Das zum zweiten Mal umgebildete vierte Kabinett Abe (jap. , daiyoji Abe dainijikaizō naikaku) regierte Japan unter dem Vorsitz von Premierminister Shinzō Abe vom 11. September 2019 bis zum Rücktritt am 16. September 2020. Bei der Senatswahl im Juli 2019 hatte die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō ihre absolute Mehrheit unter leichten Verlusten behaupten können. Die LDP verlor dabei jedoch ihre absolute Mehrheit, sodass die Koalition für die sichere Gesetzgebungsmehrheit der Regierung wieder nötig war.
Dem Kabinett gehörten ausschließlich Abgeordnete aus dem nationalen Parlament an, 18 aus dem Abgeordnetenhaus und zwei aus dem Senat. Zwei Ministerposten wurden mit Frauen besetzt; nach dem Rücktritt von Justizminister Kawai trat dem Kabinett mit Masako Mori eine dritte Frau bei. Neben Abe behielten Vizepremier Asō und Chefkabinettssekretär Suga ihre Ressorts und damit so wenige Minister wie nie zuvor unter Abe. 13 der neuen Kabinettsmitglieder waren vorher noch nie Minister gewesen. Auch im LDP-Vorstand gab es Veränderungen, u. a. wurde der bisherige Exekutivratsvorsitzende Katsunobu Katō, der in die Regierung wechselte, vom bisherigen Olympiaminister Shun’ichi Suzuki abgelöst.
Das Kabinett war das erste, das von Kaiser Naruhito ernannt wurde, der seit Beginn der Reiwa-Zeit im Mai 2019 amtiert.
Am 28. August 2020 verkündete Abe aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt. Bei der folgenden Wahl des LDP-Vorsitzenden am 14. September setzte sich Chefkabinettssekretär Suga gegen Fumio Kishida und Shigeru Ishiba durch. Das zum zweiten Mal umgebildete vierte Kabinett Abe trat am 16. September geschlossen zurück und wurde vom Kabinett Suga abgelöst.
Minister + zum zweiten Mal umgebildetes Kabinett Abe IV vom 11. September 2019 bis zum Rücktritt am 16. September 2020 Ministerressort Weitere Aufgaben Minister Bild Parlamentsmandat(Kammer, Wahlkreis, Fraktion) Faktion Premierminister – Shinzō Abe 100px|Shinzō Abe Abg., Yamaguchi 4, LDP (Hosoda) FinanzenBesondere Aufgaben (Finanzsektor) „Überwindung der Deflation“ (defure dakkyaku)1. Vertreter des Premierministers (Vizepremier) Tarō Asō 100px|Tarō Asō Abg., Fukuoka 8, LDP Asō Allgemeine AngelegenheitenBesondere Aufgaben (My-Number-System) 4. Vertreterin des Premierministers Sanae Takaichi 100px|Sanae Takaichi Abg., Nara 2, LDP – Justiz – Katsuyuki Kawai(bis 31. Oktober 2019) 100px|Katsuyuki Kawai Abg., Hiroshima 3, LDP – Masako Mori(ab 31. Oktober 2019) 100px|Masako Mori Sen. (Klasse von 2019), Fukushima, LDP Hosoda Auswärtige Angelegenheiten 3. Vertreter des Premierministers Toshimitsu Motegi 100px|Toshimitsu Motegi Abg., Tochigi 5, LDP Takeshita Kultus und Wissenschaft „Bildungserneuerung“ (kyōiku saisei) Kōichi Hagiuda 100px|Kōichi Hagiuda Abg., Tokio 24, LDP Hosoda Soziales und Arbeit „Reform der Arbeitsweise“ (hatarakikata kaikaku) [Regierungsinitiative zur Beschränkung extrem langer Arbeitszeiten] Katsunobu Katō 100px|Katsunobu Katō Abg., Okayama 5, LDP Takeshita Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft – Taku Etō 100px|Taku Etō Abg., Miyazaki 2, LDP – Wirtschaft und IndustrieBesondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen & Reaktorstillegung) „Wettbewerbsfähigkeit der Industrie“ (sangyō kyōsōryoku)„Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland“ (Roshia keizai bun’ya kyōryoku)„Expo 2025“ (2025 kokusai hakurankai)„wirtschaftliche Schäden durch Atomkraft“ (genshiryoku keizai higai) Isshū Sugawara(bis 25. Oktober 2019) 100px|Isshū Sugawara Abg., Tokio 9, LDP – Hiroshi Kajiyama(ab 25. Oktober 2019) 100px|Hiroshi Kajiyama Abg., Ibaraki 4, LDP – Land und Verkehr „Maßnahmen zum Wasserkreislauf“ (mizujunkan seisaku) Kazuyoshi Akaba 100px|Kazuyoshi Akaba Abg., Hyōgo 2, Kōmeitō – UmweltBesondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz) – Shinjirō Koizumi 100px|Shinjirō Koizumi Abg., Kanagawa 11, LDP – Verteidigung 5. Vertreter des Premierministers Tarō Kōno 100px|Tarō Kōno Abg., Kanagawa 15, LDP Asō Chefkabinettssekretär „Verringerung der Last der Stützpunkte in Okinawa“ (Okinawa kichi futan keigen) „Entführungsproblem“ (rachi mondai) [siehe Entführungen japanischer Staatsbürger durch die DVRK]2. Vertreter des Premierministers Yoshihide Suga 100px|Yoshihide Suga Abg., Kanagawa 2, LDP – Wiederaufbau „umfassende Erholung vom Atomkraftunfall von Fukushima“ (Fukushima gempatsu jiko saisei sōkatsu) Kazunori Tanaka 100px|Kazunori Tanaka Abg., Kanagawa 10, LDP Asō Nationale Kommission für Öffentliche SicherheitBesondere Aufgaben (Katastrophenschutz) „Stärkung der Zähigkeit des Landes“ (kokudo kyōjinka) [Regierungsprogramm zur Katastrophenschutzinfrastruktur]„nationaler öffentlicher Dienst“ (kokka kōmuin seido)„Verwaltungsreform“ (gyōsei kaikaku) Ryōta Takeda 100px|Ryōta Takeda Abg., Fukuoka 11, LDP Nikai Besondere Aufgaben (Okinawa & Nordgebiete; Verbraucher & Lebensmittelsicherheit; Geburtenrückgang; Maritime Angelegenheiten) „Aktivierung aller 100 Millionen“ (ichi-oku-sō-katsuyaku) [Regierungsprogramm zur ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität im demographischen Wandel]„Territorialkonflikte“ (ryōdo mondai) Seiichi Etō 100px|Seiichi Etō Sen. (Klasse von 2019), national, LDP Nikai Besondere Aufgaben (Regionalbelebung; Deregulierung) „Aktivierung von Stadt, Mensch, Arbeit“ (machi, hito, shigoto sōsei) Seigo Kitamura 100px|Seigo Kitamura Abg., Nagasaki 4, LDP Kishida Besondere Aufgaben (Wirtschafts- & Fiskalpolitik) „Wirtschaftserneuerung“ (keizai saisei)„integrierte Reform von Sozialsicherungssystem & Steuern“ (shakai hoshō・zei ittai kaikaku) Yasutoshi Nishimura 100px|Yasutoshi Nishimura Abg., Hyōgo 9, LDP Hosoda Besondere Aufgaben (Cool-Japan-Strategie; Förderung des geistigen Eigentums; Wissenschaft & Technologie; Raumfahrt) IT-Politik (jōhō tsūshin gijutsu (ai-tī) seisaku) Naokazu Takemoto 100px|Naokazu Takemoto Abg., Osaka 15, LDP Kishida Besondere Aufgaben (Geschlechtergleichstellung) Olympische & Paralympische Spiele Tokio (Tōkyō orimpikku kyōgi taikai・Tōkyō pararimpikku kyōgi taikai)„Aktivierung von Frauen“ (josei katsuyaku) [siehe Abenomics bzw. „Womenomics“] Seiko Hashimoto 100px|Seiko Hashimoto Sen. (Klasse von 2019), national, LDP Hosoda
Rücktritte Wirtschaftsminister Sugawara trat am 25. Oktober 2019 über einen Verstoß gegen das Wahlkampfgesetz zurück. Er hatte in der vorherigen Woche über seinen Sekretär „Kondolenzgeld“ an die Angehörigen eines verstorbenen Wählers überreichen lassen. Justizminister Kawai trat am 31. Oktober 2019 ebenfalls über Verstöße gegen das Wahlkampfgesetz zurück. Seine Ehefrau Anri Kawai, die für die LDP bei der Senatswahl im Juli 2019 im Wahlkreis der Präfektur Hiroshima gewählt worden war, hatte sich über der gesetzlichen Bestimmung befindliche Geldbeträge an Angestellte ihres Wahlkampfteams gezahlt. Gegen Justizminister Kawai selbst wurde der Vorwurf erhoben, sein Sekretär hätte im Oktober Geschenke an potenzielle Wähler überreicht.
Weblinks Shushō Kantei/Japanisches Kabinett, zum weiten Mal umgebildetes viertes Kabinett Abe: Staatsminister, Berater des Premierministers (japanisch), englische Übersetzung, chinesische Übersetzung
Einzelnachweise
Abe 4 Umbildung 2