AfD Rheinland-Pfalz

Die AfD Rheinland-Pfalz ist der Landesverband der rechtspopulistischenFrank Decker: Kurz und bündig: Die AfD. In: Bundeszentrale für politische Bildung, 26. Oktober 2020, abgerufen am 29. Januar 2022. und rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz. Der Landesverband wird von Sebastian Münzenmaier als Landesvorsitzendem geführt.

Die Landespartei trat erstmals zur Landtagswahl 2016 mit dem damaligen Vorsitzenden Uwe Junge als Spitzenkandidaten an und zog daraufhin in den Landtag von Rheinland-Pfalz ein. Zur Bundestagswahl 2017 trat die AfD in Rheinland-Pfalz mit Sebastian Münzenmaier als Spitzenkandidaten an.

Geschichte Die AfD Rheinland-Pfalz wurde 2013 gegründet. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die AfD in Rheinland-Pfalz mit 4,8 Prozent ein leicht über, bei der Europawahl 2014 mit 6,8 Prozent ein leicht unter dem Bundesdurchschnitt liegendes Ergebnis. Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte die AfD landesweit ein Ergebnis von 3,0 Prozent auf Basis der Landkreise und kreisfreien Städte. Bei der Landtagswahl 2016 zog die AfD laut amtlichem Endergebnis mit 12,6 % bzw. 14 über die Landesliste gewählten Bewerberinnen und Bewerbern in den Landtag ein.Landesergebnis Rheinland-Pfalz - Vorläufiges Ergebnis

Vor der Bundestagswahl 2017 focht ein Mitglied des Landesverbandes die Kandidatenliste des Landesverbandes an. Das AfD-Mitglied Bruno Panzner sah eine unfaire und gegen das Bundeswahlgesetz verstoßende Verfahrensweisen bei der Kandidatenwahl gegeben und legte Beschwerde beim Landeswahlleiter ein. Die Liste wurde dennoch vom Landeswahlausschuss zugelassen.

Im Jahr 2025 entschied das Land Rheinland-Pfalz, keine AfD-Mitglieder mehr für den öffentlichen Dienst zuzulassen.

Parteiprogramm In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 fordert die rheinland-pfälzische AfD die Stärkung direktdemokratischer Elemente und bekennt sich zu einem Familienbild bestehend aus Vater, Mutter und Kindern. In der Bildungspolitik steht die Partei für ein gegliedertes Schulsystem und ein duales System aus schulischer und beruflicher Ausbildung. Die Energiewende sei gescheitert und durch eine Politik „basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und marktwirtschaftlichen Prinzipien“ zu ersetzen. Ein Bekenntnis zu sozialer Marktwirtschaft und Freihandel verknüpft die rheinland-pfälzische AfD mit der Ablehnung des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP). In der Flüchtlingskrise in Deutschland fordert die AfD Rheinland-Pfalz nationale Obergrenzen. In der griechischen Staatsschuldenkrise fordert die AfD Rheinland-Pfalz ein Ende der finanziellen Unterstützung durch deutsche Steuergelder.

Organisation

Landesparteitag Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer und das Landesschiedsgericht. Dieses entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen.

Landesvorstand Der Landesvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem ersten stellvertretenden Vorsitzenden, einem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, einem dritten stellvertretenden Vorsitzenden, einem Schatzmeister und einem Schriftführer mit jeweils einem Vertreter sowie insgesamt fünf Beisitzern.Vorstand (abgerufen am 25. Dezember 2019) Seit Juni 2026 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen:

LandesvorsitzenderSebastian Münzenmaier (MdB)1. Stellvertretender LandesvorsitzenderJan Bollinger (MdL)2. Stellvertretender LandesvorsitzenderBernd Schattner (MdB)3. Stellvertretender LandesvorsitzenderNicole Höchst (MdB)GeneralsekretärDamian Lohr (MdL)SchatzmeisterUlrike Beckmann (MdL)Stellvertretender SchatzmeisterFrank Senger (MdL)SchriftführerIris Nieland (MdB)Stellvertretender SchriftführerBailey Wollenweber (MdL)BeisitzerRobin Classen (MdL), Eugen Ziegler (MdL), Sandra Müller, Martin Kallweit, Carsten Propp (MdL), Martin Kallweit, Thomas Stephan (MdB), Arnold FizMdL = Mitglied des Landtages; MdB = Mitglied des Bundestages

Jugendorganisation Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz war der landesweit tätige Jugendverband der AfD Rheinland-Pfalz. Er war unabhängig von der Partei als Verein organisiert. Er hat sich bundesweit aufgelöst, nachdem er vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde und Klagen dagegen keinen Erfolg hatten.JA darf als extremistisch eingestuft werden, auf tagesschau.de vom 6. Februar 2024 Seit Dezember 2025 ist die Generation Deutschland der Jugendverband der Landespartei.Meldung zur Gründung Generation Deutschland auf swr.de vom 14. Dezember 2025

Wahlergebnisse Landtagswahlen Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil SitzePlatz Spitzenkandidat(in)2016Landtagswahl 2016 – Landesergebnis Rheinland-Pfalz – Endgültiges Ergebnis268.62812,6 %3.Uwe Junge2021160.2938,3 %4.Michael Frisch2026394.80319,5 %3.Jan Bollinger

Bundestagswahlen Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil SitzePlatz Spitzenkandidat(in)2013Ergebnisse der Bundestagswahl 2013 in Rheinland-Pfalz106.4144,8 %6.Klaus Müller2017Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 in Rheinland-Pfalz265.688 11,2 %3.Sebastian Münzenmaier2021215.2059,2 %5.2025Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 in Rheinland-Pfalz498.73320,1 %2.

Stadtrats- / Kreistagswahlen Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil SitzePlatz2019161.0248,3 %4.2024276.15114,0 %3.

Europawahlen Jahr Stimmenanzahl StimmenanteilPlatz2014Ergebnisse der Europawahl 2014 in Rheinland-Pfalz114.1696,6 %4.2019Ergebnisse der Europawahl 2019 in Rheinland-Pfalz192.851 9,8 %4.2024https://www.wahlen.rlp.de/fileadmin/wahlen.rlp.de/dokumente-wahlen/ew/Europawahl_2024_RLP_Endgueltig.pdf297.68014,7 %3.

Landtagsfraktion

Landesgruppe RLP/Saarland im Deutschen Bundestag 2017–2021 Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem zweitägigen Parteitag am 4./5. März 2017 in Bingen am Rhein aufgestellt. Die Landespartei zog mit insgesamt vier Kandidaten in den 19. Deutschen Bundestag ein, wobei diese zusammen mit dem eingezogenen Kandidaten der AfD Saar eine gemeinsame „Landesgruppe RLP/Saarland“ bildeten.

Abgeordnete(r) Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften Sebastian Münzenmaier Listenplatz 1 Sprecher der Landesgruppe Heiko Wildberg Listenplatz 2 Andreas Bleck Listenplatz 3 Nicole Höchst Listenplatz 4 Stellvertretende Sprecherin

2021–2025 Abgeordnete(r) Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften Sebastian Münzenmaier Listenplatz 1 Nicole Höchst Listenplatz 2 Sprecherin der Landesgruppe Andreas Bleck Listenplatz 3 Bernd Schattner Listenplatz 4

Seit 2025 Abgeordnete(r) Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften Sebastian Münzenmaier Listenplatz 1 Nicole Höchst Listenplatz 2 Andreas Bleck Listenplatz 3 Bernd Schattner Listenplatz 4 Thomas Stephan Listenplatz 5 Iris Nieland Listenplatz 6 Jörg Zirwes Listenplatz 7

Weblinks Website der AfD Rheinland-Pfalz

Einzelnachweise

Rheinland-Pfalz Kategorie:Partei (Rheinland-Pfalz) Kategorie:Parteigründung 2013

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