Speaker of the House of Commons

Der Speaker of the House of Commons (Sprecher des House of Commons) ist der Parlamentspräsident des britischen House of Commons, des sogenannten Unterhauses, der zweiten Kammer des Parlaments des Vereinigten Königreiches. Als solcher leitet er auch die Verwaltung des House of Commons. Am 4. November 2019 wurde Sir Lindsay Hoyle zum Sprecher gewählt und am 17. Dezember 2019 vom neuen Parlament einstimmig bestätigt.

Der Speaker leitet die Debatten des House of Commons und bestimmt, welcher Abgeordnete sprechen darf und welche Änderungsanträge abgestimmt werden. Er ist für die Aufrechterhaltung der Ordnung während der Debatte zuständig und kann Mitglieder bestrafen, die gegen die Regeln verstoßen.

Im Gegensatz zu vielen Parlamentspräsidenten hat er sich dabei absolut unparteiisch zu verhalten. Bei Amtsantritt tritt er aus seiner Partei aus und verzichtet auf jegliche Zugehörigkeit zu seiner Partei.

Der Speaker nimmt an den Debatten und den Abstimmungen nicht teil. Einzig bei Gleichstand der Abstimmung gibt er seine Stimmen gemäß der Speaker Denison’s rule ab.

Neben seinen Aufgaben in der Debatte hat er auch administrative und verfahrenstechnische Funktionen. Er ist Vorsitzender der House of Commons Commission, des Speaker’s Committee for the Independent Parliamentary Standards Authority (SCIPSA), der Speaker’s Committee on the Electoral Commission (SCEC) und der vier Boundary Commissions. Daneben vertreten sie wie jeder Abgeordnete (MP) ihren Wahlkreis und sind Mitglied des Privy Council. Der Speaker kann und muss im Speaker’s House im Palace of Westminster leben.

Geschichte

Anfänge Das Amt des Sprechers ist fast so alt wie das Parlament. Der früheste bekannte Vorsitzende ist 1258 Peter de Montfort, der das in Oxford tagende Parlament leitete. Seit 1376 ist das Amt des Speakers durchgehend besetzt. Sir Peter de la Mare war der Sprecher des Good Parliament als dieses die Misswirtschaft der Minister der Krone anklagte. Edward III. war gebrechlich. Sein ältester Sohn Edward, der schwarze Prinz, war todkrank. Somit lag es an John of Gaunt, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen. Er ließ De la Mare verhaften und schändete die anderen Kritiker.

Das nächste Parlament, das Bad Parliament, 1377, welches von der Krone eingeschüchtert war, schlug Thomas Hungerford als Speaker vor.

Am 6. Oktober 1399 wurde John Cheyne of Beckford (Gloucester) zum Speaker gewählt. Der einflussreiche Erzbischof von Canterbury, Thomas Arundel, äußerte seine Befürchtungen, da Cheyne als Kritiker der Kirche galt. Acht Tage später trat er aus gesundheitlichen Gründen zurück. Er blieb aber weitere Jahre im Dienst des Königs.

Obwohl jedes Parlament seinen Vorsitzenden zu Beginn selbst wählte und zumindest die Wahl 1420 mit nur vier Stimmen Vorsprung erfolgte, konnte die Krone in der Regel einen Sprecher durchsetzen. Relativ schnell setzte sich die persönliche Immunität des Sprechers durch, da er ja für die Gesamtheit der Abgeordneten sprach. Dies stärkte das Parlament. Andererseits hatte die Krone ein Interesse, dass eine Person mit Autorität das Parlament zu einem Werkzeug der Krone machte.

Im Mittelalter und der frühen Neuzeit war jeder Speaker Abgeordneter eines Countys. Dieses spricht dafür, dass die Abgeordneten eines Countys mehr Ansehen hatten als die zahlreichen Abgeordneten der Burgess. Sir Thomas Morus war der erste Speaker, der Lordkanzler wurde.

17. bis 19. Jahrhundert Bis in das 17. Jahrhundert betrachteten die Mitglieder des House of Commons ihren Speaker meist als Agenten des Königs, was oft auch zutraf. Als das Parlament sich weiterentwickelte, wurde der Speaker immer mehr zum Repräsentanten des Parlaments gegenüber der Krone. Dies traf vor allem während des englischen Bürgerkrieges zu. Als König Karl I. das House of Commons betrat, um fünf Abgeordnete wegen Hochverrates zu verhaften, fragte er den Speaker, wo sie seien. Daraufhin antwortete der Sprecher, dass dies nicht seine Aufgabe sei, sondern er dem Haus zu dienen habe.

Durch die Kabinettsregierung unter König William III. im späten 17. Jahrhundert kam es zu einer weiteren Veränderung in der Rolle des Speakers. Er war normalerweise Minister und hatte häufig ein weiteres Regierungsamt.

Aktuelle Situation Seit Mitte des 19. Jahrhunderts wird das Speakeramt in seiner heutigen Form unpolitisch und überparteilich ausgeübt.

Über 150 Personen haben als Speaker gedient. Ihre Namen sind in Blattgold an die Wände des Room C der House of Commons Library geschrieben. Betty Boothroyd, die 1992 gewählt wurde, war der erste weibliche Speaker. Die erste Frau, die auf dem Stuhl des Speakers saß, war Betty Harvie Anderson, die ab 1970 Deputy Speaker war. Michael Martin, gewählt 2000, war der erste katholische Speaker seit der Reformation. John Bercow, gewählt 2009, war der erste jüdische Speaker.

Der Speaker hat erheblichen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren, da er die Gesetzänderungsvorschläge auswählen kann und das offizielle Regelwerk des Parlaments, Erskine May, auslegt und durchsetzt. 2019 wurde auch in der deutschen Öffentlichkeit der Einfluss des damaligen Speakers John Bercow auf die Abstimmung über den Austrittsvertrag Großbritanniens aus der EU bekannt. Er verhinderte auch das mehrmalige Abstimmen über den gleichen Vertrag. Für dieses Verhalten wurde Bercow auch kritisiert. Er meinte aber, dass er innerhalb seiner Befugnisse gehandelt habe.

Bis 1992 waren alle Sprecher männlich und wurden mit „Mr Speaker“ sowie ihre Stellvertreter als „Mr Deputy Speaker“. Betty Boothroyd wurde auf ihren Wunsch hin mit „Madam Speaker“ angesprochen. Betty Harvie Anderson, die in den 1970er als Deputy Speaker amtierte, wurde als „Mr Deputy Speaker“ angesprochen. Eleanor Laing, die seit 2013 Deputy Speaker ist, wird als „Madam Deputy Speaker“ angesprochen.

Wahl Die Mitglieder des Parlaments wählen den Speaker aus den eigenen Reihen. Die Wahl findet zu Anfang der Wahlperiode, nach Rücktritt oder Tod des Vorgängers statt. Nach den Konventionen des Hauses wird der Speaker, wenn er wieder zur Wahl antritt, wiedergewählt. Theoretisch könnte gegen die Wiederwahl gestimmt werden, aber dies würde der Tradition des Hauses entgegenstehen.

Das Verfahren der Wahl hat sich in den letzten Jahren geändert. Bis 1971 wurde der Clerk of the House of Commons zum zeitweisen Vorsitzenden des Parlaments. Da der Clerk Angestellter und nicht Mitglied ist, durfte er während der Sitzungen nicht sprechen und erteilte das Rederecht, indem er auf den Abgeordneten zeigte. Seit 1971 leitet, wie vom Select Committee vorgeschlagen, der Father of the House, der dienstälteste Abgeordnete, der nicht Minister ist, übergangsweise das Parlament.

Bis 2001 wurde die Wahl des Speakers im üblichen Antragsverfahren durchgeführt. Ein Mitglied stellte den Antrag, dass Herr/Frau X Speaker des Hauses werden solle. Mit Hilfe eines Änderungsantrages konnte der Name des Speakers geändert werden. Hinter den Kulissen erforderte dieses Verfahren einen hohen Abstimmungsaufwand. Als sich 2000 zwölf Kandidaten für das Amt bewarben, brach das System zusammen. Die Beratungen nahmen einen kompletten Tag in Anspruch. Daraufhin prüfte das House of Commons Procedure Committee ein neues Wahlverfahren und empfahl ein neues System, das 2007 in Kraft trat und 2009 nach dem Rücktritt von Michael Martin erstmals angewendet wurde.

Nach dem derzeitigen System brauchen die Kandidaten zwölf Unterstützer, von denen drei einer anderen Partei angehören müssen. Jedes Mitglied darf nicht mehr als einen Kandidaten unterstützen. Die Wahl findet geheim statt und es ist eine absolute Mehrheit notwendig. Wenn kein Kandidat gewählt wird, wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen und alle Kandidaten mit weniger als 5 Prozent eliminiert und es findet ein neuer Wahlgang statt. Nachdem ein Kandidat die absolute Mehrheit erhalten hat, wird ein formeller Antrag auf Ernennung des betreffenden Mitgliedes gestellt. Im unwahrscheinlichen Fall, dass der Antrag abgelehnt wird, muss das Verfahren wiederholt werden.

Ist nur ein Bewerber vorhanden, wird gleich der Antrag auf Ernennung gestellt.

Es wird erwartet, dass der gewählte Sprecher sich bei der Verabschiedung des Antrages zurückhält. Nach der Wahl wird der neue Sprecher auf den Platz des Sprechers gezerrt. Dieser Brauch hat seinen Ursprung in der Zeit, als der Speaker dem Monarchen die Meinungen des House of Commons mitteilen musste. Somit war der Speaker dem Zorn des Monarchen ausgesetzt. Entgegen entsprechender Gerüchte wurde noch nie ein Sprecher für Handlungen im Amt hingerichtet. Sechs ehemalige Speaker wurden hingerichtet. In fünf Fällen erfolgte die Hinrichtung durch einen neuen König aufgrund des engen Verhältnisses mit dem vormaligen König.

Der gewählte Speaker muss vom Monarchen genehmigt werden, bevor er sein Amt antreten kann. Am Wahltag führt der gewählte Speaker die Abgeordneten in das House of Lords. Dort wird er von den Lords Commissioners im Namen des Monarchen bestätigt. Der Speaker fordert, wenn er nach einer allgemeinen Parlamentswahl gewählt wurde, die Rechte und Privilegien des Parlaments ein. Diese werden gewährt und die Abgeordneten kehren in ihre Parlamentskammer zurück.

Bemerkenswerte Wahlen

Die Speakerwahl 1951 war umstritten. Nachdem der amtierende Sprecher, Douglas Clifton Brown bei den Parlamentswahlen 1951 nicht mehr angetreten war, forderte die Labour Party, dass Major James Milner der erste Speaker aus den Reihen von Labour sein sollte, nachdem er acht Jahre lang als stellvertretender Sprecher gedient hatte. Die Konservativen, die wieder in der Mehrheit waren, nominierten jedoch William Shepherd Morrison. Morrison wurde gewählt und Milner erhielt eine Peerage als Entschädigung.

1971 schlugen die Konservativen der Labour Party Selwyn Lloyd oder John Boyd-Carpenter als Speaker vor. Die Labour Party entschied sich für Selwyn Lloyd, da er als der schwächere Politiker galt. Als das Unterhaus jedoch über den neuen Speaker debattierte, schlugen der konservative Abgeordnete Robin Maxwell-Hyslop und der Labour-Abgeordnete Willie Hamilton Geoffrey de Freitas, einen hochrangigen und angesehenen Labour-Abgeordneten, vor. De Freitas war von der plötzlichen Nominierung überrascht und forderte das Haus auf, ihn nicht zu unterstützen. Diese war seine echte Meinung, im Gegensatz zu der üblichen Zurückhaltung, die vom Speaker erwartet wird. Lloyd wurde gewählt, aber alle Parteien waren der Meinung, dass das Wahlsystem überarbeitet werden musste. Seither ist die Zustimmung des Kandidaten für die Nominierung notwendig.

Die drei Wahlen eines neuen Sprechers 1992, 2000 und 2009 waren alle relativ kontrovers. Bernard Weatherill hatte lange vor den Parlamentswahlen 1992 seinen Rücktritt angekündigt, was zu einem langen, aber nicht offen geführten Wahlkampf führte. Betty Boothroyd, eine Labour-Abgeordnete, die Deputy Speaker gewesen war, war bekanntermaßen sehr daran interessiert, die erste Speakerin zu werden. Daraufhin musste der Labour-Abgeordnete Harold Walker, der auch Deputy Speaker gewesen war, seine Kandidatur zurückziehen. Der Konservative Peter Brooke wurde auch als Kandidat vorgeschlagen. Im Gegensatz zu früheren Wahlen gab es unter konservativen Abgeordneten eine aktive Kampagne zur Unterstützung von Boothroyd und etwa 70 Konservativen unterstützten die Wahl der ersten Speakerin. Sie war auch der einzige Speaker des 20. Jahrhunderts, der zum Zeitpunkt der erstmaligen Wahl nicht Mitglied der Regierungspartei war.