Die Kommunalwahl in Nürnberg 2020 fand wie in ganz Bayern am 15. März 2020 statt. Neben dem Nürnberger Oberbürgermeister wurde auch der Rat der Stadt Nürnberg gewählt. In der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters am 29. März 2020 gewann Marcus König (CSU).
Ausgangslage
Bei der Kommunalwahl 2014 betrug die Wahlbeteiligung bei 385.621 Stimmberechtigten 44,3 %. Zum Oberbürgermeister wurde mit 67,1 % Ulrich Maly gewählt. Stärkste Fraktion im Nürnberger Stadtrat wurde die SPD mit 44,1 % der Stimmen (31 Sitze), vor der CSU (29,4 %, 21 Sitze) und den Grünen (9,0 %, 6 Sitze). Da es bei Kommunalwahlen in Bayern keine Sperrklausel gibt, waren auch folgende Parteien vertreten: Die Linke Liste Nürnberg (4,1 %, 3 Sitze), BIA (3,1 %, 2 Sitze), Freie Wähler (2,8 %, 2 Sitze), ÖDP (2,1 %, 2 Sitze), FDP (2,0 %, 1 Sitz), Die Guten (1,7 %, 1 Sitz) sowie die Piraten (1,7 %, 1 Sitz).
Die bereits von 2008 bis 2014 bestehende sogenannte Große Koalition aus SPD und CSU konnte somit fortgesetzt werden.
Neuerungen beim Wahlrecht Bei der Kommunalwahl 2020 wurde erstmals nach dem Sainte-Laguë-Verfahren ausgezählt, das das seit 2013 geltende Hare/Niemeyer-Verfahren ersetzte. Hierbei werden die Zweitstimmen der Parteien durch eine bestimmte Zahl, den sogenannten Divisor, der bei jeder Wahl neu ermittelt werden muss, geteilt. Aus den gerundeten Ergebnissen wird die Anzahl der Mandate für jede Partei ermittelt. Es gilt als das Auszählungsverfahren, bei dem die geringsten Benachteiligungen für große wie kleine Parteien auftreten. Die CSU plädierte für eine Auszählung nach dem D’Hondt-Verfahren.
Durch das neue bayerische Kommunalwahlrecht wurden außerdem Listenverbindungen abgeschafft. Im Gegenzug dürfen unter bestimmten Voraussetzungen aus einzelnen Parteien mehrere Listen zur Wahl angemeldet werden.
Stimmbezirke Bei der Kommunalwahl 2014 gab es 495 Stimm- bzw. Wahlbezirke, während es bei der Bundestagswahl 2017 550 Bezirke sowie bei der Bayernwahl 2018 und der Europawahl 2019 jeweils 515 Stimmbezirke gab. Diese setzten sich aus 375 Urnenstimmbezirken sowie 140 Briefstimmbezirken zusammen. Die Anzahl der Briefwahlstimmbezirke erhöhte sich um 9 auf 149, sodass es bei der Wahl insgesamt 524 Stimmbezirke gab. Die Urnenstimmbezirke umfassen jeweils rund 1.400 wahlberechtigte Personen, setzen sich aus Baublöcken zusammen und werden durch Straßen- und Wegeverläufe, Bahnstrecken oder Gewässer begrenzt.
Wahl des Oberbürgermeisters mini|Musterstimmzettel erster Wahlgang OB-Wahl Nürnberg 15. März 2020 In Nürnberg lautet der Titel des amtierenden Bürgermeisters Oberbürgermeister. Bei der Kommunalwahl 2014 war Ulrich Maly (SPD) im ersten Wahlgang zum dritten Mal gewählt worden. Die zweiten und dritten Bürgermeister werden vom Stadtrat aus seinen Reihen gewählt. Zweiter Bürgermeister wurde Christian Vogel (SPD), dritter Bürgermeister Klemens Gsell (CSU).
Im März 2019 kündigte Ulrich Maly an, bei der Wahl 2020 nicht erneut antreten zu wollen.
Die bayerische Gemeindeordnung erlaubt eine offizielle Kandidatenkür frühestens eineinhalb Jahre vor dem Termin der Kommunalwahl, die drei größten Parteien haben ihre Kandidaten bereits durch unterschiedliche Verfahren früh festgelegt:
Die Nürnberger SPD hatte sich für ihren bisherigen Parteivorsitzenden Thorsten Brehm als Kandidaten für die OB-Wahl entschieden. In einem innerparteilichen Verfahren des SPD-Parteivorstands wurde der 34-Jährige zunächst nominiert und auf einem Parteitag im Mai 2019 bestätigt. Für die CSU trat der 38-jährige Marcus König für das Amt des Oberbürgermeisters an. Der Vorstand der Nürnberger CSU nominierte ihn im Mai 2019 zum Oberbürgermeisterkandidaten. Neben ihm schickte die Partei auch die Kulturreferentin Julia Lehner ins Rennen um ein Bürgermeisteramt. Ein von den Mitgliedern gewähltes Findungsteam unterbreitete dem Vorstand der Nürnberger Grünen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag Verena Osgyan als Kandidatin. Der Vorstand folgte dem Vorschlag. Bei der Jahreshauptversammlung am 27. Juni 2019 wurde die Nominierung mit 97,4 Prozent der abgegebenen Stimmen offiziell durch die Mitglieder bestätigt. Die Nürnberger FDP verkündete Anfang Juli, mit dem Deutschtürken Ümit Sormaz in den Wahlkampf zu gehen. Der Zusammenschluss linker Gruppierungen unter dem Namen Linke Liste Nürnberg nominierte einstimmig die bereits 2014 angetretene Marion Padua als Spitzenkandidatin.BürgermeisterIn Kandidatur – LINKE LISTE nominiert einstimmig Stadträtin Marion Padua als OB-Kandidatin!, auf linke-liste-nürnberg.de, vom 4. September 2019, abgerufen am 12. September 2019 Die Partei DIE LINKE, die bisher Mitglied im Bündnis Linke Liste Nürnberg war, trat zur Kommunalwahl 2020 erstmals mit einer eigenen Liste an. Der stellvertretende Bezirkstagspräsident Mittelfrankens und Nürnberger Stadtrat Titus Schüller wurde hierfür als Spitzenkandidat aufgestellt.DIE LINKE sagt danke und freut sich auf Neustart auf die-linke-nuernberg.de, abgerufen am 12. September 2019 Die Wählergemeinschaft Die Guten nominierten Philipp Schramm als ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters.Wählergemeinschaft DIE GUTEN e.V. Nürnberg – Unser OB-Kandidat 2020: Philipp Schramm auf die-guten.de, abgerufen am 16. September 2019 Die AfD trat mit dem Diplomkaufmann Roland Hübscher als OB-Kandidat an.AfD kürt OB-Kandidaten auf sueddeutsche.de, vom 7. Oktober 2019, abgerufen am 4. November 2019 Die Freien Wähler bewarben sich erneut mit Jürgen Horst Dörfler auf fw-nuernberg.de, abgerufen am 8. Januar 2020, die Bürgerinitiative Ausländerstopp mit Fridrich Luft,Starter Info-Karte unseres OB-Kandidaten Fridrich Luft auf bia-nuernberg.de, vom 29. Oktober 2019, abgerufen am 8. Januar 2020 sowie die ÖDP mit Christian Rechholz auf oedp-nuernberg.de, abgerufen am 8. Januar 2020 um das Oberbürgermeisteramt. Die Piraten traten bei der Wahl zusammen mit der Partei Die PARTEI unter dem Namen Die PARTEI / Piraten mit einer gemeinsamen Liste an und nominierten Florian Betz zu ihrem Oberbürgermeisterkandidaten.Die PARTEI mit der Piratenpartei zur Weltherr- äh, Stadtratswahl! auf die-partei.net/nuernberg, vom 23. November 2019, abgerufen am 8. Januar 2020 Die nötigen 610 Stimmen für ihre Kandidatur und ihren OB-Kandidaten wurden jeweils am 24. Januar 2020 erreicht.Bekanntmachung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Oberbürgermeisters und des Stadtrats am 15. März 2020 auf nuernberg.de, abgerufen am 28. Januar 2020
Die folgenden Kandidaturen scheiterten an fehlenden Unterstützungsunterschriften und nahmen deshalb nicht an der Wahl teil:Bekanntmachung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Oberbürgermeisters und des Stadtrats am 15. März 2020 auf nuernberg.de, abgerufen am 24. Januar 2020
Klaus Wahner für die Bayernpartei Siegfried Schüller für das Bündnis „STARK für Nürnberg“
Erster Wahlgang Das vorläufige Endergebnis des ersten Wahlganges zur Wahl des Oberbürgermeisters am 15. März 2020 nach Auszählung aller 524 Stimmbezirke lautet wie folgt:Oberbürgermeisterwahl Stadt Nürnberg 15. März 2020 auf datenwahlen.nuernberg.de, abgerufen am 15. März 2020
OrdnungszahlKommunalwahl 2020 - Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrats am 15. März 2020 auf nuernberg.de, abgerufen am 11. Februar 2020 Partei / Wählervereinigung OB-KandidatIn Politisches Amt Bild Stimmen (absolut) Stimmen (in Prozent) 1 CSU Marcus König Stadtrat150px|Marcus König 66.521 36,45 % 5 SPD Thorsten Brehm Stadtrat230x230px 63.742 34,93 % 2 GRÜNE Verena Osgyan Landtagsmitglied,stellv. Fraktionsvorsitzende230px|Verena Osgyan 27.535 15,09 % 4 AfD Roland-Alexander Hübscher – 7.696 4,22 % 13 DIE LINKE Titus Schüller Stadtrat,stellv. Bezirkstagspräsident150x150px 4.631 2,54 % 3 FW Jürgen Dörfler Stadtrat 3.306 1,81 % 11 PARTEI/Piraten Florian Betz – 150x150px 2.153 1,18 % 9 ÖDP Christian Rechholz –150x150px 2.029 1,11 % 6 FDP Ümit Sormaz –230x230px 1.905 1,04 % 7 LINKE LISTE Nürnberg Marion Padua Stadträtin 150x150px 1.469 0,80 % 8 BIA Fridrich Luft Stadtrat 869 0,48 % 10 Die Guten Philipp Schramm – 637 0,35 %
Zweiter Wahlgang mini|Musterstimmzettel zweiter Wahlgang OB-Wahl Nürnberg 29. März 2020 Da im ersten Wahlgang sowohl Marcus König (CSU) als auch Thorsten Brehm (SPD) die absolute Mehrheit verfehlten, kam es am 29. März 2020 zu einer Stichwahl zwischen diesen beiden Kandidaten. Auf Grund der COVID-19-Pandemie wurde die Stichwahl als reine Briefwahl durchgeführt.Grüne sind große Verlierer bei Wahlen in Bayern: Stichwahl in Kommunen wegen Coronavirus nur als Briefwahl, tagesspiegel.de, 16. März 2020, abgerufen am 19. März 2019 Im Vorfeld sprachen die FDP sowie die Freien Wähler eine Wahlempfehlung für Marcus König, die politbande für Thorsten Brehm aus. Die Linke sprach sich mit den Worten „Nürnberg wählt den Oberbürgermeister... keinen König“ gegen den CSU-Mann als Oberbürgermeister aus. Die Grünen verzichteten hingegen, mit Blick auf die geringe Übereinstimmung beider Kandidaten mit der eigenen Umwelt- und Verkehrspolitik, auf eine Wahlempfehlung.OB-Stichwahl in Nürnberg dürfte ganz enges Rennen werden auf nordbayern.de, vom 27. März 2020, abgerufen am 27. März 2020 Das Ergebnis der Stichwahl wurde auf Grund der Durchführung als reine Briefwahl und wegen fehlender Wahlhelfer erst am Montag, also einen Tag nach der Wahl, erwartetStichwahl in Nürnberg: Wahlbrief am Sonntag abgeben auf nordbayern.de, vom 26. März 2020, abgerufen am 27. März 2020, stand aber bereits am Abend des Stichwahltages fest. Hierbei setzte sich der CSU-Kandidat König mit 52,17 % der abgegebenen Stimmen gegen den SPD-Kandidaten Brehm durch.Oberbürgermeisterwahl - Stichwahl auf datenwahlen.nuernberg.de, abgerufen am 29. März 2020 Dienstantritt des zweiten CSU-Oberbürgermeisters in Nürnberg seit 1945 war der 1. Mai 2020.Nürnberg hat jetzt einen König! auf marktspiegel.de, vom 29. März 2020, abgerufen am 31. März 2020
Ordnungszahl Partei Kandidat Bild Stimmen (absolut) Stimmen (in Prozent) 1 CSU Marcus König 150px|Marcus König 103.926 52,17 % 5 SPD Thorsten Brehm230x230px 95.176 47,83 %
Modus, Umfragen, Stichwahl Im bayerischen Kommunalwahlrecht ist für den Fall, dass keiner der Bewerber im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit (50 %) erreicht, vorgesehen, dass in einem zweiten Wahlgang eine Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten durchgeführt wird.
Bei der Wahl zum Nürnberger Oberbürgermeister gab es seit Einführung der Direktwahl des OB 1952 erst drei Stichwahlen: 1987, 1996 und 2002, wobei jeweils 1996 und 2002 ein amtierender OB in die Stichwahl musste.
Keiner der bei der Wahl 2020 antretenden Kandidaten bekleidete bisher das Oberbürgermeisteramt. Allgemein wurde ein Dreikampf erwartet. In Umfragen führte Thorsten Brehm (SPD) vor Marcus König (CSU) und Verena Osgyan (Grüne), erreichte aber nicht die 50 %. Den Umfragen entsprechend kam es zu einer Stichwahl, in der sich Brehm und König gegenüber standen.NÜRNBERG | Sonntagsfrage Oberbürgermeisterwahl INSA/BILD auf twitter.com, von Wahlen_DE, vom 29. Februar 2020, abgerufen am 3. März 2020BILD-Umfrage zur Kommunalwahl - So würde Nürnberg wählen auf bild.de, vom 29. Februar 2020, abgerufen am 3. März 2020
Medium Datum (SPD) (CSU) (Grüne) Sonstige Weiß nicht mafotools04.03.2020 28 %19 %15 %3 %35 %INSA29.02.2020 34 %32 %22 %12 %–
Wahl des Stadtrates mini|Stimmzettel zur Stadtratswahl 2020 in Nürnberg: Papierformat 1,0 auf 0,7 Meter, Papierfarbe hellgrün