Am 25. Juni 2017 fand die Parlamentswahl in Albanien statt. Es war die achte Wahl zum Kuvendi i Shqipërisë, dem albanischen Parlament, seit dem Sturz des kommunistischen Regimes 1990/91. Ursprünglicher Wahltermin war der 18. Juni 2017. Die regierende Sozialistische Partei (PS) mit Edi Rama als Ministerpräsidenten und Vorsitzenden ging als Sieger aus der Wahl hervor.
Der Ablauf der Wahl galt als „ruhig“ und ordentlich, internationale Beobachter fordern aber noch immer einige Reformen.
Vorgeschichte Bei den Wahlen im Sommer 2013 hat die PS die Mehrheit von der regierenden Demokratischen Partei (PD) unter Ministerpräsident Sali Berisha übernommen. Mit der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI) – eine Splitterpartei der Sozialisten, die zuvor Koalitionspartner der PD war – wurde eine Koalitionsregierung gebildet. Bei den Lokalwahlen 2015 mussten die Demokraten eine weitere Niederlage einstecken.
mini|links|Protestzelt der Opposition in Tirana Im Februar 2017 trat die sich in Opposition befindende Demokratische Partei in einen Protest, der mit einem Boykott der Parlamentssitzungen verbunden war. Sie forderten eine Rücktritt der Regierung, da diese keine fairen und freien Wahlen garantieren würde. Vor dem Ministerpräsidentenamt in Tirana auf dem Bulevardi Dëshmorët e Kombit wurde ein Protestcamp errichtet. In den 90 Tage langen Zeitraum des Protests fiel auch die Präsidentschaftswahl. Die Frist zur Einreichung der Listen mit Kandidaten für die kommenden Parlamentswahl ließ man verstreichen. Am 18. Mai einigten sich die Parteivorsitzende Edi Rama und Lulzim Basha auf einen Kompromiss: Der international vermitteltete Konsens unter Federführung des deutschen Europaabgeordneten David McAllister sah unter anderem die Verschiebung der Parlamentswahl um eine Woche, die Ernennung von sieben parteilosen Ministern durch die Opposition für eine „technische Regierung“ sowie mehrere Reformen beim Wahlverfahren vor. Ihre Forderung nach einem Regierungsrücktritt konnte die PD nicht durchsetzen.
Eine Task Force unter der Leitung der neuen parteilosen stellvertretenden Ministerpräsidentin Ledina Mandija überwachte die vereinbarten Anpassungen am Wahlprozess.
Wahlsystem Die Abgeordneten des 140 Sitze zählenden Parlaments wurden in zwölf Wahlkreisen, die den zwölf Qarks entsprechen, in Verhältniswahl mit unveränderbaren Parteilisten ermittelt. Die Wahlhürde lag bei 3 % für Parteien und 5 % für Allianzen.Election Profile IFES Die Sitze wurden nach dem D’Hondt-Verfahren auf die Allianzen und dann nach dem Sainte-Laguë-Verfahren auf die Parteien verteilt.
Aufgrund veränderten Bevölkerungszahlen änderten sich die Anzahl Sitze in einigen Wahlkreisen: Tirana hatte zwei Sitze mehr und Durrës einen, während Korça, Berat und Kukës je einen Sitz abgeben mussten. QarkBevölkerung 2016SitzeBerat139.8157Dibra134.1536Durrës278.77514Elbasan298.91314Fier312.44816Gjirokastra70.3315Korça221.70611Kukës84.0353Lezha135.6137Shkodra215.48311Tirana811.64934Vlora183.10512Quelle Bevölkerung: Instat
Registrierte Parteien und Koalitionen Insgesamt traten 18 Parteien an. Drei von ihnen hatten den ursprünglichen Anmeldetermin verpasst, wurden aber noch nachträglich zugelassen, nachdem die PD ihren Boykott beendet hatte. Zwei weiteren wurden nicht mehr zugelassen. Koalitionen waren dieses Mal nicht zugelassen. ParteiAbkürzungAusrichtungVorsitzenderStimmenanteil 2013Sozialistische ParteiPSSozialdemokratieEdi Rama41,4 %Demokratische ParteiPDKonservatismus, WirtschaftsliberalismusLulzim Basha31,8 %Sozialistische Bewegung für IntegrationLSISozialdemokratieIlir Meta10,4 %Partei für Gerechtigkeit, Integration und EinheitPDIUNationalliberalismus, Çamen-NationalismusShpëtim Idrizi2,6 %LIBRALIBRALinksliberalismusBen BlushineuSFIDA!SFIDA!Politische MitteHektor RucineuRepublikanische ParteiPRNationalkonservatismusFatmir Mediu3,0 %Christlich-Demokratische ParteiPKDChristdemokratieDhimitër Muslia0,8 %Christdemokratische BewegungPBDKChristdemokratie<0,1 %Christdemokratische AllianzADKChristdemokratie<0,1 %Sozialdemokratische ParteiPSDSozialdemokratieSkënder Gjinushi0,6 %Partei Soziale DemokratiePDSSozialdemokratie0,7 %Demokratische AllianzADLiberalismusEduard Abazi<0,1 %Neuer Demokratischer WindFRDLiberalismusBamir Topi—Nationale Albanische AllianzAAK<0,1 %Ethnisch-Griechische Minderheit für die ZukunftMEGAgriechische Minoritätenpolitik0,2 %Kommunistische ParteiPKSHKommunismus<0,1 %Volksallianz für GerechtigkeitAPD—
Ergebnisse Die Wahlbeteiligung war mit 46,72 % sehr niedrig. Mögliche Gründe hierfür wurden im heißen Wetter und im gleichentags stattfindenden Fest des Fastenbrechens gesehen. Nachwahlbefragungen sagten am Sonntagabend einen deutlichen Sieg der PS voraus.
Die Sozialisten erhielten am meisten Stimmen und erzielten mit 74 Mandaten eine absolute Mehrheit im neuen Parlament. Die LSI kam auf 19 Mandate, die PD auf 43, die PDIU auf 3 Mandate, und die PSD errang ein Mandat.
miniatur|350x350px|Sitze im neuen Parlament ParteiStimmen%Sitze±Sozialistische Partei761.93248,3474 +9Demokratische Partei454.31928,8243−7Sozialistische Bewegung für Integration224.96114,2719 +3Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit75.5914,803−1LIBRA19.6641,250neuSozialdemokratische Partei14.9850,951 +1Neuer Demokratischer Wind5.1120,3200Republikanische Partei3.8210,240−3SFIDA!3.5230,220neuPartei Soziale Demokratie2.5260,1600Christlich-Demokratische Partei2.5160,160−1Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft2.2830,1400Volksallianz für Gerechtigkeit1.4900,090neuKommunistische Partei1.0260,0700Christdemokratische Bewegung9100,060neuChristdemokratische Allianz7650,0500Demokratische Allianz5380,0300Nationale Albanische Allianz3530,020neuUngültige & leere Stimmen31.730–––Total 1.607.725 1001400Registrierte Wähler/Beteiligung3.452.32446,57––Quelle: CEC (99,42 % der Wahllokale berücksichtigt)
Weblinks
Offizielle Internetseite über die Parlamentswahl der Zentralen Wahlkommission (albanisch) Artikel von Deutschlandfunk
Einzelnachweise
#2017 Albanien