Die Europawahl in den Niederlanden 2019 fand am 23. Mai 2019 im Rahmen der EU-weiten Europawahl 2019 statt.

In den Niederlanden wurden 29 Mandate im Europäischen Parlament vergeben, davon drei Mandate erst nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.

Wahltermin Der Wahltermin muss nach Artikel 10 und 11 DirektwahlaktDirektwahlakt – Beschluss und Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments (), zuletzt geändert durch (; ). In: bundeswahlleiter.de. Der Bundeswahlleiter, aufgerufen am 4. Oktober 2017 (PDF; 83 kB). fünf Jahre nach der vorangehenden Europawahl in einem Zeitraum zwischen Donnerstag und Sonntag liegen. Den genauen Termin muss der Rat der EU mindestens ein Jahr vor dem vorgesehenen Termin festlegen. Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union kann innerhalb dieses Zeitraums selbst festlegen, wann in seinem Land die Wahllokale geöffnet sind. In den Niederlanden ist dies in der Regel ein Donnerstag.

Wahlsystem Niederländische Rechtsgrundlagen für die Europawahl sind das Wahlgesetz (Kieswet)Kieswet, aufgerufen am 1. Mai 2019. und die durch Rechtsverordnung erlassenen Ausführungsbestimmungen (Kiesbesluit)Kiesbesluit, aufgerufen am 1. Mai 2019.. Die Wahl erfolgte nach dem Verhältniswahlrecht in einem landesweiten Wahlkreis. Der Wähler gab seine Stimme für einen Kandidaten ab und stimmten damit gleichzeitig für dessen Liste. Die Mandate wurden nach dem D’Hondt-Verfahren auf die Listen verteilt.

Aktives und passives Wahlrecht Aktiv wahlberechtigt ist in den Niederlanden, wer am Tag der Einreichung der Listen – am 44. Tag vor der Wahl – Niederländer ist, am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder als nichtniederländischer Unionsbürger am Tag der Einreichung der Listen seinen tatsächlichen Wohnsitz im europäischen Teil der Niederlande hat, am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist sowie in den Niederlanden und im Heimatland nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wählbar sind Niederländer, außerdem nichtniederländische Unionsbürger mit tatsächlichem Wohnsitz im europäischen Teil der Niederlande. Weitere Voraussetzungen für die Wählbarkeit sind das Mindestalter von 18 Jahren und das Nichtvorliegen eines Ausschlusses vom Wahlrecht.

Im EU-Ausland lebende Niederländer und EU-Ausländer, die in den Niederlanden leben, müssen entscheiden, ob sie in ihrem Heimatland oder im Land, in dem sie wohnen, wählen wollen. Sie werden in den Niederlanden nur auf Antrag als Wähler registriert.Kiesraad: Vanuit het buitenland.Kiesraad: Niet-Nederlandse inwoners.

Sperrklausel Es bestand eine Sperrklausel in Höhe des sogenannten kiesdeler, dies ist die Zahl aller gültigen Stimmen geteilt durch die Zahl der zu verteilenden Sitze, bei 26 Sitzen also 1/26 oder ca. 3,85 % der Stimmen. Innerhalb der Liste wurden die Sitze den Bewerbern, deren Stimmenzahl mindestens 10 % des kiesdeler beträgt, in der Reihenfolge der Stimmenzahlen zugewiesen. Können so nicht alle Sitze besetzt werden, gehen die restlichen Sitze an die noch nicht gewählten Kandidaten mit den vordersten Listenplätzen.Kieswet (Wahlgesetz), Artikel J26, O2, P5, P6, P7, P19, Y2, Y12, Y27

Einreichung von Listen Zur Europawahl konnten politische Parteien am 9. April 2019 (44. Tag vor der Wahl) zwischen 9 und 17 Uhr gegebenenfalls zusammen mit 30 Unterstützungsunterschriften ihre Liste einreichen.

Ausgangslage Scheidendes Parlament

Listen und Parteien Folgende 16 Listen nahmen an der Wahl teil und standen in folgender Reihenfolge auf den Stimmzetteln:Kiesraad: Staatscourant publicatie vastgestelde kandidatenlijsten Europees Parlementsverkiezing 2019

Umfragen Umfrageergebnisse in Prozent Wahltagsbefragung (Exit-Poll) Institut Datum Ipsos 23. Mai 2019 6,3 12,3 4,1 15,0 3,9 18,1 7,9 10,5 3,6 4,1 11,0 3,2 GeenPeilGeenPeil-Prognose, auf geenstijl.nlGeenPeil telt nog altijd de stemmen en zet SP en PVV op 0 zetels, auf nos.nl 23. Mai 2019 6,8 12,5 3,6 14,7 3,9 18,3 6,7 10,9 3,9 3,9 11,5 3,7 22. Mai 2014 15,5 15,2 13,3 12,0 9,6 9,4 7,7 7,0 4,2 3,7 — 2,4

Umfragen vor der Wahl Institut Datum Ipsos 21. Mai 2019 7,6 11,5 7,215,6 4,5 10,4 6,6 10,3 3,2 3,3 14,9 4,7 Peil.nl, noties.nl 19. Mai 2019 7,5 12,5 415 4 13 8 8 4,5 315 5,5 , auf ioresearch.nl 14. Mai 2019 7,1 9,6 8,515,5 4,7 11,8 6,6 12,1 3,5 3,3 12,9 1,8 Ipsos 13. Mai 2019 8,9 11,2 6,216,8 4,4 11,1 5,6 9,7 3,7 3,3 15,5 3,6 Ipsos, auf ipsos.com 29. April 2019 6,5 9,3 9,018,1 5,7 7,8 7,1 9,6 4,2 3,5 16,9 2,3 24. April 2019 10,0 7,8 5,917,2 7,7 9,0 7,4 12,7 2,9 2,9 14,7 1,7 Wahl 2014 22. Mai 2014 15,5 15,2 13,3 12,0 9,6 9,4 7,7 7,0 4,2 3,7 — 2,4

Umfrageergebnisse nach Sitzverteilung Wahltagsbefragung (Exit-Poll) Institut Datum IpsosExitpoll Ipsos: PvdA grootste bij hoogste opkomst in dertig jaar, auf nos.nl 23. Mai 2019 2 4 1 4 1 5 2 3 — 1 3 — GeenPeil 23. Mai 2019 2 4 — 4 — 6 2 3 1 1 3 — 22. Mai 2014 4 5 4 3 2 3 2 2 1 — — —

Umfragen vor der Wahl Institut Datum Ipsos 21. Mai 2019 2 3 25 1 3 2 3 — —5 — KantarPeiling verkiezingen Europees Parlement: Timmermans trekt PVDA uit het slop, auf kantar.com 21. Mai 2019 2 2 15 1 5 1 3 1 1 4 — Peil.nl 19. Mai 2019 2 4 14–5 1 4 2 2 1 —4–5 — 14. Mai 2019 2 3 24 1 3 2 3 1 14 — Ipsos 13. Mai 2019 2 3 25 1 3 2 3 — —5 — Ipsos 29. April 2019 2 3 25 1 2 2 3 1 —5 — 24. April 2019 3 2 15 2 3 2 4 — —5 — Wahl 2014 22. Mai 2014 4 5 4 3 2 3 2 2 1 — — —

Verlauf mini|links|1000px|Verlauf der Umfragen von der Wahl 2014 bis zur Wahl 2019

Ergebnisse Die regionalen Wahlausschüsse stellten bis zum 28. Mai 2019 die Wahlergebnisse fest.Kiesraad: Uitslagen hoofdstembureaus Europees Parlementsverkiezing 2019 Hieraus ergibt sich folgendes landesweites Ergebnis:

Sitze in Klammern werden erst nach dem Brexit vergeben.

Fraktionen im Europäischen Parlament Nach Parteien

Nach Fraktionen Partei Sitze Anzahl +/− % Renew Europe (RE) 6 (+1) −1 (±0) 23,08 % (24,14 %) Europäische Volkspartei (EVP) 6 +1 23,08 % (20,69 %) Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) 6 +3 23,08 % (20,69 %) Europäische Konservative und Reformer (EKR) 4 (+1) +2 (+3) 15,38 % (17,24 %) Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA) 3 +1 11,54 % (10,34 %) Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (PvdD) 1 –2 3,84 %(3,45 %) Identität und Demokratie (ID) 0 (+1) neu 0 %(3,45 %) Gesamt 26 (29) — (+3) 100,0

Einzelnachweise

Niederlande 2019 Kategorie:Niederländische Geschichte (21. Jahrhundert)