Die Parlamentswahl 1995 in Katalonien fand am 19. November 1995 statt. Gewählt wurde das fünfte Parlament der Autonomen Gemeinschaft Katalonien. Alle 135 Sitze im Parlament standen zur Wahl.
Wahlsystem Das Parlament von Katalonien war die zweckbestimmte, einkammrige Legislative der Autonomen Gemeinschaft Kataloniens, die über eine legislative Befugnis in regionalen Angelegenheiten im Sinne der spanischen Verfassung und des katalanischen Autonomiestatuts sowie über die Möglichkeit verfügt, einem Regierungspräsidenten das Vertrauen zu schenken oder es zu entziehen. Die Abstimmung für das Parlament erfolgte auf der Grundlage des allgemeinen Wahlrechts, das alle über achtzehnjährigen Staatsangehörigen umfasste, die in Katalonien registriert waren und in voller Ausübung ihrer politischen Rechte standen.
Die 135 Mitglieder des Parlaments von Katalonien wurden nach der D’Hondt-Methode und nach einem geschlossenen Verhältniswahlsystem gewählt, wobei in jedem Wahlkreis ein Schwellenwert von 3 Prozent der gültigen Stimmen – einschließlich leerer Stimmzettel – gilt. Parteien, die die Schwelle nicht erreichten, wurden bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt. Darüber hinaus könnte die Anwendung der D’Hondt-Methode je nach Bezirksgröße zu einem effektiven Schwellenwert von über drei Prozent führen. Die Sitze wurden den Wahlkreisen zugewiesen, was den Provinzen Barcelona, Girona, Lleida und Tarragona entsprach. Jedem Wahlkreis wurde eine feste Anzahl von Sitzen zugewiesen: 85 für Barcelona, 17 für Girona, 15 für Lleida und 18 für Tarragona.
Wahldatum Die Amtszeit des Parlaments von Katalonien endet in der Regel vier Jahre nach dem Datum seiner letzten Wahl, es sei denn, es wurde früher aufgelöst. Der Regierungspräsident war verpflichtet, fünfzehn Tage vor Ablauf des Parlaments eine Wahl einzuberufen, wobei der Wahltag innerhalb von sechzig Tagen nach der Einberufung stattfindet. Die letzte Wahl fand am 15. März 1992 statt, was bedeutet, dass die Amtszeit des Parlaments am 15. März 1996 abgelaufen wäre. Die Wahl musste spätestens am 29. Februar 1996 stattfinden, und zwar am sechzigsten Tag nach der Wahl, wobei der spätestmögliche Wahltermin für das Parlament am Montag, den 29. April 1996 festgelegt wurde.
Der Regierungspräsident hatte das Vorrecht, das Parlament von Katalonien aufzulösen und eine Schnellwahl durchzuführen, sofern kein Misstrauensantrag vorliegt und die Auflösung nicht vor Ablauf eines Jahres seit einem früheren im Rahmen dieses Verfahrens erfolgt ist. Sollte ein Investiturverfahren nicht innerhalb von zwei Monaten nach dem ersten Wahlgang einen Regionalpräsidenten wählen, sollte das Parlament automatisch aufgelöst und eine Neuwahl durchgeführt werden.
Das Parlament wurde offiziell am 26. September 1995 durch ein Dekret im Diari Oficial de la Generalitat de Catalunya (DOGC) aufgelöst, womit der 19. November 1995 als Wahltag feststand.
Parteien und Kandidatenlisten Das Wahlgesetz sah vor, dass Parteien, Verbände, Koalitionen und Wählergruppen Kandidatenlisten vorlegen durften. Die Zusammenschlüsse von Wählern waren jedoch verpflichtet, die Unterschrift von mindestens einem Prozent der in dem Wahlkreis, für den sie sich zur Wahl gestellt hatten, eingetragenen Wähler sicherzustellen. Den Wählern wurde es untersagt, für mehr als eine Liste von Kandidaten zu unterschreiben. Gleichzeitig waren Parteien und Verbände, die beabsichtigen, eine Koalition einzugehen, um gemeinsam an einer Wahl teilzunehmen, verpflichtet, die zuständige Wahlkommission innerhalb von zehn Tagen nach der Einberufung der Wahl zu informieren. ParteiSpitzenkandidatIdeologieErgebnisse der letzten WahlFotoNameProzentSitzeConvergència i Unió (CiU) Convergència Democràtica de Catalunya (CDC) Unió Democràtica de Catalunya (UDC)75x75pxJordi PujolKatalanismus Politische Mitte46,2 %70(PSC-CPC)
Partit dels Socialistes de Catalunya (PSC-PSOE) Ciutadans pel Canvi (CPC)rechts|75x75pxJoaquim NadalSozialdemokratisch27,5 %40Esquerra Republicana de Catalunya (ERC)75x75pxÀngel ColomKatalanische Unabhängigkeitsbewegung Linksnationalismus Sozialdemokratisch8,0 %11Partit Popular (PPC)75x75pxAlejo Vidal-Quadras RocaKonservativ Christlich-national6,0 %7Iniciativa per Catalunya Verds (ICV)75x75pxRafael RibóÖkosozialistisch Grüne Politik7,7 %7
Wahlergebnisse mini|400px|Kartografische Darstellung des Ergebnisses:Links: Sitzverteilung im katalanischen Parlament nach der Wahl 1999.Rechts: Wahlergebnisse in den 4 Wahlkreisen.Mitte: Mehrheiten nach Wahlbezirken Insgesamt Damit gewann die CiU zum fünften Mal nach 1980, 1984, 1988 und 1992 deutlich die Wahl und Jirdi Pujol (CiU) wurde im 2. Wahlgang am 16. Dezember 1995 zum fünften Mal zum Präsidenten der Generalitat de Catalunya gewählt. Partei Parteilisten-Stimmen Stimmen in % Sitze Convergència i Unió (CiU) Convergència Democràtica de Catalunya (CDC) Unió Democràtica de Catalunya (UDC)1.320.07140,95 %60 (PSC-CPC) Partit dels Socialistes de Catalunya (PSC-PSOE) Ciutadans pel Canvi (CPC)802.25224,89 %34 Partit Popular (PPC)421.75213,08 %17 Iniciativa per Catalunya Verds (ICV)313.0929,71 %11 Esquerra Republicana de Catalunya (ERC)305,8679,49 %13 Sonst.29.5010,91 % - Insgesamt3.223.952 100,0 % 135
Einzelnachweise
Katalonien 1995