Die Präsidentschaftswahl in Rumänien 2019 fand am 10. und 24. November statt. Der Amtsinhaber, Präsident Klaus Johannis, trat zur Wiederwahl an. Am 24. November fand eine Stichwahl zwischen ihm und Viorica Dăncilă statt, die Johannis klar gewann.sueddeutsche.de vom 24. November 2019: Präsident Johannis wiedergewählt
Hintergrund Klaus Johannis gewann 2014 gegen Victor Ponta und wurde am 21. Dezember 2014 für seine erste Amtszeit vereidigt. Gemäß Artikel 83 der Verfassung Rumäniens beträgt die Amtszeit des rumänischen Präsidenten fünf Jahre. Sie beginnt mit dem Datum, an dem der Eid geleistet wurde; maximal zwei Amtszeiten sind möglich. Im Juni 2018 gab der amtierende Präsident Johannis öffentlich seine Absicht bekannt, für eine zweite Amtszeit als Staatspräsident zu kandidieren.
Kandidaten Kandidatensuche der wichtigsten Parteien PNL Die Kandidatur Johannis’ bei der Präsidentschaftswahl 2014 wurde von der Nationalliberalen Partei (PNL) unterstützt, deren Vorsitzender er zu dieser Zeit war. Nach seinem Amtsantritt als Präsident ließ Johannis seine PNL-Mitgliedschaft ruhen, da die Verfassung es dem Präsidenten nicht erlaubt, während seiner Amtszeit formelles Mitglied einer politischen Partei zu sein. Ludovic Orban, der Präsident der PNL, bekräftigte die Unterstützung der Partei für Johannis nach der Wahl. Am 11. März 2018 bestätigte die PNL die Kandidatur von Klaus Johannis offiziell für eine neue Amtszeit als Präsident. Er war im Wahlkampf für ein „normales Rumänien“, mit einer unabhängigen Justiz und gegen Korruption.
PSD Liviu Dragnea, seit 2016 Präsident der Abgeordnetenkammer und Gabriela Firea, seit 2016 Bürgermeisterin von Bukarest, galten als potenzielle Kandidaten für die PSD. Beide dementierten diese Medienspekulationen aber. Firea erklärte, sie wolle ihre Amtszeit als Bürgermeisterin beenden, während Liviu Dragnea die Idee ablehnte und erklärte, er und die PSD konzentrierten sich auf das Regierungsprogramm und die parlamentarische Tagesordnung, da Dragnea Präsident der Kammer war. Nachdem Dragnea am 27. Mai 2019 wegen Korruptionsvorwürfen zu einer Haftstrafe verurteilt worden war, war er nicht mehr für die Präsidentschaftswahl zugelassen. Für die PSD kandidierte dann Viorica Dăncilă, bis zu ihrer Abwahl im Oktober 2019 Ministerpräsidentin. Sie umwarb im Wahlkampf vor allem einkommensschwache Wähler.
USR Nicușor Dan, ehemaliger Präsident der Uniunea Salvați România, der drittgrößten politischen Partei des Landes, äußerte die Ansicht, dass die Partei einen eigenen Kandidaten für die Wahlen aufstellen solle. Dan Barna, der neue Präsident der USR, erklärte in einem Interview mit der Zeitung Adevărul, dass die USR einen Präsidentschaftskandidaten haben werde, der durch eine Abstimmung innerhalb der Partei entschieden wurde. Dacian Cioloș sei „eine Option“, weil er eine sehr bekannte Person sei. Schließlich kandidierte Dan Barna. Kernthema seines Wahlkampfes war der Kampf gegen Korruption.
Zugelassene Kandidaten
Candidat Partei Amt/Mandat Klaus Johannis PNL Präsident Viorica Dăncilă PSD ehem. Ministerpräsidentin Dan Barna USR (Bündnis USR und PLUS) Abgeordneter Mircea Diaconu unabhängig (Bündnis PRO und ALDE) Ex-Europaparlamentarier Hunor Kelemen UDMR Abgeordneter Viorel Cataramă DL Ex-Senator Theodor Paleologu PMP Ex-Kulturminister, Ex-Abgeordneter Ramona Bruynseels PPU Ex-Staatssekretärin Cătălin Ivan ADN Ex-Europaparlamentarier Bogdan Stanoevici – Ex-Minister John Banu PNRo Sebastian Popescu PNR Alexandru Cumpănașu – Ninel Peia NR Ex-Abgeordneter
Umfragen Erste Runde 2019 Quelle Datum Befragte Personen Johannis Tăriceanu Dragnea Cioloș Kelemen Tomac Ponta Firea Barna Dăncilă Andere Weiß nicht IMAS 15. Juli–2. August 2019 1,010 41,7 % 13,8 % 10,4 % 2,8 % 1,5 % 12,9 % 9,4 % 7,5 % IMAS 7.–26. Juni 2019 1,010 42,4 % 15,5 % 12,7 % 1,8 % 1,6 % 14,1 % 5,3 % 6,7 % IMAS 2.–20. Mai 2019 1,010 43,5 % 19,8 % 7 % 13 % 1,2 % 2,1 % 11,6 % – 1,9 % – – 14,7 % IMAS 12.–15. April 2019 1,010 42,7 % 18,3 % 8,7 % 10 % 1,2 % 2,2 % 14,5 % – 2,5 % – – – IMAS 18. März–3. April 2019 1,010 44,3 % 16,1 % 8 % 11,7 % 1,1 % 2,2 % 12,4 % – 1,7 % – – – CURS 12.–25. März 2019 1,067 36 % 23 % 15 % 9 % 4 % 3 % – – – – – – IMAS 1.–21. Februar 2019 1,010 41,4 % 18,0 % 6,0 % 11,7 % 1,5 % 1,9 % 15,0 % – 1,5 % – 3 % 15,1 % CURS 21. Januar–6. Februar 2019 1,067 41 % 21 % 17 % 9 % – – – – 4 % – 8 % 34 % IMAS 11.–30. Januar 2019 1,011 34,4 % 15,4 % 6 % 10,9 % 0,8 % 1,5 % 13,2 % – 1,9 % – 7,7 % 8,2 %
Ergebnis
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Einzelnachweise
#2019 Rumanien Kategorie:Rumänische Geschichte (21. Jahrhundert)