mini|Distriktgerichte Osttimors mini|Tribunal Distrital de Díli (2018) mini|Grundsteinlegung für das neue Distriktsgericht von Dili (2020)
Die Distriktgerichte () sind unterhalb des Tribunal de Recurso de Timor-Leste die zweithöchste gerichtliche Ebene in Osttimor.
Übersicht Es gibt vier Distriktgerichte in Osttimor, die jeweils eine bestimmte Regionen des Landes abdecken. Über Besetzung der verschiedenen Richterämter entscheidet der Conselho Superior da Magistratura Judicial (CSMJ). Die Richter haben dabei eine dreijährige Schutzfrist, die Versetzungen nur in begründeten Ausnahmefällen gestattet. Zudem müssen vor Versetzungen die vakanten Stellen in den Gerichten veröffentlicht und bei der Versetzung das Dienstalter der Richter berücksichtigt werden.
Das Tribunal Distrital de Dili befindet sich in der Rua da Catedral (ehemals Rua Abílio Monteiro) in Dilis Suco Motael.Tribunais de Timor-Leste: Tribunal Distrital de Dili, abgerufen am 9. August 2019. Es nahm als erstes Distriktgericht im Jah 2000 seine Arbeit aufATTACKS ON JUSTICE – TIMOR LESTE (EAST TIMOR), abgerufen am 9. August 2019. Teil des Distriktsgerichts Dili waren auch die Special Panels for Serious Crimes (SPSC), die die Menschenrechtsverletzungen im Umfeld des Unabhängigkeitsreferendums in Osttimor 1999 aufarbeiten sollten. 2017 arbeiteten im Distriktsgericht Dili 16 Richter.SAPO: , abgerufen am 12. März 2019. Das Distriktsgericht Dili hat die Zuständigkeit für die Gemeinden Aileu, Dili, Liquiçá und Ermera.Ministério Público: Procuradoria da República Distrital de Dili, abgerufen am 28. April 2021. 2020 wurde mit dem Bau eines neuen Gebäudes für das Distriktsgericht in Caicoli begonnen.Präsident Osttimors: MENSAGEM DO PRESIDENTE REPÚBLICA NA CERIMÓNIA DE LANCAMENTO DA PRIMEIRA PEDRA DO EDIFICÍO DO TRIBUNAL DISTRITAL DE DILI, 26. November 2020, abgerufen am 26. November 2020.
Das Tribunal Distrital de Baucau befindet sich in der Rua de Trilolo in der Neustadt (Vila Nova).Tribunais de Timor-Leste: Tribunal Distrital de Baucau, abgerufen am 9. August 2019. Es wurde Anfang November 2004 eröffnet. 2017 arbeiteten hier sieben Richter.
Das Tribunal Distrital de Oe-Cusse befindet sich in der Rua de Santa Rosa in Pante Macassar.Tribunais de Timor-Leste: Tribunal Distrital de Oecussi, abgerufen am 9. August 2019. Es wurde im Dezember 2004 eröffnet. 2017 arbeitete hier ein Richter.
Das Tribunal Distrital de Suai befindet sich in Kampung Baru/Suai.Tribunais de Timor-Leste: Tribunal Distrital de Suai, abgerufen am 9. August 2019. Es wurde Ende November 2004 eröffnet. 2017 arbeiteten hier sieben Richter.
Geschichte Ursprünglich hatte die UNTAET für jeden der 13 damaligen Distrikte Osttimors ein Gericht eingesetzt und ernannte Richter, Staatsanwälte und Pflichtverteidiger, eine Gruppe junger, frischgebackener Juristen ohne praktische Rechtserfahrung, nachdem sie zwei Wochen in Darwin geschult worden waren. Als man erkannte, dass es nicht genug Richter gab, wurde die Zahl der Distriktsgerichte auf vier reduziert.
Am 21. August 2026 entschied der CSMJ gegen die Stimme von Jacinta Correia, ohne Angabe von Gründen die Versetzung von neun Richtern der Distriktsgerichte von Dili, Suai, Baucau und Oe-Cusse. Bekanntgegeben wurde der Beschluss erst am 14. September. Weder wurde gemäß Gesetz 5/2022 ein dienstlicher Bedarf oder ein außergewöhnliches öffentliches Interesse angegeben noch die vorgegebene Reihenfolge der zu versetzenden Richter nach Dienstzeit eingehalten. Juristen sahen dies als Verstoß gegen die grundsätzliche Unabsetzbarkeit von Richtern an. Auch die Zustimmung oder Stellungnahme der Richter fehlten. Im Gegensatz zur letzten regulären Versetzung 2024 von Distriktsrichtern wurden vorab weder offene Stellen an den Gerichten bekanntgegeben, noch die Richter zu ihren bevorzugten Optionen befragt. António José Fonseca Monteiro de Jesus, dienstältester Richter zweiter Klasse, wurde von Dili nach Suai versetzt. Ana Paula Fonseca Monteiro de Jesus, dienstälteste Richterin dritter Klasse, kam von Dili nach Oe-Cusse. Die weiteren Versetzungen betrafen José Gonçalves und Francisca Marques Cabral, beide aus Dili, die nach Suai bzw. Baucau wechseln; Florência Freitas, Naasson Mário Armindo Marques Doutel Sarmento und Samuel da Costa Pacheco zwischen Suai und Dili; Maria Modesta de Almeida Vieira und Sribuana da Costa, von Baucau nach Dili; und Benjamin Barros, von Oe-Cusse nach Baucau. Die Versetzungen hatten zur Folge, dass den Richtern gleichzeitig alle laufenden Fälle entzogen und anderen Richtern übertragen wurden. Vier Richter legten Beschwerde gegen die Versetzung ein und weigerten sich solange, ihre Büros zu verlassen. Yudi Pamukas, Verwaltungsrichter des Distriktgerichts Dili und Mitglied des CSMJ, forderte am 24. September die Richter auf, ihre Büros zu räumen.
Weblinks Jornal da República (portugiesisch)
Einzelnachweise
Kategorie:Gericht (Osttimor)