Pulse of Europe (englisch für „Europas Puls“) ist eine überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative, die 2016 in Frankfurt am Main gegründet wurde. Ihr Ziel ist es, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen“. Einer Entwicklung, die durch den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs und das Anwachsen rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien geprägt ist, solle eine öffentliche, pro-europäische Bewegung entgegentreten. Insbesondere in den Jahren 2016–2017, kurz nach dem Brexit-Referendum, mobilisierte die Initiative bei ihren sonntäglichen Massendemonstrationen deutschland- und europaweit mehrere zehntausend Menschen. Seit dem 7. April 2017 ist Pulse of Europe ein eingetragener Verein.
Hintergrund Nach einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung von Oktober 2015 „[steht] eine Mehrheit der EU-Bürger […] hinter EU und Euro und wünscht sich gar eine stärkere politische und wirtschaftliche Integration. Die derzeitige Politik der Gemeinschaft sieht sie allerdings kritisch.“
Initiativen mit pro-europäischer Zielsetzung sind keine neue Erscheinung: Als älteste Bewegung zur Förderung des europäischen Integrationsgedankens gilt die 1922 gegründete Paneuropa-Union. Wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden weitere Initiativen: Die Europa-Union Deutschland wurde 1946 gegründet, die Jugendorganisation Junge Europäische Föderalisten Deutschland (JEF) 1949. Ebenfalls 1949 gründete sich die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Zusammen mit anderen pro-europäischen Initiativen wie Stand Up For Europe, WhyEurope,Marco Karp: Laute Europäer,Webseite der Initiative „Laute Europäer“, abgerufen am 18. Februar 2017. We are Europe, abgerufen am 18. Februar 2017. oder Who, if not us, abgerufen am 18. Februar 2017. zählt Pulse of Europe zu den neu entstandenen Graswurzelbewegungen mit pro-europäischer Zielsetzung.
Entstehung und Entwicklung Gründung mini|Daniel Röder Die Bürgerinitiative entstand aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Sabine und Daniel Röder. Der weltweit zunehmende Erfolg nationalistischer und populistischer Bewegungen ließ in ihrem Freundeskreis den Entschluss reifen, dass man vor den 2017 bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland, die für das Fortbestehen der Europäischen Union entscheidend sein würden, selber aktiv werden müsse. Der unerwartete Brexit und kurz darauf die Wahl von Donald Trump waren die entscheidenden Auslöser, nicht auf das nächste einschneidende Ereignis zu warten, um dann mit einer Gegenbewegung zu spät zu kommen. Stattdessen wollte man die vermutete schweigende Mehrheit der Europa-Befürworter vorher wachrütteln, um die mögliche Zerstörung der Europäischen Union zu verhindern. Dabei wird diese vor allem als Garant des Friedens zwischen ihren Mitgliedsländern gesehen, was ihren Erhalt in den Augen der Initiative, bei aller berechtigten Kritik und Reformbedarf, unbedingt notwendig macht. Am 9. November 2016, dem Tag nach der Trump-Wahl, entstanden die Konzepte und der Name „Pulse of Europe“, anschließend zehn Grundaussagen, die zunächst im Freundes- und Kollegenkreis geteilt wurden. Interview mit „Pulse of Europe“-Mitgründer Hansjörg Schmidt Interview mit Pulse-of-Europe-Mitgründer Hansjörg Schmitt und Karl-Burkhard Haus
Ausbreitung mini|hochkant=1.2|Pulse of Europe in Frankfurt am Main, 9. April 2017 Über private Netzwerke und soziale Medien organisiert, fand am Sonntag, dem 27. November 2016 die erste öffentliche Kundgebung in Frankfurt am Main statt, an der etwa 200 Personen teilnahmen.Antonia Höft: Menschen gehen für Europa auf die Straße. baden online, 18. März 2017. Weitere Kundgebungen in wöchentlichen Abständen folgten ab Januar 2017, am 5. Februar 2017 auch in Frankfurt (mit etwa 600 Teilnehmern), Karlsruhe, Freiburg, Köln und Amsterdam. Am 12. Februar fanden Versammlungen in weiteren deutschen Städten statt. In Frankfurt nahmen an diesem Tag etwa 1700 Menschen an der Kundgebung und einem anschließenden Demonstrationszug durch die Innenstadt teil.
Seit Februar 2017 finden jeweils sonntags um 14 Uhr Kundgebungen auf öffentlichen Plätzen in zahlreichen europäischen Städten statt. Mit Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, Karlsruhe, Köln, Berlin, Celle, Gießen, Hamburg, Heidelberg, Kassel, München, Essen, Wiesbaden, Passau, Halle a. d. Saale, Hannover, Hameln, Stuttgart und Bremen überwiegen deutsche Städte, außerhalb Deutschlands fanden Kundgebungen in Amsterdam und Paris statt. Am Sonntag, dem 5. März 2017 kamen weitere Veranstaltungsorte hinzu: In Deutschland Aachen, Bremen, Düsseldorf, Darmstadt, Dortmund, Göttingen, Koblenz, Erfurt, Leipzig, Potsdam, in Frankreich Lyon, Montpellier, Straßburg und Toulouse, in Großbritannien Bath. Am 5. März 2017 war Pulse of Europe in 34 europäischen Städten aktiv, wobei die Teilnehmerzahlen insgesamt und in vielen Orten weiter stiegen und sich zwischen 40 und 3000 bewegten. Am 12. März fanden Veranstaltungen in 36 deutschen und 5 französischen Städten sowie in Lissabon und Brüssel mit insgesamt mehr als 20.000 Teilnehmern statt.Tabelle: Städte, in denen Kundgebungen stattgefunden haben – Wikipedia-Tabelle mit Einzelnachweis pro Stadt und Datum
Nach den niederländischen Parlamentswahlen vom 15. März 2017 wurden die Veranstaltungen fortgesetzt. Am 19. März versammelten sich insgesamt mehr als 20.000 Menschen in 61 europäischen Städten. Am 26. März 2017 fanden in 11 europäischen Ländern und 68 Städten Kundgebungen mit – teils nach Angaben der Veranstalter – insgesamt mehr als 44.000 Teilnehmern statt, am 2. April 2017 nahmen in 12 europäischen Ländern und 85 Städten etwa 48.000 Menschen teil. Nach Orten und Teilnehmerzahlen überwogen weiterhin deutsche Städte, während sich die Teilnehmerzahlen in anderen europäischen Ländern zwischen zehn und wenigen hundert Menschen bewegten.
Auf einem Organisatorentreffen Ende April wurde beschlossen, die Kundgebungen fortzusetzen, jedoch ab dem 7. Mai bis zur Bundestagswahl im September nur noch am ersten Sonntag im Monat einzuladen. Am 4. Juni 2017 fanden in insgesamt 19 Ländern, darunter auch in Albanien, Kosovo und der Ukraine, Kundgebungen in insgesamt 126 Städten statt.
Organisation mini|hochkant|Informationsstand in München, 30. April 2017 Nach dem Vorbild von Pulse of Europe gründeten Privatpersonen in weiteren deutschen und – in kleinerem Maßstab – auch anderen europäischen Städten dezentral und eigenständig pro-europäische Bürgerinitiativen und riefen zu Kundgebungen auf. Koordiniert werden die Aktivitäten durch ein ehrenamtlich arbeitendes Organisationsteam in Frankfurt, unterstützt durch eine fest angestellte Kraft und im Nebenjob arbeitende Studenten. Anfallende Kosten wurden zunächst aus eigener Tasche beglichen, Spenden werden von den jeweiligen Veranstaltern vor Ort gesammelt, teils auch im Rahmen lokaler Projekte eingeworben und dokumentiert. Spenden gehen auch bei den Initiatoren in Frankfurt ein.
Ein eingetragener Verein wurde am 7. April 2017 ins Vereinsregister der Stadt Frankfurt am Main eingetragen. Die Gemeinnützigkeit ist vorläufig bescheinigt. Überwiegend werden die Spenden derzeit zur Finanzierung einer vorläufigen Geschäftsstelle in Frankfurt verwendet.
Um die grundsätzlich offene Bewegung vor Missbrauch zu schützen, wurde der Name „Pulse of Europe“ als Markenzeichen angemeldet.
Weiterentwicklung Nach dem Höhepunkt der Mobilisierung im Jahr 2017 gingen die Teilnehmerzahlen an den wöchentlichen Kundgebungen zurück. Pulse of Europe verlagerte seinen Schwerpunkt zunehmend von Straßenprotesten hin zu projektorientierter und dauerhafter Bürgerbeteiligung. 2018 startete die Bewegung die Europäischen HausParlamente, ein Dialogformat, bei dem kleine Gruppen über aktuelle EU-Themen diskutieren und ihre Ergebnisse an politische Entscheidungsträger weiterleiten. In den folgenden Jahren entwickelte Pulse of Europe weitere Initiativen, darunter die LGBTI-Kampagne Pride of Europe, das Beteiligungsprojekt #Bestof49 im Anschluss an die Konferenz zur Zukunft Europas sowie die europaweite Kampagne #NoVeto zur Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im Rat. Zur Europawahl 2019 und erneut 2024 sowie zur Bundestagswahl 2021 und 2025 organisierte die Bewegung Kampagnen, die bestehende Formate wie den EUROMAT, offene Briefe und kreative Mitmachaktionen kombinierten. Damit wandelte sich Pulse of Europe von einer reinen Demonstrationsbewegung zu einer zivilgesellschaftlichen Plattform für europäische Bürgerbeteiligung und politische Reformimpulse.
Ziele und Themen Grundaussagen mini|Grundaussagen von Pulse of Europe(hier nur die Überschriften der Grundaussagen)----1. Europa darf nicht scheitern2. Der Friede steht auf dem Spiel3. Wir sind verantwortlich4. Aufstehen und wählen gehen5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar7. Reformen sind notwendig8. Misstrauen ernst nehmen9. Vielfalt und Gemeinsames10. Alle können mitmachen – und sollen es auch
Nach ihrem eigenen Verständnis verfolgt die Initiative „keine parteipolitischen Ziele“, hat aber zehn Grundaussagen formuliert, die ihr Handeln leiten. Hierzu zählen in erster Linie der Aufruf, sich öffentlich zur europäischen Idee zu bekennen und für die Sicherung der europäischen Grundfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, einzutreten. Die Wahrung der europäischen Identität schließe den Erhalt der regionalen und nationalen Vielfalt ein, die als Bereicherung verstanden wird.
Programmatische Offenheit Der programmatische Schwerpunkt von Pulse of Europe liegt auf dem Erhalt der Europäischen Union:
Vor allem aber glaube die Initiative, „einen Großteil der Bevölkerung hinter sich zu haben, der an Europa festhalten will.“ Diese „bislang schweigende Mehrheit“ wolle sie mit ihrer Bewegung anregen, „um den pro-europäischen Gedanken in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen“. Ziele wie die Gründung einer politischen Partei streben die Initiatoren nicht an. Man wolle „einen Raum schaffen, in dem Europas Bürger unabhängig von politischen Vorgaben […] Ideen und Lösungen für die unbestritten vorhandenen Probleme entwickeln können.“
Im Hinblick auf die Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März 2017, die Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April 2017 und die Bundestagswahl am 24. September 2017 sollen sich „so viele Menschen wie möglich in Europa [zu] versammeln, die für Europa einstehen und so dazu beitragen, dass nach den Wahlen pro-europäische Kräfte mehrheitsfähig regieren können.“ In einer Kooperation mit der pro-europäischen Initiative WhyEurope übernahmen viele Städte deren an die Niederlande gerichtete Kampagne Blijf bij ons. Nach der niederländischen Parlamentswahl am 15. März 2017 legte Pulse of Europe einen Schwerpunkt auf die französische Präsidentschaftswahl. Auch die vorgezogene Parlamentswahl in Bulgarien wurde thematisiert. Darüber hinaus wurden in einem Interview vom 17. März 2017 die politische Situation in Großbritannien, Schottland, an der Grenze zwischen Irland und Nordirland sowie das Verhältnis Europas zur Türkei als Themen für Pulse of Europe angesprochen.
Pulse of Europe ist „bewusst breit angelegt“ und wendet sich „an die breite Masse, die proeuropäisch denkt.“ Ziel sei nicht, einen konkreten Plan für die Reform der EU vorzulegen, sondern ein Bewusstsein für die Bedeutung der anstehenden Wahlen zu wecken und Menschen dazu zu bringen, „zur Wahl [zu] gehen und proeuropäisch ab[zu]stimmen“. Über soziale Netzwerke erreiche man im Internet „über eine Million Menschen“. Die Kundgebungen unterscheiden sich grundsätzlich vom Auftreten rechtspopulistischer Initiativen: Zuversicht werde gegen Angst gestellt, Rechtspopulisten würde weniger öffentliche Aufmerksamkeit zuteil.
Überparteilicher Charakter mini|links|Hans-Jochen Vogel (SPD), München, 9. April 2017 mini|Theo Waigel (CSU) und Margarete Bause (Grüne) als Besucher bei Pulse of Europe München am 26. März 2017