Die Stelle des Sonderberichterstatters zur Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus () wurde geschaffen, um mutmaßliche Verletzungen von Menschenrechten und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus abzuklären und diesbezügliche Informationen zu prüfen.

Das UN-Mandat Die UN-Menschenrechtskommission schuf diese Stelle am 21. April 2005 mittels einer Resolution, in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UN-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Nachdem die UN-Menschenrechtskommission im Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt wurde, ist dieser nun zuständig und übt die Aufsicht aus. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 20. April 2016.

Der Sonderberichterstatter ist kein Mitarbeiter der Vereinten Nationen, sondern wird von der UN mit einem Mandat beauftragt und dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex. Der unabhängige Status des Mandatsträgers ist für die unparteiische Wahrnehmung ihrer Aufgaben entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal sechs Jahre begrenzt.

Er erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Die Sonderbeauftragte macht auf Einladung von Staaten Länderbesuche und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben. Sie prüft Mitteilungen und unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können. Er macht auch Anschlussverfahren in welchen sie die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt er Jahresberichte zuhanden des UN-Menschenrechtsrat.

Die im Jahr 2004 von der UN-Menschenrechtskommission geschaffene Stelle eines Terror-Sachverständigen wurde bereits im Jahr 2005 wieder aufgehoben und durch diesen Sonderberichterstatter ersetzt.

Amtsinhaber 2005–2011 Martin Scheinin – 2011–2017 Ben Emmerson – 2017–2023 Fionnuala Ní Aoláin – seit 2023 Ben Saul –

Weblinks Webpräsenz der Sonderbeauftragten (englisch)

Fußnoten

!Menschenrechte Bei Der Bekampfung Von Terrorismus Kategorie:Menschenrechte