Unter Dekommunisierung oder Entkommunisierung (analog zum Begriff Entnazifizierung) versteht man den Vorgang, der sich mit der Abschaffung der Überreste des Kommunismus in den postkommunistischen Staaten im Hinblick auf soziale, wirtschaftliche und kulturelle Aspekte beschäftigt.
Definition Die Dekommunisierung ist die Entfernung kommunistischer Politik oder kommunistischen Einflusses.
Es lassen sich in der Stärke der Dekommunisierungsanstrengungen und in der Verfolgung ehemaliger Profiteure der Unrechtssysteme verschiedene Härtegrade feststellen: Ostdeutschland, die Tschechische Republik und die Baltischen Staaten waren vergleichsweise rigoros, Polen und Ungarn einigermaßen nachsichtig. Im postkommunistischen Mittelosteuropa ist der Prozess der Dekommunisierung Hand in Hand mit einem Prozess der Europäisierung vonstattengegangen; Staaten wie Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und die Ukraine knüpften ihre jeweiligen Dekommunisierungserfahrungen an die gleichzeitige Hoffnung, Anschluss an den Verbund der demokratischen Staaten West- und Mitteleuropas zu finden.
Der Begriff „Dekommunisierung“ wird vereinzelt auch für politische Parteien verwendet, die sich vom Kommunismus ab- und gemäßigteren Ideologien zuwandten, wie etwa die ab dem Jahr 1991 durchgeführte Umwandlung der zuvor explizit kommunistischen Partito Comunista Italiano (PCI) zur demokratisch-sozialistischen Partito Democratico della Sinistra (PDS) in Italien.
Dekommunisierung nach Land Afghanistan Nachdem die Demokratische Republik Afghanistan trotz der sowjetischen Intervention der Jahre 1979 bis 1989 durch die Taliban zerschlagen und nach 1996 durch das Islamische Emirat Afghanistan ersetzt worden war, setzte ein Prozess der Dekommunisierung ein, der in Afghanistan besonders die alten Stammesführer und die ländlichen islamischen Eliten bevorteilte. Nachdem die aus dem benachbarten Pakistan unterstützten Taliban die afghanische Hauptstadt Kabul erobert hatten, zerstörten sie Bars und Nachtclubs, drangsalierten bartlose Männer und drängten den Frauen Afghanistans ein Arbeitsverbot sowie die Verschleierungspflicht auf.
Deutschland
Da die ehemalige Deutsche Demokratische Republik (DDR) im Jahr 1990 nicht eigenständig in ein postkommunistisches demokratisches System übergehen musste, sondern in der bereits existenten Bundesrepublik Deutschland aufgehen konnte, stellt der Prozess der ostdeutschen Dekommunisierung in den sogenannten Neuen Ländern einen Sonderfall dar, da die Fragen zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit jetzt auch von Entscheidungsträgern mitbestimmt wurden, deren westdeutsche Wahlheimat nie Teil des kommunistischen Ostblocks gewesen war. Zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit gehört die außergewöhnlich umfangreiche Erschließung der Archive des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit („Stasi“), für die in der Form des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (auch „Gauck-Behörde“) ein eigenes öffentliches Amt geschaffen wurde, welches bis Juni 1996 mehr als 1,7 Millionen Anfragen beantwortete, um u. a. Arbeitgebern zu ermöglichen, ihre Bewerber auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit zu überprüfen. Trotzdem zeigt sich nach wie vor ein sozioökonomisches Gefälle zwischen West- und Ostdeutschland, ebenso wie ein größerer Wahlerfolg populistischer Parteien in den Neuen Ländern.
Polen In Polen kam es erst im Jahr 1997 und damit vergleichsweise spät zu einem „Lustrationsgesetz“, mit dem die Durchleuchtung von Bewerbern um den Staatsdienst nach Verbindungen zum ehemaligen kommunistischen Regime verpflichtend wurde. mini|Katyn-Denkmal, Powązki-Militärfriedhof Anstrengungen zur Entfernung kommunistischer Symbolik aus dem öffentlichen Leben Polens kamen zunächst von unten, da Regierungsanstrengungen auf diesem Gebiet in den frühen 1990er-Jahren rar gesät waren. Im Juli 1989 wurde eine Statue von Bolesław Bierut in seiner Heimatstadt Lublin gestürzt, im November 1989 folgte die Statue des gebürtigen Polen und Staatsterrorführers der Sowjetunion Feliks Dzierżyński in Warschau. Kurz vor Jahresende 1989 wurde die Leninstatue in Nowa Huta (Krakau) entfernt. Im Jahr 1990 wurde das bisherige Warschauer „Lenin-Museum“ in kurzer Zeit zum Unabhängigkeitsmuseum umgebaut und der ehemalige Sitz der kommunistischen Staatspartei PZPR wurde zur Warschauer Wertpapierbörse. Besonders die während der kommunistischen Zeit unterdrückten Ressentiments wegen der Sowjetischen Besetzung Ostpolens (September 1939) und des Massakers von Katyn (1940) brachen sich jetzt in der polnischen Öffentlichkeit ihre Bahn und fügten sich in das polnische Nationalverständnis des historischen Antagonismus zwischen Russland und Polen ein. Allein zwischen 1989 und 1993 wurden etwa ein Drittel der im Jahr 1989 befindlichen 476 Denkmäler der sowjetischen Roten Armee entfernt. Einige davon wurden später den explizit postkommunistischen Museen wie der Gallerie des Sozialistischen Realismus auf Schloss Kozłówka (ab 1994) oder dem Museum der Volksrepublik Polen in Ruda Śląska (ab 2010) übergeben. Meist wurden die Denkmäler der Roten Armee nach Initiativen durch antikommunistische Aktivisten oder Lokalpolitiker entfernt und erregten wenig Aufmerksamkeit, manchmal wurden die Entfernung sowjetischer Denkmäler zu Volksfesten mit antikommunistischer Grundausrichtung, so etwa in Gdynia und Białystok in der Mitte der 1990er-Jahre.
In Einzelfällen wurden sowjetische Soldatendenkmäler auch nach leichten Anpassungen zu Denkmälern der polnischen Armee umgemünzt und einfach weiterverwendet, wie es etwa im Jahr 1993 in Włocławek geschah. Im Jahr 1997 wurde in Puszczykowo an einem Denkmal ein roter Stern durch einen weißen Adler ersetzt, um es vom Kommunismus auf die polnische Nation umzuwidmen. In Darłowo wurde im Jahr 2000 ein sowjetisches Soldatendenkmal zu einem Denkmal an ‚die Rückkehr Polens in ehemaliges Slawenland‘, wodurch die Westverschiebung Polens und die Flucht und Vertreibung Deutscher aus den Ostgebieten heroisiert wurden.
Erst ab 1993, nachdem die letzten Verbände der ehemaligen Roten Armee ihre Garnisonen in Polen geräumt und das Land in Richtung Russland verlassen hatten, beteiligten sich auch Politiker auf nationaler Ebene intensiver an der Niederkämpfung kommunistischer Einflüsse in der polnischen Öffentlichkeit. Zuvor hatte ein solches Verhalten als Risiko gegolten, da die polnische Politik eine Provokation der russischen Besatzungsmacht vermeiden wollte. In einem bilateralen Abkommen vom 22. Februar 1994 einigten sich Russland und Polen darauf, die Soldatenfriedhöfe des jeweils anderen Landes auf dem eigenen Gebiet zu erhalten, auch wenn die russische Interpretation des Abkommens sich meist auch auf Denkmäler ohne Grabstätten erstreckte, wodurch in der Folge immer wieder kleine bis mittelschwere Verwerfungen zwischen Russland und Polen entstehen sollten. Die ab 1993 wieder im Aufwind befindliche Nachfolgepartei der kommunistischen Staatspartei PZPR, die Socjaldemokracja Rzeczypospolitej Polskiej (SdRP), deren Nachfolgerin Sojusz Lewicy Demokratycznej (SLD) im Jahr 2001 ebenfalls einen Wahlsieg einfahren konnte, bremste aber zunächst aufgrund ihrer weniger stark antikommunistischen Haltung eine allzu radikale Implementierung einer Dekommunisierung. Diese Haltung wurde von der nationalkonservativen Rechten in Polen oft als zu lasch kritisiert.
Die kurze erste Regierung der nationalkonservativen Prawo i Sprawiedliwość (PiS) der Jahre 2005 bis 2007 intensivierte den Antikommunismus der polnischen Erinnerungspolitik, wodurch auch die polnisch-russischen Beziehungen wiederum belastet wurden. Die russische Botschaft in Warschau dokumentierte mit großem Interesse die Entfernung der Denkmäler der Roten Armee in Polen. Im Jahr 2007 wurde die Debatte um die Entfernung der letzten Denkmäler der Roten Armee durch die gewalttätigen Vorgänge um den Bronzesoldaten von Tallinn in Estland auch in Polen erneut angeheizt.
Innerhalb Polens nahm das in den späten 1990er-Jahren errichtete Instytut Pamięci Narodowej (IPN) eine besonders unnachgiebige Linie gegenüber kommunistischen Überbleibsels im polnischen öffentlichen Leben ein. Das IPN pflegt mehrere Listen, auf denen Personen, Gegenstände, Orte und andere Benennungsanlässe nach ihrem Verhältnis zum Kommunismus katalogisiert sind; Karl Marx und Bruno Jasieński befinden sich etwa auf der Liste der unbedingt auszusondernden Benennungen, während Juri Gagarin auf einer weniger negativ behafteten Liste zu finden ist. Im Zeitraum von 2007 bis 2010 kontaktierte das IPN mindestens 138 polnische Städte und Ortschaften und beantragte die Umbenennung öffentlicher Plätze und Straßen, deren Namen als zu kommunistisch eingestuft wurden. Hierbei nutzten die Angehörigen des IPN sogar Verweise auf die polnische Verfassung und das Strafgesetzbuch, um die Lokalpolitiker durch eine zweifelhaft realistische Androhung von Bestrafung zum Handeln zu bringen. Trotzdem antworteten von den 138 kontaktierten Stadtregierungen nur 37 überhaupt auf das IPN, wobei nur sechs den Forderungen nachkamen und 21 sie ablehnten.
Der zweite große Wahlsieg der konservativen PiS im Jahr 2015 befeuerte den polnischen Antikommunismus erneut.
Rumänien Die Rumänische Revolution 1989 war als Übergang von der kommunistischen Diktatur zur postkommunistischen Demokratie in Rumänien besonders brutal, wodurch sich Rumänien auch von den anderen Staaten Mittelosteuropas abhob, wo der Übergang vom Kommunismus zum Postkommunismus üblicherweise einigermaßen gewaltfrei vollzogen werden konnte.
Im Dezember 1999 wurde in Rumänien ein Gesetz über den Zugang zu den Archiven der ehemaligen Geheimpolizei Securitate verabschiedet. Dieses Gesetz war seit mindestens 1990 vom ehemaligen Dissidenten Constantin Ticu Dumitrescu im Parlament intensiv beworben worden. Dumitrescu hatte in den Jahren 1992 und 1993 ebenfalls erfolglose Vorschläge für ein Lustrationsgesetz in Rumänien in den rumänischen Senat sowie ins Unterhaus eingebracht, war aber insbesondere im Unterhaus in der Wahlperiode 1993–1996 abgeblockt worden. Für den Wahlkampf im Jahr 1996 schrieb sich die Convenția Democrată Română (CDR) eine Reform der Vergangenheitspolitik zugunsten der Opfer des kommunistischen Regimes auf die Fahnen, setzte das versprochene Gesetz mit Vorschlägen im Jahr 1998 in einer mehrfach sowohl durch Regierungs- als auch Oppositionsparteien mehrfach entschärften Fassung um, die dem rumänischen Geheimdienst die Oberhoheit über die Securitate-Akten gab. Es war diese entschärfte Variante des Gesetzes, die Präsident Emil Constantinescu im Dezember 1999 unterschrieb.
Russland mini|Änderungen an der Fassade des Kreml-Palastes im Zuge der Auflösung der SowjetunionTrotz der ursprünglich deutlich antagonistischen Ausrichtung von Boris Jelzin gegen die sowjetische Zentralführung gab es in Russland nie eine tiefgreifende Dekommunisierung. Viele sowjetische Institutionen und Machtgruppen, insbesondere der Geheimdienst KGB, fanden lückenlos im postsowjetischen Russland Anschluss an die Machteliten. Jelzin hatte zeitweise eine stärkere Dekommunisierung angestrebt, aber sein im Oktober 1992 ausgesprochenes Verbot der teilweise neokommunistischen Front der Nationalen Rettung (FNS) wurde im Februar 1993 vom Verfassungsgericht der Russischen Föderation aufgehoben. Jelzin verbot die FNS nach seinem Staatsstreich vom Oktober 1993 erneut, gab aber wegen der politischen Widrigkeiten einen größeren Plan eines Verbots der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) auf. Die KPRF stellte sodann für die Präsidentschaftswahl 1996 mit Gennadi Sjuganow einen starken Gegenkandidaten gegen Jelzin.