Das Referendum über den Beitritt Ungarns zur Europäischen Union fand am 12. April 2003 statt. Ausgelöst wurde es durch einen entsprechenden Beschluss des , des Ungarischen Parlaments, nachdem die mehrjährigen Beitrittsverhandlungen zum Abschluss gekommen waren.

Bei dem Plebiszit stimmten 83,8 % der gültig Abstimmenden für den Beitritt Ungarns zur Europäischen Union, das waren 38 % der Stimmberechtigten, womit das geforderte Quorum erfüllt war und die Abstimmung Gültigkeit erlangte.

Der Beitritt wurde zum 1. Mai 2004 vollzogen.

Hintergrund mini|hochkant=1.2|EU-Osterweiterung 2004:

Ab Ende 1997 nahm die Europäische Union Beitrittsverhandlungen mit sechs mittel- und osteuropäischen Staaten auf, die sogenannte „Luxemburg-Gruppe“, darunter auch die Republik Ungarn. Ende 1999 wurden mit weiteren sechs Staaten (die sogenannte „Helsinki-Gruppe“) aufgenommen. Die Verhandlungen wurden schließlich Ende 2002 mit zehn der zwölf Staaten erfolgreich abgeschlossen und die fünfte Erweiterung der Europäischen Union beschlossen. Von den zehn Beitragskandidaten entschlossen sich neun, den Beitritt, und die damit notwendigerweise einhergehenden Souveränitätsabgaben, von ihrem Stimmvolk in einem Referendum beschließen zu lassen, darunter auch Ungarn.

Der Weg zum Referendum Alle größeren Parteien Ungarns sprachen sich für die Abhaltung eines verbindlichen Referendums über die EU-Mitgliedschaft aus. Die ungarische Verfassung kannte seit 1997 Parlamentsreferenden, die sowohl in beratender als auch verbindlicher Form abgehalten werden konnten. Weiterhin sah die Verfassung ein 50-%-Beteiligungsquorum, oder im Falle des Nichterreichens, ein 25-%-Zustimmungsquorum vor.Brigid Fowler: Referendum Briefing No. 4.

Zu den grundsätzlichen Befürwortern der EU-Mitgliedschaft gehörten alle vier im Parlament vertretenen Parteien (die regierenden Sozialisten und der Bund Freier Demokraten, sowie die oppositionellen Parteien Fidesz und Ungarisches Demokratisches Forum). Die beiden konservativen Parteien, insbesondere Fidesz unter Viktor Orbán, waren jedoch merklich EU-skeptischer als die Regierungsparteien. Gewerkschaften und Unternehmerverbände sprachen sich ebenfalls für die Mitgliedschaft aus. Die kommunistische Ungarische Arbeiterpartei revidierte ihr anfängliches „Nein“ zur EU-Mitgliedschaft und begründete dies damit, dass die EU besser von innen heraus reformiert werden könne. Die rechtsextreme Ungarische Wahrheits- und Lebenspartei sprach sich deutlich gegen die EU-Mitgliedschaft aus. Umfragen zeigten, dass die Hauptsorgen der Wähler vor allem die Fragen Arbeitsplatzsicherheit, Preisstabilität, die Höhe der Renten und Löhne betrafen. Zum Teil wurde auch die Frage nach dem Verlust an Souveränität gestellt.Brigid Fowler: Referendum Briefing No. 4.

Ergebnisse Das Referendum über den Beitritt Ungarns zur Europäischen Union wurde am Samstag, den 12. April 2003 abgehalten. Von den gut 8 Millionen Stimmberechtigten ab 18 Jahre nahmen 3.669.252 (= 45,6 %) am Referendum teil. Das Ergebnis der Abstimmung war verbindlich, es galt zunächst ein 50-%-Beteiligungsquorum oder im Fall der Nichterfüllung, ein 25-%-Zustimmungsquorum. Darüber hinaus entschied die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den abgegebenen gültigen Stimmen sprach sich eine sehr große Mehrheit von 3.056.027 (= 83,8 %) für den EU-Beitritt aus, nur 592.690 (= 16,2 %) lehnten diesen ab. Der Anteil ungültiger Stimmen lag bei niedrigen 0,5 %.

Endergebnis des Referendums über den Beitritt Ungarns zur Europäischen Union vom 13./14. Juni 2003Database and Search Engine for Direct Democracy: Ungarn, 12. April 2003 : Beitritt zur Europäischen Union. Gebiet Stimm­berechtigte(a) Abstimmende(b) gültigeStimmen (c) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an c) Anteil(an a) Anzahl Anteil(an c) 8.042.272 3.669.252 45,62 % 3.648.717 99,44 % 17.998 0,49 % 3.056.027 83,76 % 38,00 % 592.690 16,24 %

Folgen Das ungarische EU-Referendum war das dritte (nach den Abstimmungen in Malta und Slowenien) und das erste, das in einem bevölkerungsstärkeren Beitrittsland abgehalten wurde. Die Zustimmung zum EU-Beitritt war mit über 80 Prozent landesweit durchgehend sehr hoch, jedoch fiel die Stimmbeteiligung niedriger aus, als bei Parlamentswahlen (10 % unter der Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl 2002).

Analysen zeigten, dass Fidesz-Anhänger deutlich häufiger mit „Nein“ gestimmt hatten als Anhänger der Sozialisten. Jedoch ergab eine Umfrage nach der Abstimmung, dass eine große Mehrheit der Befragten (darunter auch die Fidesz-Anhänger) mit dem Ausgang der Abstimmung letztlich zufrieden war.Brigid Fowler: Referendum Briefing No. 4.

Am 1. Mai 2004 trat Ungarn der Europäischen Union bei.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

#2003 Ungarn Ungarn 2003 Kategorie:Erweiterungspolitik der Europäischen Union Kategorie:Ungarische Geschichte (21. Jahrhundert) Ungarn 2003