Die Europawahl in Estland 2019 fand am 26. Mai 2019 statt. Sie wurde im Rahmen der EU-weit stattfindenden Europawahl 2019 durchgeführt. Sie war die vierte Direktwahl zum Europäischen Parlament seit dem Beitritt der Republik Estland zur Europäischen Union im Jahr 2004.

In Estland wurden zunächst 6 Mandate im Europäischen Parlament vergeben; nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs wird noch ein weiterer Abgeordneter aus Estland in das Europaparlament einziehen.

Die Wahl fand fast drei Monate nach der Estnischen Parlamentswahl am 3. März 2019 statt.

Wahlrecht Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger, die in die estnischen Wählerverzeichnisse eingetragen sind. Sie müssen am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein. Das Mindestalter für das passive Wahlrecht liegt in Estland bei 21 Jahren. Angehörige der Streitkräfte sind vom Wahlrecht ausgenommen.

Die Wahllokale sind am Wahltag von 9:00 bis 20:00 Uhr geöffnet. Zwischen dem zehnten und dem siebenten Tag vor der Wahl können Wähler außerhalb ihres Wohnorts bereits die Stimmen in Vorwahlbüros abgeben. Die Wahl ist bei einem Auslandswohnsitz auch als Briefwahl oder in einer estnischen Auslandsvertretung möglich.

Daneben können Wähler bis zum vierten Tag vor der Wahl ihre Stimme auch über das Internet mittels einer digitalen Signatur abgeben. Sie benötigen dazu in der Regel ihren elektronischen Personalausweis, ein Lesegerät und zwei PINs.

Die estnischen Abgeordneten werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Das gesamte Land zählt als ein Wahlkreis. Für die Bestimmung der Abgeordneten findet das D’Hondt-Verfahren Anwendung. Es gilt das System offener Listen, das heißt, die Reihenfolge der Kandidaten auf den Parteilisten wird durch den Wähler bestimmt. Es gibt keine explizite Sperrklausel, durch das Wahlsystem ergibt sich aber eine faktische Sperrklausel von bis zu 12,5 %.

Parteien und Kandidaten

Folgende Parteien werden derzeit regelmäßig in Umfragen abgefragt:news.err.ee, Onlinemeldung vom 18. Juni 2018 (englisch) Partei EuropäischePartei SitzeestnischesParlament 2015 SitzeestnischesParlament 2019 SitzeeuropäischesParlament 2014 EP-Fraktion Reformpartei (RE) ALDE 30 34 2 ALDE Zentrumspartei (K) ALDE 27 26 1 ALDE Sozialdemokraten (SDE) SPE 15 10 1 S&D Vaterland (Isamaa) EVP 14 12 1 EVP Freie Partei (EVA) – 8 – – – Konservative Volkspartei (EKRE) – 7 19 – – Grüne (EER) EGP – – – – Estland 200 (E200) – – – – –

Indrek Tarand wurde 2014 als Unabhängiger ins Europaparlament gewählt. Er schloss sich der Grüne/EFA-Fraktion und der Europäischen Grünen Partei an. Er kandidiert nicht mehr für das Europaparlament, sondern trat im März 2019 für die Sozialdemokraten bei den Wahlen zum nationalen Parlament an.poliitika.postimees.ee, Onlinemeldung vom 26. Mai 2018 (estnisch) Dort konnte er aber kein Mandat erringen.

Isamaa gab im März 2019 überraschend bekannt, mit dem ehemaligen General und Befehlshaber der Verteidigungsstreitkräfte, Riho Terras, als Spitzenkandidaten in die Europawahl gehen zu wollen.news.err.ee, Onlinemeldung vom 24. März 2019 (englisch) Eine Woche später verabschiedete die EKRE ihre Kandidatenliste für das EU-Parlament. Sie beschloss mit ihrem Parteivorsitzenden Mart Helme als Spitzenkandidaten anzutreten.news.err.ee, Onlinemeldung vom 31. März 2019 (englisch) Die SDE stellte die ehemalige Außenministerin und Präsidentschaftskandidatin Marina Kaljurand auf, während die Reformpartei mit ihren langjährigen Vorsitzenden, EU-Kommissar und ehemaligen Ministerpräsidenten Andrus Ansip und die Zentrumspartei mit der Europaabgeordneten Yana Toom als Spitzenkandidaten antraten.news.err.ee, Onlinemeldung vom 16. April 2019 (englisch)

Umfragen Umfragen vor der Wahl Institut Datum Kantar EmorKantar Emor 23. Mai 2019, auf poliitika.ee 23.05.2019 22,8 16,8 9,4 20,6 11,8 2,7 5,0 8,7 2,2 NorstatNorstat 22. Mai 2019, auf inst.ee 22.05.2019 21,2 19,5 9,0 21,9 11,9 2,7 4,1 6,4 4,9Turu-uuringute ASTuru-uuringute AS 15. Mai 201915.05.2019 20 19 9 23 11 3 6 6,4 1 NorstatNorstat 15. Mai 2019, auf inst.ee 15.05.2019 21,3 19,2 8,9 22,5 12,3 3,0 4,0 5,7 5,9 Kantar EmorKantar Emor 9. Mai 2019, auf poliitika.ee 09.05.2019 27,5 17,8 8,2 18,2 11,3 1,3 7 6,9 1,8 NorstatNorstat 9. Mai 2019, auf inst.ee 09.05.2019 21,3 18,3 7,8 24,7 12,8 2,7 4,0 — 7,7 NorstatNorstat 2. Mai 2019, auf inst.ee 02.05.201922,6 18,9 10,0 21,3 11,2 3,3 4,0 — 8,6 NorstatNorstat 17. April 2019, auf inst.ee 17.04.201922,3 20,3 10,7 16,9 13,6 2,8 4,5 4 1,9 Kantar EmorKantar Emor 15. April 2019 15.04.2019 22,9 18,0 9,4 15,5 11,1 2,8 4,3 10,1 3,4 NorstatNorstat 10. April 2019, auf inst.ee 10.04.201924 23 10 19 13 4 5 — 1Turu-uuringute ASTuru-uuringute AS 18. März 201918.03.201930 22 11 8 18 — 4 — 7Turu-uuringute ASTuru-uuringute AS 20. Februar 201920.02.20192828 7 7 15 — 6 — 9Turu-uuringute ASTuru-uuringute AS 28. Januar 201928.01.2019 2632 5 6 13 — 6 — 15 Kantar EmorKantar Emor 27. November 2018 27.11.2018 25 22 5 6 17 3 9 11 2 Europawahl 2014 25.05.2014 24,3 22,4 13,9 13,6 4,0 0,3 — 13,2 8,3

Verlauf mini|links|1000px|Verlauf der Umfragen von der Wahl 2014 bis zur Wahl 2019

Ergebnis

Sitze in Klammern werden erst nach dem Brexit vergeben.

Fraktionen im Europäischen Parlament Nach Parteien

Nach Fraktionen Partei Sitze Anzahl +/− % Renew Europe (RE) 3 ±0 50,00 % (42,86 %) Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) 2 +1 33,33 % (28,57 %) Identität und Demokratie (ID) 1 neu 16,67 % (14,29 %) Europäische Volkspartei (EVP) 0 (1) −1 (±0) 0 % (14,29 %) Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA) 0 −1 0 % Europäische Konservative und Reformer (EKR) 0 ±0 0 % Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) 0 ±0 0 % Gesamt 6 (7) — (+1) 100,0

Einzelnachweise

2019 Estland