Die Digitale Agenda für Europa 2020 ist ein Programm der Europäischen Union zur Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Kernziele der Digitalen Agenda für Europa beziehen sich dabei auf die Bereiche digitale Gesellschaft, digitale Wirtschaft, Zugang und Netzwerkfähigkeit sowie Forschung und Innovation.
Das Programm ist Teil der Europa-2020-Strategie (EU 2020), ein Gesamtprogramm für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität ohne den sozialen Zusammenhalt in den Mitgliedstaaten zu behindern.
Die Strategie umfasst bisher etwa den E-Government Aktionsplan für Europa (2006/2010), die Umsetzung des Zahlungsverkehrsraums SEPA (2012) und die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa (2015).
Geschichte Die Vorprogramme waren eEurope 2002, das 2000 in Kraft trat, und eEurope 2005 mit der i2010-Strategie, die 2002 in Sevilla übernommen wurden und 2005–2010 liefen. i2010 war noch nur auf die Vereinigung der Telekommunikationsindustrie und der Internetdienstanbieter mit der Medienindustrie fokussiert.
Die Digitale Agenda für Europa ( (KOM(2010)245)) KOM(2010) 245 endgültig; nicht im Amtsblatt veröffentlicht (deutsche Fassung, auf EUR-Lex). wurde als Fortsetzung März 2010 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen.
Sie bildet einen Teil der im Juni 2010 vom Europäischen Rat verabschiedeten Strategie Europa 2020 und stellt dabei eine von sieben Leitinitiativen dar, die die Leistungsfähigkeit der EU in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation sowie der digitalen Gesellschaft stärken soll.Leitinitiativen – Europa 2020. Europa-2020-Strategie der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 16. Mai 2012. Abgerufen am 3. Dezember 2015.
Schon im Dezember 2010 wurde in Brüssel der 2006 angekündigte E-Government Aktionsplan (KOM(2006)173) KOM(2006) 173 endg.; nicht im Amtsblatt veröffentlicht (deutsche Fassung, auf EUR-Lex). als ein wesentlicher Bestandteil der Digitalen Agenda für Europa vorgelegt, der die Projektphase 2011–2015 umfasste.Digitale Agenda für Europa. Digitales Österreich, digitales.oesterreich.gv.at (abgerufen am 4. Februar 2016). Bei dieser ersten Phase der digitalen Agenda war die Ministererklärung von Malmö 2009.
2012 wurde dann auch der schon 2009 begonnene Prozess , der SEPA-Zahlungsraum, forciert (, ).
Als WeiterentwicklungBundeskanzleramt Österreich: wurde von der Europäischen Kommission am 6. Mai 2015 das Papier Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa (KOM(2015)192) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen. COM(2015) 192 endg. {SWD(2015) 100 final}; nicht im Amtsblatt veröffentlicht (deutsche Fassung, auf EUR-Lex). vorgelegt. Diese Maßnahmen sollen bis 2016 umgesetzt werden.
Um den Bürgern einen Überblick der Umsetzung zu bieten, wurde der Digital Agenda Scoreboard eingerichtet.Digital Agenda Scoreboard – jährlicher Fortschrittsanzeiger der EU-Kommission (auf ec.europa.eu).
Schwerpunkte und Ziele Im Zuge der Verabschiedung der EU-2020-Strategie und mit dem Beschluss zur Digitale Agenda möchte die Kommission die Wirtschaftspotentiale der EU-Mitgliedsstaaten für die Schaffung eines gemeinsamen digitalen Marktes und gemeinsamer Infrastruktur nutzen und diesen schrittweise etablieren. Durch eine Vereinheitlichung von europäischen Standards soll eine Stärkung der digitalen Wirtschaft der EU ermöglicht werden. Diese soll durch die Vereinheitlichung des digitalen Warenaustausches europäischen Binnen-Außenhandel unterstützen. Eine gemeinsame europäische Grundlage soll dabei die Basis für weitere EU-Rechtsschlüsse und gesetzliche Rahmenvorgaben bilden. Die Schaffung eines solchen Binnenmarktes zielt auf eine Stärkung der europäischen Wirtschaft gegen den Einfluss großer internationaler Internetkonzerne ab. Transparenz und Netzneutralität sollen dabei sicherstellen, dass starke Marktpositionen nicht missbraucht werden.Digital-Agenda – So will Europa digital den Anschluss behalten. Süddeutsche Zeitung. 5. Mai 2015. Überblick von Varinia Bernau. Abgerufen am 3. Dezember 2015.
Neben der Etablierung europäischer Grundrichtlinien wird die Verbesserung von Online-Zugängen, durch den Ausbau des europäischen Breitbandnetzes angestrebt werden. Verbraucher sollen damit einfacher auf einem europäischen Standardniveau, Dienstleistungen und Waren über das Internet beziehen können. Hierzu ist der Ausbau und Stärkung hochleistungsfähiger standardisierter Netzverbindungen- und Infrastruktur vorgesehen. Durch einheitliche Rahmen sollen zukünftige wirtschaftliche Potentiale im digitalen Binnenmarkt besser genutzt und ausgebaut werden können. Die Steigerung des digitalen Wirtschaftsraums der EU soll schließlich dazu führen, internationale Wettbewerbsvorteile zu forcieren und neue Arbeitsplätze im Bereich der digitalen Wirtschaft zu schaffen.Digitale Agenda – Digitales Europa – Europäischer Binnenmarkt. Die Bundesregierung. 16. September 2015. Abgerufen am 3. Dezember 2015.
Die Digitale Agenda umfasst folgende Maßnahmen: Umsetzung des digitalen Binnenmarkts Öffnung des Zugangs zu legalen Online-Inhalten (E-Government Aktionsplan) Vereinfachung elektronischer Zahlungen und Rechnungsstellung (Euro-Zahlungsverkehrsraum SEPA vollenden und eSignatur-Richtlinie überprüfen) Vertrauen der Nutzer in Zahlungssicherheit garantieren Telekommunikationsdienste vereinheitlichen Verbesserte Interoperabilität und Normung Stärkung des Vertrauens und der Online-Sicherheit: Bekämpfung der Cyberkriminalität und Online-Kinderpornografie, Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten Förderung eines schnellen und ultraschnellen Internetzugangs Investitionen in Forschung und Innovation Verbesserung der digitalen Kompetenzen, Qualifikationen und Integration
Die Digitale Agenda für Europa bezieht sich ebenso wie die Europa 2020 Strategie auf unterschiedliche Kernziele. In den Bereichen digitale Gesellschaft, digitale Wirtschaft, Zugang und Netzwerkfähigkeit und Forschung und Innovation werden Projekte und Themenbezüge hergestellt, die die Ausarbeitung, Weiterentwicklung und Durchsetzung der Schwerpunkte der Digitalen Agenda unterstützen sollen.
Digitale Gesellschaft Der Bereich digitale Gesellschaft umfasst soziale Aspekte und solche das Lebensalltags:Digital Society. Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 5. März 2015. Abgerufen am 3. Dezember 2015. Qualifikationen und Arbeitsplätze (Skills & Jobs) e-Health und Altern Intelligentes Wohnen (Smart living) Öffentliche Dienstleistungen Cybersicherheit und Privatsphäre Digitales Vertrauen (Online trust) Medieninhalte (Content & media) Vernetzung von europäischen Notfall- und UnterstützungsnetzwerkenEmergency and support lines . Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 7. Dezember 2015. Abgerufen am 4. Februar 2016. (insbesondere die Notrufnummer 112) Projekte zu gesellschaftlichen Herausforderungen
Digitale Wirtschaft Der Bereich digitale Wirtschaft umfasst ökonomische und kommerzielle Aspekte:Digital Economy Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 23. September 2015. Abgerufen am 3. Dezember 2015. Startup EuropeStartup Europe. Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 7. Dezember 2015. Abgerufen am 4. Februar 2016. – Maßnahmen zum Programm Entrepreneurship 2020 Future Internet Big Data Cloud Computing Digitalisierte Industrie Beratung der EU-Kommission durch Fachleute:Advisors. Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 7. Dezember 2015. Abgerufen am 4. Februar 2016. Digital Champions, Expertengruppen (Expert groups), The Startup Europe Leaders Club
Zugang und Netzwerkfähigkeit Der Bereich Zugang und Netzwerkfähigkeit umfasst Aspekte der Technologie und Infrastruktur:Access and connectivity. Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 10. Juni 2015. Abgerufen am 3. Dezember 2015. Europäisches Breitband Telekommunikationsnetzwerke Roaming Offenes Internet
Forschung und Innovation Forschung und InnovationResearch and Innovation. Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 12. Juni 2015. Abgerufen am 3. Dezember 2015. sind unter anderem Beiträge im Rahmen des Programms Horizon 2020:Horizon 2020 EU-Kommission: Programme. Abgerufen am 4. Februar 2016. Unterstützung und Finanzierung von ITC-InnovationInnovation. Digitale Agenda für Europa 2020 der Europäischen Kommission. Letzte Aktualisierung 7. Dezember 2015. Abgerufen am 4. Februar 2016. Digitale Infrastrukturnetzwerke – Programme wie GÉANT, Beiträge zu Distributed computing (Grids and Clouds), Dateninfrastruktur, zu Hochleistungsrechnen (HPC), virtuellen Forschungscommunities Neue Technologien – Programme Future and Emerging Technologies (FET) und Future Internet Research and Experimentation (FIRE),ict-fire.eu: Beiträge zu Future Internet Komponenten und Systeme – Innovationen im Rahmen der Elektronik, Organische Elektronik, Large Area Electronics, Photonik, Cyber-physische Systeme, Advanced Computing, Smart Manufacturing Offene Wissenschaft Robotik Forschungsberatung in Bezug auf Horizon 2020:Digital Agenda for Europe 2020: CONNECT Advisory Forum (CAF), Future & Emerging Technology Advisory Group (FETAG)
Nationale Umsetzung in Deutschland wurde die Digitale Agenda 2014–2017 als Absichtserklärungen der Regierung verfasst in Österreich wurde die eGovernment-Initiative 2012–2014 unter Federführung des Bundeskanzleramts (BKA) umgesetzt und die Webseite Digitales Österreich als zentrale Plattform der digitalen Agenda eingerichtet. Es folgten die Breitbandstrategie 2020 des BMVIT ab 2013, eFit21 – digitale Agenda für Bildung, Kunst und Kultur des BMBF und das Programm Informationsgesellschaft für Alle zur e-Inclusion am BKA.Bundeskanzleramt Österreich: Während Österreich im eGovernment schon 2010 europaweit führend gewesen war, ist es im Gesamtprogramm um 2015 nur knapp überdurchschnittlich positioniert, hauptsächlich, weil die Bevölkerung insgesamt nicht besonders internetaffin ist, aber auch, weil etliche andere Länder inzwischen intensiver ausgebaut haben.Austria country profile. 2015 (PDF, ec.europa.eu).
Siehe auch Digital Economy and Society Index (DESI) Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik Europäisches Hochleistungsrechnen
Weblinks Website der Europäischen Kommission zur Digitalen Agenda für Europa 2020 (ec.europa.eu/digital-agenda)
Einzelnachweise
Kategorie:Wirtschaftspolitik der Europäischen Union Kategorie:Telekommunikationspolitik der Europäischen Union Kategorie:Sicherheitspolitik der Europäischen Union Kategorie:Beschäftigungs- und Sozialpolitik der Europäischen Union Kategorie:Verbraucherpolitik der Europäischen Union Kategorie:Technologiepolitik der Europäischen Union Kategorie:Innenpolitik der Europäischen Union Kategorie:Medienpolitik der Europäischen Union Kategorie:Forschungspolitik der Europäischen Union Kategorie:E-Business Kategorie:Programm der Europäischen Union Kategorie:Europäische Freihandelsassoziation Kategorie:Politik 2010 Kategorie:Politik 2015 Kategorie:Digitalpolitik