Der Rabat-Prozess (frz. Processus de Rabat, engl.: Rabat Process) ist ein zwischenstaatlicher Dialog- und Konsultationsrahmen, der 2006 von Frankreich, Marokko, Senegal und Spanien initiiert wurde, um einen Dialog zu Migration und Entwicklung zwischen den Staaten entlang der westafrikanischen Migrationsrouten zu schaffen. Er bringt seitdem rund sechzig europäische Länder sowie Länder aus Nord-, West- und Zentralafrika, aber auch die Europäische Kommission und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zusammen, um die Herausforderungen im Zusammenhang mit der wachsenden Migration aus Afrika nach Europa zu bewältigen. Namensgebend ist die Hauptstadt des Königreichs Marokko, Rabat, in der am 10. und 11. Juli 2006 die Gründungskonferenz stattfand.
Der Rabat-Prozess folgt einem umfassenden Verständnis von Migration und befasst sich daher mit irregulärer Migration, legaler Migration, Migration und Entwicklung sowie Asyl und internationalem Schutz, so die Europäische Kommission, die den Dialog finanziell unterstützt.
Das Sekretariat des Dialogs wird vom International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) gestellt. Laut ICMPD ist der Ansatz eines Dialogs im Rahmen von regionalen und internationalen Partnerschaften, wie er diesem Prozess und auch dem Budapest-Prozess, dem Khartoum-Prozess und dem Mediterranean Transit Migration Dialogue zugrunde liege, wesentlich dafür, um in Kernfragen Konsens und Fortschritt zu erzielen. S. 10.
Konferenzen Bisher fanden im Rahmen des Rabat-Prozesses sechs Ministerkonferenzen statt: 2006 in Rabat (Marokko), 2008 in Paris (Frankreich), 2011 in Dakar (Senegal), 2014 in Rom (Italien), 2018 in Marrakesch (Marokko) und 2022 in Cadiz (Spanien). Diese Konferenzen legen die strategischen Ziele des Rabat Prozesses fest.
2018 wurden die Marrakesh Political Declaration and Action Plan über Maßnahmen zur Zusammenarbeit in fünf Bereichen verabschiedet. (Sie darf nicht verwechselt werden mit der Ende Januar 2016 verabschiedeten „Marrakesch-Deklaration“ zur Zukunft des religiösen Miteinanders und zu den Rechten von religiösen Minderheiten.)
Ziele Die zehn Aktionsziele, die auf der sechsten Konferenz für den Zeitraum 2023 – 2027 von den anwesenden europäischen und afrikanischen Ländern beschlossen wurden, sind gemäß dem Schlussdokument die folgenden:
Unterzeichnung 2018 hatte sich Ungarn hatte als einziges EU-Land sich geweigert, die Marrakesh Political Declaration zu unterschreiben, durch die die Vorteile von Einwanderung für die globale Entwicklung anerkannt werden. Die Erklärung stelle Migration als ein „notwendiges, positives Phänomen“ dar, begründete Außenminister Péter Szijjártó die ungarische Ablehnung. „Wir denken, dass das eine unausgewogene Herangehensweise ist und missbilligen sie“, erklärte Szijjarto dazu in Marrakesch.Zit. nach Ungarn will europäisch-afrikanische Erklärung zu Migration nicht ratifizieren, Die Zeit, 2. Mai 2018
Weblinks Processus de Rabat – Dialogue Euro-Africain sur la Migration et le Développement (Frz., Engl.) Marrakesh Political Declaration vom 2. Mai 2018 zw. Vertretern zahlreicher europäischer und afrikanischer Länder sowie den Vertretern der EU-Kommission und der ECOWAS-Kommission
Einzelnachweise
Kategorie:Internationale Politik Kategorie:Entwicklungspolitik Kategorie:Migrationspolitik Kategorie:Migration (Afrika) Kategorie:Asyl-, Einwanderungs- und Visumpolitik der Europäischen Union