mini|Veranstaltungsort Seidensticker Halle Die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Bielefeld 1999 war ein Außerordentlicher Parteitag der Partei der Grünen am 13. Mai 1999 in Bielefeld. Inhaltlich ging es um die Beteiligung der NATO am Kosovokrieg.: Interview mit Reinhard Bütikofer über den Kosovo-Sonderparteitag in Bielefeld 1999 (25. Oktober 2010).
Die Konferenz musste wegen Demonstranten von der Polizei beschützt werden, die den Einlass in die Seidensticker Halle blockiert hatten. Es kam zu Verhaftungen. Etwa 1.500 Polizeibeamte waren im Einsatz.
Rede Joschka Fischers
Joschka Fischer war zu der Zeit Bundesminister des Auswärtigen und Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland in einer rot-grünen Bundesregierung. Er war zudem auch Präsident des Rats der Europäischen Union.
Fischer wurde noch vor seiner Rede mit einem Beutel mit roter Farbe beworfen und erlitt einen Riss im Trommelfell. Vor Fischer hatten Antje Radcke und Angelika Beer für den Leitantrag geworben.
Fischers Rede zählte zu den wichtigsten der Veranstaltung. In dieser Rede legitimierte Fischer den ersten deutschen Kriegseinsatz nach dem Zweiten Weltkrieg, als sich deutsche Truppen am Einsatz der NATO im Kosovokrieg beteiligten.
Fischer verwendete in seiner Rede folgende Worte: „Auschwitz ist unvergleichbar. Aber ich stehe auf zwei Grundsätzen, nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz, nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus. Beides gehört bei mir zusammen“.
Ergebnis
Die Mehrheit der Delegierten stimmte für die deutsche Beteiligung am NATO-Einsatz. 444 Delegierte unterstützten den Antrag des Bundesvorstandes. Der Antrag von Claudia Roth, Christian Ströbele und anderen, der einen sofortigen bedingungslosen Abbruch der NATO-Angriffe forderte, (PDF) erhielt 318 Stimmen.
Reaktionen
Besonders die Rede Joschka Fischers führte zu heftigen Kontroversen innerhalb der Partei.
Der Beschluss des Parteitags selbst führte zu einigen Parteiaustritten, darunter zu dem von Eckhard Stratmann-Mertens.Trotz Bielefelder Beschluß kein Grünen-Antrag zum Kosovo-Krieg. In: Die Welt, 19. Mai 1999.
Siehe auch Massaker von Račak Liste der Bundesversammlungen von Bündnis 90/Die Grünen
Literatur
Joschka Fischer: Rede zum Nato-Einsatz im Kosovo (12. Mai 1999). In: Thomas Schirren (Hrsg.): Herrschaft durch Sprache. Politische Reden. Reclam, Stuttgart 2014, S. 157 ff. (Inhaltsübersicht) Edgar Wolfrum: Rot-Grün an der Macht. Deutschland 1998–2005. C.H. Beck, München 2013, ISBN 978-3-406-65437-4 (books.google.de) Erich Schmidt-Eenboom: Kosovo-Krieg und Interesse – einseitige Anmerkungen zur Geopolitik. (PDF) geheimdienste.info Klaus Bittermann, Thomas Deichmann (Hrsg.): Wie Dr. Joseph Fischer lernte, die Bombe zu lieben: die SPD, die Grünen, die NATO und der Krieg auf dem Balkan. Ed. Tiamat, Berlin 1999, ISBN 3-89320-025-8 (Critica diabolis, 86). Matthias Geis: Der linke Krieg. Kosovo, zehn Jahre danach: War es richtig, dass sich deutsche Soldaten 1999 am Nato-Kampfeinsatz beteiligten? In: Die Zeit, Nr. 13/2009
Weblinks
Appendix B from the Interim Agreement for Peace and Self-Government In Kosovo Rambouillet, France – February 23, 1999 Joschka Fischer: „Nie wieder Auschwitz“. swr.de, 13. Mai 1999 Text und Video der Rede Joschka Fischers staff-www.uni-marburg.de
Einzelnachweise und Fußnoten
Kategorie:Bündnis 90/Die Grünen Kategorie:Kosovokrieg Kategorie:Geschichte (Bielefeld) Kategorie:Veranstaltung in Bielefeld Kategorie:Parteitag in Deutschland Kategorie:Politikgeschichte (Deutschland) Kategorie:Deutsche Geschichte (20. Jahrhundert) Kategorie:Politische Veranstaltung 1999