Die Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Dominikanischen Republik 2016 fand am 15. Mai statt. Gewählt wurden der Präsident, der Vizepräsident, die 190 Mitglieder der Abgeordnetenkammer und die 32 Mitglieder des Senats.

Sie fand zum ersten Mal seit 1994 wieder gemeinsam mit der Parlamentswahl statt, nach die Amtszeit des Parlaments 2010 auf sechs Jahre ausgedehnt worden war. Insgesamt waren 6,765 Millionen Dominikaner aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Nach der Verfassung von 1966 ist die Dominikanische Republik eine präsidiale Republik. Staatsoberhaupt und oberster Inhaber der Exekutive (Regierungschef) ist der für vier Jahre direkt gewählte Präsident. Die unmittelbare Wiederwahl wurde 1994 in der Verfassung verboten, 2003 (einmalige unmittelbare Wiederwahl) wieder erlaubt und 2010 wieder verboten. 2015 setzte der regierende Partido de la Liberación Dominicana (PLD) entgegen seiner bisherigen Politik durch, dass die unmittelbare einmalige Wiederwahl wieder erlaubt wurde, um dem beliebten Amtsinhaber Danilo Medina die Wiederwahl zu ermöglichen. Dagegen wehrten sich zunächst die Anhänger des früheren Präsidenten Leonel Fernández, die diesen als Präsidentschaftskandidaten nominieren wollten.Amalfi Eguren: . In: Listín Diario. 6. November 2010.

Kandidaten Zur Wahl traten acht Kandidaten an. Haushoher Favorit im Wahlkampf war laut Umfragen Amtsinhaber Danilo Medina vom PLD. Sein größter Herausforderer war Luis Abinader, bei den Wahlen 2012 Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, vom Partido Revolucionario Moderno (PRM). Der PRM hatte sich 2014 vom Partido Revolucionario Dominicano (PRD) abgespalten, worauf dieser in die Wahlallianz des früheren Gegners PLD eintrat. Den übrigen sechs Kandidaten wurden keine Chancen eingeräumt, gewählt zu werden.

Die starke Zersplitterung ging auf das Auseinanderfallen des vom PLD angeführten „Bloque Progresista“ zurück. Weil sie von der Regierung ferngehalten wurden, keinen Konsens mit dem PLD bei der Nominierung von Kandidaten für die nationalen oder Gemeindedeputierten gefunden hatten oder mit der Amtsausübung der Regierung nicht einverstanden waren, traten die Alianza por la Democracia (APD), die Fuerza Nacional Progresista (FNP), der Partido de Unidad Nacional (PUN), der Partido Quisqueyano Demócrata Cristiano (PQDC) und der Partido Reformista Social Cristiano (PRSC) aus dem Block aus und portierten eigene Kandidaten für die Präsidentschaft.Juan Eduardo Thomas: Las caras de la oposición a pocos meses de comicios. In: Listín Diario. 6. Januar 2016. Im Block verblieben damit nur noch der Bloque Institucional Social Demócrata (BIS), die Unión Demócrata Cristiana (UDC), der Partido de los Trabajadores Dominicanos (PTD) und der Partido Liberal Reformista (PLR). Der Wahlallianz des PLD traten neben dem gewichtigen PRD außerdem weitere kleine Parteien bei.

Der Partido Reformista Social Cristiano (PRSC) zog vor der Wahl seinen Kandidaten Federico Antún Batlle zugunsten der Wahlallianz mit dem PRM, der Partido Nacional de Voluntad Ciudadana (PNVC) seinen, Juan Cohen, zugunsten der Wahlallianz mit dem PLD zurück.

Die absolute Mehrheit gewann Amtsinhaber Medina wie erwartet schon im ersten Wahlgang, womit die Stichwahl in einem zweiten Wahlgang entfiel, der von der Verfassung für den Fall vorgesehen ist, dass keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. Medina erhielt 61,74 % der Stimmen, sein Hauptkonkurrent Abinader erreichte nur rund 35 %. Der PRD trug 5,86 % zum siegreichen Ergebnis bei. Zur Vizepräsidentin wurde wie in der Amtsperiode zuvor die Ehefrau des früheren Staatspräsidenten Leonel Fernández, Margarita Cedeño de Fernández, gewählt.

Kandidaten Partei Präsident Vizepräsident Danilo Medina Sánchez Margarita Cedeño Luis Abinader Corona Carolina Mejía Hatuey De Camps Jiménez Rafael Gamundi Cordero Partido Revolucionario Social Demócrata (PRSD) – No. 6 Elias Wessin Chávez Francisco Paulino Herrera Partido Quisqueyano Demócrata Cristiano (PQDC) – No. 7 Pelegrín Castillo Semán Daysi Sepúlveda Hernández Fuerza Nacional Progresista (FNP) – No. 10 Soraya Aquino Campos Pedro Corporán Cabrera Partido de Unidad Nacional (PUN) – No. 17 Minou Tavárez Mirabal Mario Bergés Santos Alianza por la Democracia (APD) – No. 23 Guillermo Moreno García Mary Cantisano de Almánzar Alianza País (ALPAÍS) – No. 26

Ergebnisse Präsidentschaftswahl

Parlamentswahl Abgeordnetenkammer Inland

Insgesamt: 190 Mandate, davon: 5 Nationale Abgeordnete: 1 PLD, 1 PRD, 1 ALPAIS, 1 PQDC, 1 FA; 7 Abgeordnete im Ausland gewählt: 3 PLD, 2 PRD, 2 PRM.

Ausland Es gibt drei Wahlkreise: Wahlkreis Land/Stadt Wahlberechtigte 1. New York 125.826 225.312 Massachusetts 32.691 Philadelphia 13.462 New Jersey 48.210 Washington DC 5.123 2. Puerto Rico 28.232 78.627 Miami 13.956 Orlando 9.296 Caracas 4.067 Panama 10.539 Sint Maarten 6.426 Curaçao 6.111 3. Madrid 42.095 80.584 Barcelona 21.291 Zürich 4.805 Mailand 8.752 Niederlande 3.641 Gesamt 384.523 Quelle: Junta Central Electoral

Weblinks Website der staatlichen Wahlkommission der Dominikanischen Republik

Einzelnachweise

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