPA) gebildet werden, portugiesisch für: Freundschafts-Parlamentariergruppen. Sie werden als Teil der parlamentarischen Außenpolitik gesehen, die unabhängig von der offiziellen Außenpolitik Portugals der Portugiesischen Regierung wirkt.
Die GPAs werden von interessierten Abgeordneten mehrerer Parteien gebildet und müssen zwischen sechs und 15 Abgeordneten stark sein, wobei kein Abgeordneter mehr als vier GPAs angehören darf.
Die ersten regulären GPAs entstanden nach der ersten parlamentarischen Grundsatzregelung vom 20. Juni 1990 (Deliberação n.º 4-PL/90, de 20 de junho). Die Entwicklung der GPAs erforderte eine umfassendere Regulierung, die mit der parlamentarischen Resolution vom 24. Januar 2003 (Resolução nº 6/2003, de 24 de janeiro) getroffen wurde. Seither erfordert die Gründung einer internationalen Parlamentariergruppe, die sowohl vom portugiesischen Parlamentspräsidenten als auch direkt von Parlamentariern angestoßen werden kann, einen Antrag beim Parlamentspräsidenten. Dieser fordert dann ein Gutachten bei der außenpolitischen Kommission des Parlaments an, die dann eine Einschätzung über Grundlage und Tragfähigkeit der beantragten GPA zurückgibt. Die GPAs werden zu jeder Legislaturperiode neu gegründet.
Mindestanforderungen sind bestehende diplomatische Beziehungen zum Partnerland und das Bestehen frei gewählter Parlamente dort. Nach der Zulassung durch den Parlamentspräsidenten erfolgt dann eine Veröffentlichung im Parlamentsblatt (Diário da Assembleia da República). Danach gilt die GPA als formiert und muss seine Leitung wählen, die aus Präsident und zwei Vize-Präsidenten besteht. Jährlich muss die GPA dann dem Parlamentspräsidenten einen Tätigkeitsbericht vorlegen, über regelmäßige Informationsaustausche, Analysen aktueller Situationen und Geschehnisse der Bereiche Politik, Kultur, Soziales und Wirtschaft, und Reisen, die gegenseitige Besuche der entsprechenden Parlamentariergruppen im jeweiligen Partnerland einschließen.
Die Abteilung des Parlaments für internationale Beziehungen (Divisão de Relações Internacionais), die für die parlamentarische Außenpolitik zuständig ist, betreut auch die GPAs in Technik und Verwaltung. Das Jahresbudget des Parlaments umfasst zudem finanzielle Zuweisungen für die GPAs, die damit ihre Tätigkeiten finanzieren.Webseite zu den Parlamentariergruppen in Portugal mit Auflistung auf Diasporalusa.pt, abgerufen am 21. Februar 2025Webseite zu den Grupos Parlamentares de Amizade beim portugiesischen Parlament, abgerufen am 21. Februar 2025
Im Jahr 2024 bestanden 66 GPAs:Veröffentlichung der GPAs im Parlamentsblatt vom 18. Oktober 2024, PDF-Abruf vom 21. Februar 2025 1. Portugal-África do Sul (Südafrika) 2. Portugal-Alemanha (Deutschland) 3. Portugal-Andorra (Andorra) 4. Portugal-Angola (Angola) 5. Portugal-Arábia Saudita (Saudi-Arabien) 6. Portugal-Argélia (Algerien) 7. Portugal-Argentina (Argentinien) 8. Portugal-Arménia (Armenien) 9. Portugal-Austrália (Australien) 10. Portugal-Bangladesh (Bangladesch) 11. Portugal-Bélgica (Belgien) 12. Portugal-Brasil (Brasilien) 13. Portugal-Bulgária (Bulgarien) 14. Portugal-Cabo Verde (Kap Verde) 15. Portugal-Canadá (Kanada) 16. Portugal-Cazaquistão (Kasachstan) 17. Portugal-Chéquia (Tschechien) 18. Portugal-Chile (Chile) 19. Portugal-China (Volksrepublik China) 20. Portugal-Coreia do Sul (Südkorea) 21. Portugal-Croácia (Kroatien) 22. Portugal-Cuba (Kuba) 23. Portugal-Egito (Ägypten) 24. Portugal-Estados Unidos da América (Vereinigte Staaten) 25. Portugal-Estónia (Estland) 26. Portugal-Finlândia (Finnland) 27. Portugal-França (Frankreich) 28. Portugal-Geórgia (Georgien) 29. Portugal-Grécia (Griechenland) 30. Portugal-Guiné-Bissau (Guinea-Bissau) 31. Portugal-Guiné-Equatorial (Äquatorialguinea) 32. Portugal-Hungria (Ungarn) 33. Portugal-Índia (Indien) 34. Portugal-Indonésia (Indonesien) 35. Portugal-Irão (Iran) 36. Portugal-Irlanda (Irland) 37. Portugal-Israel (Israel) 38. Portugal-Itália (Italien) 39. Portugal-Japão (Japan) 40. Portugal-Kosovo (Kosovo) 41. Portugal-Letónia (Lettland) 42. Portugal-Lituânia (Litauen) 43. Portugal-Luxemburgo (Luxemburg) 44. Portugal-Marrocos (Marokko) 45. Portugal-México (Mexiko) 46. Portugal-Moçambique (Mosambik) 47. Portugal-Moldávia (Moldau) 48. Portugal-Nigéria (Nigeria)