Das Kabinett Bjarni Benediktsson war im Jahre 2017 vom 11. Januar bis zur Parlamentswahl vom 28. Oktober die Regierung Islands. Sie führte die Geschäfte kommissarisch weiter, bis sie am 30. November 2017 durch das Kabinett Katrín Jakobsdóttir I abgelöst wurde.

Es handelte sich um eine Koalition aus der liberal-konservativen Unabhängigkeitspartei, die einer EU-Mitgliedschaft Islands ablehnend gegenübersteht, sowie den EU-freundlichen liberalen Parteien Viðreisn und Björt framtíð. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 29. Oktober 2016 war es zunächst keiner Partei gelungen, eine neue Regierungskoalition zu bilden. Die Regierung von Sigurður Ingi Jóhannsson führte die Geschäfte daher bis Januar 2017 weiter. Am 10. Januar wurde die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekanntgegeben. Die Koalition verfügte über eine knappe Mehrheit von einem Sitz im Althing.

Am Morgen des 15. September 2017 wurde bekannt, dass Björt framtíð am Vorabend beschlossen hatte, die Regierungskoalition zu verlassen, was zum Mehrheitsverlust und damit dem Zusammenbruch der Regierung geführt hat. Grund für den Austritt von Björt framtíð ist ein politischer Skandal: Der Unabhängigkeitspartei wird vorgeworfen, die „Wiederherstellung der Ehre“In Island ein Rechtsinstrument, das wegen schwerer Straftaten verurteilten Personen die Rückforderung gewisser verlorener Rechte erlaubt, siehe: eines verurteilten Sexualverbrechers, für die sich der Vater von Premierminister Bjarni Benediktsson eingesetzt hatte, vertuscht zu haben. In ersten Reaktionen hatten sich Vertreter des bisherigen Koalitionspartners Viðreisn sowie der Oppositionsparteien Links-Grüne Bewegung und Allianz für eine Neuwahl im Oktober ausgesprochen, während es die Fraktionsvorsitzende der Píratar, Birgitta Jónsdóttir, vorgezogen hätte, zunächst einen neuen Versuch der Regierungsbildung zu machen. Die Neuwahl fand am 28. Oktober 2017 statt, wobei das Parlament zuvor nicht aufgelöst wurde.

Regierungsmitglieder

Ressort Minister Zeitraum ParteiPremierministerBjarni Benediktsson seit 11. Januar 2017UnabhängigkeitsparteiAuswärtigesGuðlaugur Þór Þórðarsonseit 11. Januar 2017UnabhängigkeitsparteiFinanzenBenedikt Jóhannessonseit 11. Januar 2017Viðreisn WohlfahrtÞorsteinn Víglundsson (Soziales und Gleichberechtigung)seit 11. Januar 2017ViðreisnÓttarr Proppé (Gesundheit)seit 11. Januar 2017Björt framtíð InneresAuf den 1. Mai 2017 aufgeteilt in das Justizministerium und das Ministerium für Verkehr und Kommunen.Sigríður Á. Andersen (Justiz)seit 11. Januar 2017UnabhängigkeitsparteiJón Gunnarsson (Verkehr und Kommunen)seit 11. Januar 2017UnabhängigkeitsparteiBildung und KulturKristján Þór Júlíussonseit 11. Januar 2017Unabhängigkeitspartei Wirtschaft und InnovationÞorgerður Katrín Gunnarsdóttir (Fischerei und Landwirtschaft)seit 11. Januar 2017ViðreisnÞórdís Kolbrún R. Gylfadóttir (Tourismus, Industrie und Innovation)seit 11. Januar 2017UnabhängigkeitsparteiUmwelt und natürliche RessourcenBjört Ólafsdóttirseit 11. Januar 2017Björt framtíð

Weblinks

Iceland Review Online: Iceland's New Government

Anmerkungen

Bjarni Benediktsson