Die Iuventa ist ein 1962 gebautes, ehemaliges Fischereifahrzeug. Von 2016 bis 2017 war sie auf dem Mittelmeer zur Seenotrettung flüchtender Menschen im Einsatz. Im August 2017 wurde sie im Hafen von Lampedusa von den italienischen Behörden beschlagnahmt. Nach mehrjährigen Ermittlungen und einem Strafverfahren gegen Mitglieder der Besatzung wurden diese im April 2024 freigesprochen.

Laut Menschenrechtsorganisationen wie dem ECCHR und Amnesty International war dies das längste, teuerste und umfangreichste Strafverfahren gegen zivile Seenotrettungsorganisationen.

Geschichte

Bau und kommerzielle Nutzung Das Schiff wurde unter der Baunummer 279 auf der Werft Scheepswerf Vooruit in Zaandam gebaut. Es kam als Maria in Fahrt (Fischereikennzeichen: KW 202). Spätere Namen waren ab 1969 Waterman II und ab 1971 Jonas (Fischereikennzeichen: HD 202).

Im Jahr 1990 wurde das bis dahin für die Fischerei genutzte Schiff verkauft und zu einem Offshore-Sicherungs- und Unterstützungsschiff umgebaut. Das in Telco Suez umbenannte Schiff wurde beim Bau von Offshore-Windparks genutzt. Ende 2001 wurde es weiterverkauft und in Alk Explorer umbenannt.

Umbau und Einsatz zur Seenotrettung Im Juni 2016 kam das Schiff zur Organisation Jugend Rettet, die es im Juni des Jahres von den Emder Werft- und Dockbetrieben für die Seenotrettung umbauen ließ. Danach operierte es im Mittelmeer für die Rettung schiffbrüchiger Geflüchteter. Im April 2017 geriet das Schiff während eines Rettungseinsatzes durch schlechtes Wetter selbst in Not. An Bord befanden sich rund 400 zuvor aus Seenot gerettete Flüchtlinge, die an die VOS Hestia übergeben wurden.

Ermittlungs- und Strafverfahren

Festsetzung des Schiffs Im August 2017 wurde die Iuventa unter der Führung von Pia Klemp im Hafen von Lampedusa von den italienischen Behörden festgesetzt.Theresa Liesgang: Kapitänin Pia Klemp: Schuldig der Solidarität, Mosaik – Politik neu zusammensetzen, 20. Dezember 2018.Andrea Dernbach: „Das würde das Ende der zivilen Seenotrettung bedeuten“, Der Tagesspiegel, 4. April 2019. Den Besatzungsmitgliedern wurde vorgeworfen, „Beihilfe zur unerlaubten Einreise“ geleistet und dafür mit Schleppern zusammengearbeitet zu haben.

Ermittlungen und Anklage Ermittlungsbehörden, unter der Leitung der Staatsanwälte Ambrogio Cartosio und Andrea Tarondo, ermittelten bereits seit Oktober 2016 wegen mutmaßlicher Beziehungen zwischen Besatzungsmitgliedern und Schleusern. Sie legten einen 650 Seiten umfassenden Bericht vor. Darin wurde der Besatzung vorgeworfen, mit Schleppern kooperiert und wenige Kilometer vor der nordafrikanischen Küste gezielt Migranten aufgenommen zu haben, ohne dass sich diese in Seenot befanden hätten. Zudem sollten sie in mindestens einem Fall die Fluchtboote an die Schleuser zur Wiederverwendung zurückgegeben haben. Die Vorwürfe stützten sich unter anderem auf Aufnahmen von zuvor angebrachten Wanzen auf dem Schiff, abgehörte Telefongespräche sowie auf Beobachtungen einzelner Rettungseinsätze durch Ermittlungsbehörden. Die Behörden hörten auch Telefone von Journalisten und Anwälten ab, was vielfach als rechtswidrig kritisiert wurde.

Im Juni 2018 gab die italienische Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie ihre Ermittlungen auf insgesamt zehn ehemalige Besatzungsmitglieder der Iuventa richtete.

Wesentliche Teile der Ermittlungen stützten sich auf die Aussagen und heimlich angefertigten Fotografien und Tonmitschnitte privater Sicherheitsleute, die an Bord des Save-the-Children-Schiffs Vos Hestia eingesetzt waren. Ihre Beobachtungen leiteten sie an italienische Ermittlungsbehörden sowie an politische Parteien weiter. Noch vor Beginn der Verhandlung relativierte der Hauptzeuge in einem Interview seine früheren Schlussfolgerungen. Er räumte ein, dass er keine direkten Belege für Absprachen oder eine Zusammenarbeit zwischen der Besatzung der Iuventa und Schleusernetzwerken vorlegen könne und seine Aussagen auf Interpretationen beruhten. Nach eigenen Angaben hatte ihm die Lega im Gegenzug für seine Zeugenaussage einen Arbeitsplatz in Aussicht gestellt.

Anfang März 2021 wurde bekannt, dass die Ermittlungen abgeschlossen sind und es zu einer Anklage kommen soll.zeit.de vom 5. März 2021: Angeklagt für Menschlichkeit Am 21. Mai 2022 wurde vor Gericht in Trapani verhandelt, ob es zu einem Prozess kommt.Arno Frank: Klagt Italien diesen Sommer vier deutsche Seenotretter an? Der Spiegel, 21. Mai 2022, abgerufen am selben Tage.

Einstellung des Verfahrens und Freispruch Am 19. April 2024 wurde die Besatzung auf Antrag der Staatsanwaltschaft freigesprochen. Der Richter stellte fest, dass die Ermittler in einem „einseitigen Beweiskontext“ Aspekte von „begrenztem Beweiswert“ übermäßig betont und sich auf „lakonische Vernehmungsprotokolle“ gestützt hätten, ohne weitere Beweise angemessen zu würdigen.

Er begründete sein Urteil wie folgt:

Gegenexpertisen und öffentliche Kritik Amnesty International erklärte in einer Publikation zur Anklageerhebung, dass die erhobenen Vorwürfe auf Handlungen beruhten, die nach internationalem Seerecht zur Pflicht von Schiffen gehörten, und kritisierte insbesondere die lange Dauer des Verfahrens sowie die aus ihrer Sicht fehlende Grundlage für eine strafrechtliche Verfolgung.

Wissenschaftler von Forensic Architecture an der Goldsmiths University of London, erstellten 2018 unter dem Titel "The Seizure of the Iuventa" eine dreidimensionale Simulation auf der Basis veröffentlichter staatsanwaltschaftlicher Dokumente und allgemein zugänglicher Informationen, die die Vorwürfe entkräftete. Die Dokumentation wurde 2018 auf der Manifesta 12 in Palermo als Juventa Case gezeigt, um „jenseits der Fernsehbilder und Gerichtssäle eine Gegenöffentlichkeit herzustellen“.Catrin Lorch: In Seenot. Süddeutsche Zeitung, 12. Juni 2018, abgerufen 10. Januar 2019.

In einer Pressemitteilung vom Februar 2023 warnte die UN-Sonderberichterstatterin zur Lage von Menschenrechtsverteidigern beim UN-Menschenrechtsrat, Mary Lawlor vor der Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidigern, die an Seenotrettungsmissionen im Mittelmeer beteiligt sind. Mit Blick auf das Verfahren gegen die Crew der Iuventa äußerten sie ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Dauer und Begründung der Strafverfolgung und forderten die italienischen Behörden auf, die Anklagen fallen zu lassen sowie sicherzustellen, dass humanitäre Seenotrettung nicht kriminalisiert wird.

Rückgabe des Schiffes und Schadenersatzklage mini|The „Iuventa“ in Trapani (2025)|rand|links Während der Beschlagnahme verfiel das 2017 noch seetüchtige Schiff im Hafen von Trapani. Nach einem von der Organisation veranlassten und vom Ermittlungsrichter genehmigten technischen Gutachten ordnete das dortige Gericht am 8. Dezember 2022 an, die für die Beschlagnahme zuständige Behörde müsse die Iuventa in den Zustand vor der Beschlagnahme zurückversetzen. Wegen Sinkgefahr wurde das Schiff aus dem Wasser gehoben und an Land gebracht. Nach Angaben der Organisation wurde die Iuventa nach dem Freispruch 2024 in einem nicht mehr fahrtüchtigen, weitgehend zerstörtem Zustand zurückgegeben. Jugend Rettet kündigte an, gegen den italienischen Staat auf Schadenersatz zu klagen.

Rezeption Im Juli 2018 wurde mit Iuventa ein Kino-Dokumentarfilm von Michele Cinque über das Schiff und seine Missionen veröffentlicht.

Am 10. Mai 2019 wurde die Crew der Iuventa mit dem Paul Grüninger Preis ausgezeichnet. In seiner Laudatio beschrieb Wolfgang Kaleck, Mitgründer des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), den Prozess als politisch motiviert: „Die italienische Justiz hat mit einem unverhältnismäßig hohen Einsatz strafrechtlicher und polizeilicher Ressourcen politische Zwecke verfolgt - das ist genau die Konstellation die der kritische Jurist Otto Kirchheimer in seinem Standardwerk als Politische Justiz bezeichnet.“

Am 29. Mai 2019 erzählte die Kapitänin Pia Klemp in einer 15-minütigen Sondersendung von Joko und Klaas über ihre Erfahrungen und Eindrücke auf dem Mittelmeer an Bord der Iuventa und der Sea-Watch 3. Unter anderem berichtete sie von einer jungen Mutter, deren verstorbenes Kind in einer Kühltruhe lagern musste, da der Sea-Watch 3 das Anlegen (auch noch bei einer möglichen Rettung des Kindes) in einem sicheren Hafen verwehrt wurde.

2020 erhielten die zehn Besatzungsmitglieder der Iuventa, gegen die die italienische Justiz ermittelte, den Amnesty International Menschenrechtspreis. Amnesty International forderte von der italienischen Staatsanwaltschaft, das Verfahren einzustellen, da der Einsatz durch das internationale Seerecht gedeckt gewesen sein soll.Amnesty Menschenrechtspreis 2020 geht an Seenotrettungscrew Iuventa10, Pressemitteilung von Amnesty Deutschland am 11. Februar 2020, abgerufen am 5. Dezember 2020

2026 erschien mit 23 000 Leben ein Filmdrama von Markus Goller, das die Geschichte der Iuventa erzählt.

Weblinks Vereinswebsite: iuventa-case.org Christof Gertsch, Oliver Meiler: Retter in Not. In: Das Magazin Nr. 38, 21. September 2019, S. 16–25 (Archiv).

Einzelnachweise

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