Schuldkult

Als „Schuldkult“, „Schuld-Kult“ oder „Kult mit der Schuld“ bezeichnen vor allem deutsche Rechtsextremisten, Vertreter der Neuen Rechten und Rechtspopulisten die nach 1945 entstandene Erinnerungskultur zu den Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands, besonders das Gedenken an den Holocaust. Dieser politische Kampfbegriff ist Teil eines Geschichtsrevisionismus, der die deutsche Verantwortung für die NS-Verbrechen und deren Folgen abwehrt, abwertet, leugnet oder verharmlost. Er stellt die Erinnerung an die NS-Zeit demagogisch als Unterdrückung Deutschlands dar, die künftige deutsche Generationen dauerhaft mit einer angeblichen Kollektivschuld belasten, ihren Nationalstolz demütigen und ihre selbstbestimmte Zukunft verhindern solle.Boris Böhm, Norbert Haase (Hrsg.): Täterschaft, Strafverfolgung, Schuldentlastung: Ärztebiografien zwischen nationalsozialistischer Gewaltherrschaft und deutscher Nachkriegsgeschichte. Leipziger Universitätsverlag, Leipzig 2007, ISBN 3-86583-166-4, S. 14. Damit verbunden werden die NS-Verbrechen oft gegen Kriegsverbrechen der Alliierten im Zweiten Weltkrieg aufgerechnet. Mit der Verdrängung der NS-Zeit werden nationalistische politische Ziele angestrebt.

Historischer Hintergrund

Die „Schuldkult“-These geht auf den Kampf ehemaliger Nationalsozialisten und ihrer Anhänger seit 1946 gegen die Entnazifizierung zurück. In deren Verlauf hatten die Alliierten die meisten Betroffenen 1948 zu „Mitläufern“ herabgestuft und die Prüfungsverfahren 1950 den Behörden der Bundesrepublik Deutschland überlassen, die sie dann weiter einschränkten. Gleichwohl forderten rechtsextreme Parteien und Verbände (Deutsche Gemeinschaft, Deutsche Reichspartei, Gesamtdeutscher Block/Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten, Sozialistische Reichspartei und weitere), die Entnazifizierung zu beenden. Sie behaupteten, diese beruhe auf einer „Siegerjustiz“ und einem pauschalen Kollektivschuld-Vorwurf, mit dem die Siegermächte das deutsche Volk als Ganzes diffamieren, willkürlich bestrafen und kulturell „zersetzen“ wollten. Zugleich forderten sie, alle bereits inhaftierten und verurteilten NS-Täter freizulassen, deren Strafverfolgung einzustellen und wirtschaftliche Folgen der Entnazifizierung auszugleichen. Dabei setzten sie die im Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher zum Tod verurteilten und hingerichteten Haupttäter mit Wehrmachtssoldaten gleich, die im Krieg gefallen waren. Auch bürgerliche Parteien wie die FDP forderten damals, die Entnazifizierung zu beenden, und verglichen diese mit den NS-Verbrechen.Hans-Gerd Jaschke: Entstehung und Entwicklung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik. Zur Tradition einer besonderen politischen Kultur. Springer VS, Wiesbaden 1984, ISBN 978-3-322-99709-8, S. 39f.

Auch die meisten Deutschen forderten damals einen „Schlussstrich“ zur Aufarbeitung der NS-Zeit. In repräsentativen Umfragen befürworteten bis 1949 nur noch 20 Prozent der westdeutschen Bevölkerung eine konsequente Bestrafung der NS-Täter. Große Mehrheiten wiesen nicht nur konkrete individuelle, strafrechtlich zurechenbare Mitschuld an NS-Verbrechen zurück, sondern bestritten auch eine Gesamtverantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg und dessen Folgen. Viele schoben die Kriegsschuld auf wenige Einzeltäter des NS-Regimes, dämonisierten diese und erklärten sich zu deren „verführten“ Opfern. Zudem wiesen sie den alliierten Militärverwaltungen die Alleinschuld an Notlagen der Nachkriegszeit zu und leugneten deren Zusammenhang mit der deutschen Kriegsführung und Kriegsniederlage. Sie unterstellten den Besatzungsmächten einen Kollektivschuldvorwurf, den diese nie offiziell vertreten hatten.Heiko Buschke: Deutsche Presse, Rechtsextremismus und nationalsozialistische Vergangenheit in der Ära Adenauer. Campus, Frankfurt am Main 2003, ISBN 3-593-37344-0, S. 37f.

Armin Mohler, Vordenker der Neuen Rechten, stellte in seiner Dissertation (1949) unter dem Titel „Die Konservative Revolution“ verschiedene antidemokratische Autoren der Weimarer Republik überwiegend als Opfer, nicht Vorläufer des Nationalsozialismus dar, um ihre Ideen nach 1945 zu rehabilitieren. Er und sein Mitstreiter Caspar von Schrenck-Notzing versuchten in den 1950er und 1960er Jahren, diese Ideen als zukunftsfähige Leitkultur für Deutschlands „nationale Identität“ zu verbreiten. Dabei formulierten sie die Grundthesen der „Schuldkult“-Rhetorik: Die USA hätten den Deutschen mit Entnazifizierung und Reeducation den Liberalismus aufgezwungen, um Deutschland dauerhaft zu kontrollieren und eine moralische Dominanz in der Weltpolitik zu erlangen. Sie hätten deutschen liberalen Intellektuellen und Medien eine Machtposition verschafft. Das habe zu einem hysterischen „Bewältigungsrummel“ und zur „Verketzerung“ deutscher Tradition geführt, die deutsches Nationalbewusstsein gegenüber der Sowjetunion ideologisch schwäche und gefährde. Eine neue machtbewusste Elite müsse die deutsche Vergangenheitsbewältigung und Westbindung sofort beenden, um die Auflösung nationalen Selbstbewusstseins in einem apolitischen Konsumismus aufzuhalten.Darius Harwardt: „Die Gegenwehr muss organisiert werden - und zwar vor allem auch geistig“: Armin Mohler und Caspar von Schrenck-Notzing als Rechtsintellektuelle in der frühen Bundesrepublik. In: Timothy Goering (Hrsg.): Ideengeschichte heute: Traditionen und Perspektiven. Transcript, ISBN 3-8394-3924-8, S. 117–160, hier S. 131 bis S. 139 In der Spiegel-Affäre 1962 griff Mohler die gesamte bundesdeutsche Auseinandersetzung mit der NS-Zeit als „Nationalmasochismus“ an, relativierte zugleich die Singularität des Holocaust und verglich die kritische Überprüfung deutscher Traditionen mit der jahrhundertelangen Judenverfolgung. Er deutete damit eine revisionistische Bewertung des NS-Regimes an, ohne sie auszusprechen.Martina Steber: Die Hüter der Begriffe: Politische Sprachen des Konservativen in Großbritannien und der Bundesrepublik Deutschland, 1945–1980. De Gruyter / Oldenbourg, München 2017, ISBN 3-11-045428-9, S. 353

Marcel Hepp, ein Schüler Mohlers und späterer Vertreter der CSU, gründete 1958 die rechtskonservative Studentengruppe Katholische Front, später in Konservative Front umbenannt. Sie griff die Aufarbeitung der NS- und Kriegszeit mit Mitteln der theatralischen Überspitzung und Falschdarstellung an, etwa als „Geißlerbewegung im 20. Jahrhundert“. Die Gruppe gilt als Vorläufer der Neuen Rechten, zu deren Selbstverständnis die Erinnerungsabwehr unter dem Schlagwort „Schuldkult“ gehört.Volker Weiß: Die autoritäre Revolte: Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes. Klett-Cotta, 2. Auflage 2017, S. 108

Mit ähnlicher Polemik lehnte der nationalkonservative Flügel der CDU und CSU es ab, die Verwicklung vieler Deutscher in die NS-Verbrechen aufzuarbeiten. Der CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß forderte 1969 „Schluss mit ewiger Vergangenheitsbewältigung als gesellschaftlicher Dauerbüßeraufgabe“.Valerie Schönian: NS-Zeit: Geht der Osten anders mit der Schuld um? Zeit, 6. November 2017 1977 wies er „die Behauptung der Alleinschuld oder Hauptschuld Deutschlands an den Weltkriegen entschieden zurück“ und erklärte kategorisch: „Wir [die Deutschen] wollen von niemand mehr, weder von Washington, noch von Moskau, von keinem europäischen Nachbarn, auch nicht von Tel Aviv, ständig an unsere Vergangenheit erinnert werden.“Lars Rensmann: Demokratie und Judenbild: Antisemitismus in der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland. Springer-VS, Wiesbaden 2013, ISBN 3-322-80454-2, S. 222 1986 verlangte er, die NS-Vergangenheit „in der Versenkung, oder Versunkenheit“ verschwinden zu lassen. Zwar habe die deutsche Politik „Fehler bis in den Bereich des Verbrecherischen hinein“ begangen, aber „die ewige Vergangenheitsbewältigung als gesellschaftliche Dauerbüßeraufgabe lähmt ein Volk!“ Es sei falsch, „wenn die Deutschen sich immer als die Prügelknaben der Welt betrachten müssen … Wir sind eine normale, tüchtige, leistungsfähige Nation, die das Unglück hatte, zweimal schlechte Politik an der Spitze ihres Landes zu haben.“Helmut Peitsch: Deutschlands Gedächtnis an seine dunkelste Zeit. Sigma, Berlin 1990, ISBN 3-924859-94-9, S. 9

Strauß widersprach damit Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der am 8. Mai 1985 mit seiner vielbeachteten Rede Zum 40. Jahrestag der Beendigung des Krieges in Europa und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gesagt hatte: „Die Ausführung des Verbrechens lag in der Hand weniger… Aber jeder Deutsche konnte miterleben, was jüdische Mitbürger erleiden mußten, von kalter Gleichgültigkeit über versteckte Intoleranz bis zu offenem Haß… Als dann am Ende des Krieges die ganze Wahrheit des Holocaust herauskam, beriefen sich allzu viele von uns darauf, nichts gewußt oder auch nur geahnt zu haben.“Gunter Hofmann: Halbzeit für Richard von Weizsäcker: Das lästige Leitbild. Zeit, 5. Dezember 1986 Weizsäcker hatte einem anderen Geschichtsbild zum Durchbruch verholfen: Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht sei vor allem für die NS-Opfer eine Befreiung vom Nationalsozialismus gewesen und daher durchaus ein Feiertag. Die eigentliche Niederlage Deutschlands (seiner Demokratie) sei schon die „Machtergreifung“ der Nationalsozialisten am 30. Januar 1933 gewesen.Henning Borggräfe: Zwangsarbeiterentschädigung: Vom Streit um „vergessene Opfer“ zur Selbstaussöhnung der Deutschen. Wallstein, Göttingen 2014, S. 488

Seither stellen sich nationalistische Gruppen mit der Rede vom „Schuldkult“ gegen diesen bundesdeutschen Konsens zur NS-Zeit. Dieses Motiv verbindet Neurechte um die Zeitschrift Junge Freiheit (gegründet 1986), rechtsextreme „Freie Kameradschaften“ und die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD).Lars Breuer: Kommunikative Erinnerung in Deutschland und Polen: Täter- und Opferbilder in Gesprächen über den Zweiten Weltkrieg. Springer VS, Wiesbaden 2015, ISBN 978-3-658-08320-5, S. 37 und Fn. 28

Seit der deutschen Wiedervereinigung 1990 erweiterte sich das Wissen um die Abläufe der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik erheblich, und seit 1994 ist Holocaustleugnung gemäß § 130 StGB in Deutschland strafbar. Seitdem vermeiden deutschsprachige Rechtsextremisten und Geschichtsrevisionisten meist die direkte Holocaustleugnung und greifen dafür verstärkt Formen der Erinnerungskultur und des Gedenkens an.Martin Langebach, Michael Sturm (Hrsg.): Erinnerungsorte der extremen Rechten. Springer VS, Wiesbaden 2015, ISBN 3-658-00130-5, S. 47–49 Die These eines „Schuldkults“ zu den NS-Verbrechen, den es abzuwehren und abzuschaffen gelte, taucht seither in verschiedenen tagespolitischen Kontexten immer wieder auf.

Rechtsgerichtete Verwendungen seit 1980 Franz Schönhuber In seiner Autobiografie Ich war dabei (1981) bezeichnete der frühere Angehörige der Waffen-SS Franz Schönhuber das bundesdeutsche Gedenken an die NS-Zeit als „Dauerkarte nach Canossa“, die die Deutschen in der Tasche trügen.Manfred Behrend, Monika Prenzel: Die Republikaner: Neue Rechte oder 1000 Jahre und kein Ende. Urania, Freiburg 1990, ISBN 978-3-332-00368-0, S. 44 Damit stellte er das NS-Gedenken als ewigen Bußgang auf den Knien dar und machte es sinngemäß als „Schuldkult“ verächtlich. Die Autobiografie bereitete seine Gründung der rechtsextremen Partei Die Republikaner (1983) vor, die zeitweise in einige Landesparlamente und das Europaparlament gelangte.Claus Leggewie: Politische Zeiten: Beobachtungen von der Seitenlinie. Bertelsmann, Gütersloh 2015, ISBN 3-570-10200-9, S. 154

Im Jahr 2000 veröffentlichte Schönhuber zusammen mit dem Holocaustleugner Horst Mahler die Schrift Schluß mit dem deutschen Selbsthaß. Plädoyer für ein anderes Deutschland. Darin griffen beide die deutsche Erinnerungskultur an und vertraten geschichtsrevisionistische Thesen. Die Publikation diente Schönhubers Annäherung an die NPD, die Mahler damals vertrat.Armin Pfahl-Traughber: Rechtsextremismus in Deutschland: Eine kritische Bestandsaufnahme. Springer VS, Wiesbaden 2019, ISBN 978-3-658-24275-6, S. 78