Bei der Civil Liberties Union for Europe e.V. handelt es sich um eine NGO (Nichtregierungsorganisation), die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die „bürgerlichen Freiheiten“ der Menschen in der Europäischen Union (EU) zu wahren bzw. auszubauen.Satzung der Civil Liberties Union for Europe vom 30.09.2025, Amtsgericht Berlin (Charlottenburg), VR 35522, abgerufen am 23. November

Organisation Der Hauptsitz der Civil Liberties for Europe befindet sich in Berlin, dennoch gibt es eine starke Vernetzung mit Brüssel. Sie stützt sich auf eine Reihe an nationalen NGOs etwa in Belgien, Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Italien, Litauen, Polen, Rumänien oder Spanien. Doch die offizielle Anerkennung nach deutschem Recht erfolgte erst im Jahr 2017.

Die im Jahr 2017 gegründete Organisation ist in das EU Transparenz-Register eingetragen und betreibt somit Lobbyismus.

Ziele Es werden nach Eigenangaben drei Ziele proklamiert:

Die EU solle die Freiheitsrechte anerkennen, vor allem in Bezug auf neue Gesetze oder Verordnungen. Die EU solle, im Falle, dass einzelne Mitglieder gegen internationale Verpflichtungen bzw. die bürgerlichen Freiheiten verstoßen, einschreiten. Gilt es die Bevölkerung für ihre Freiheitsrechte zu sensibilisieren.

Umsetzung Zur Umsetzung der Ziele werden Kampagnen in den Bereichen Bildung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit durchgeführt. Konkret werden Artikel veröffentlicht oder Videos produziert, die auf einfachem Niveau erklären, was bürgerliche Freiheiten sind und was die EU und die nationalen Regierungen tun, um sie zu schützen.

Außerdem stellt die Civil Liberties Union for Europe, Rechtsberatung für die einzelnen NGOs zur Verfügung und vermittelt Kontakte zu einflussreichen Politikern.

Mitglieder

Associazione Antigone, Italien Belgische Liga für Menschenrechte, Belgien Bulgarian Helsinki Committee, Bulgarien Centre for Peace Studies, Kroatien Civil Rights Defenders, Schweden Daphne Caruana Galizia Foundation, Malta Estonian Human Rights Centre, Estland Human Rights Monitoring Institute, Litauen Hungarian Civil Liberties Union (HCLU), Ungarn Italian Coalition for Civil Liberties and Rights (CILD), Italien Latvian Center For Human Rights, Lettland Netherlands Committee of Jurists for Human Rights, Niederlande PILP, Niederlande Helsinki Foundation for Human Rights (HFHR), Polen Rights International Spain (RIS), Spanien Gesellschaft für Freiheitsrechte, Deutschland The Association for the Defense of Human Rights in Romania – the Helsinki Committee, Rumänien Irish Council for Civil Liberties (ICCL), Irland League of Human Rights (LIGA), Tschechien The Peace Institute – Institute for Contemporary Social and Political Studies, Slovenien VIA IURIS, Slowakei VoxPublic, Frankreich Xnet, Spanien

Einzelnachweise

Kategorie:Organisation (Berlin) Kategorie:Europäische Organisation Kategorie:Eingetragen im Transparenz-Register Kategorie:Verbandsgründung 2017