Die Online-Sicherheitsprüfung OSiP ist eine Software-Anwendung des IT-Planungsrates der Bundesrepublik Deutschland aus dem Jahr 2017 und dient der personenbezogenen Zuverlässigkeitsüberprüfung in unterschiedlichen Anwendungsbereichen, wie z. B. Luft- und Hafensicherheit, Einbürgerung, Waffenbesitz, Soldaten (MAD), Gewerberecht und weitere mehr.
Hintergrund Der IT-Planungsrat koordiniert laut IT-Staatsvertrag von 2010 die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik und untersteht dem Kanzleramt. Inzwischen ist die FITKO die gemeinsame Organisationsstruktur von Bund und Ländern. Sie betreut das Portfolio für den IT-Planungsrat. In der 45. Sitzung des IT-Planungsrats wurde eine Neukonzeption für OSiP beschlossen. Im Jahr 2021 berichtet die FITKO über Ausgaben in der Größenordnung von 450.000 €.
In einer Reihe von Gesetzen sind personenbezogene Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen vor der Gewährung des Zugangs zu sicherheitsrelevanten oder nicht allgemein zugänglichen Bereichen vorgeschrieben. Bei der Durchführung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen sind regelmäßig unterschiedliche Stellen zu beteiligen. Das IT-Verfahren Online-Sicherheitsprüfung (OSiP) ermöglicht es, die vielfältigen Beteiligten und Nutzergruppen in automatisierte und weitestgehend medienbruchfreie Abläufe zu integrieren. Viele Anwendungsbereiche können bereits jetzt IT-gestützt mit OSiP durchgeführt werden. Weitere Anwendungsbereiche können bei Vorhandensein einer entsprechenden Rechtsgrundlage ergänzt werden.
2018 erreichte OSiP den zweiten Platz beim eGovernment-Wettbewerb in der Kategorie Bestes Kooperationsprojekt und den ersten Platz beim World Summit Award Germany.
Von OSiP unterstützte Bereiche
Luftsicherheit Hafensicherheit Einbürgerung Atomrecht Waffensicherheit Anlassbezogene Überprüfung (z. B. Akkreditierung) Gewerberecht (Bewacher, Prostituiertenschutz) Strafvollzug (über das Produkt BasisWeb)
Für die Zuverlässigkeitsprüfung in unterschiedlichen Anwendungsbereichen werden für eine effiziente Bearbeitung der Anträge einheitliche Standards verwendet, so dass OSiP als zentrale Schnittstelle für viele Anwendungsgebiete genutzt wird und für neue Anwendungsbereiche einfach erweitert werden kann. Insbesondere ist die Einbeziehung der Erkenntnisstellen (Verfassungsschutz, Polizei sowie die Bundesregister) ein besonderes Herausstellungsmerkmal von OSiP. Fast alle Landeskriminalämter haben ihre Bereitschaft erklärt, sich in den OSiP-Verbund zu integrieren.
Literatur
IT-Planungsrat Beschluss vom 22. März 2017 Verordnung zur Bestimmung der Einzelheiten der Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren etc. (Vollzugsdaten-VO)
Rechner gestützte Auskunftsanfragen https://www.condition.de/software/registerauskunft/ Artikel in MOVE - moderne Verwaltung Silber beim eGovernment-Wettbewerb 2018 Stellungnahme der Hessischen Landesregierung zum Einsatz von OSiP EU-Weite Beachtung Sharing and Reuse Contest https://www.d-nrw.de/projekte/sicherheitsueberpruefung https://docs.fitko.de/kompass/docs/it-landschaft/basisdienste/identitaet/osip/ https://www.fitko.de/produktmanagement/osip
Einzelnachweise
Kategorie:Software (Thema) Kategorie:Sicherheitsmaßnahme Kategorie:Politisches Instrument